Mangelndes Wissen
Anlässlich des diesjährigen Welt-AIDS-Tages, der traditionell am 1. Dezember stattfindet, hat die Deutsche AIDS-Hilfe (DAH) eine verstärkte Präventionsarbeit eingefordert. Rund 3 200 Menschen hatten sich in …
Überwachung beendet?
Bayern hat die Beobachtung von Bundestagsabgeordneten der Linkspartei vom Verfassungsschutz endgültig eingestellt. „Nachdem das Bundesamt für Verfassungsschutz und die meisten Landesämter seit März 2014 der …
Weltfrieden in Gefahr
„Mit dem Abschuss einer russischen Militärmaschine haben die IS-Unterstützer in der türkischen Regierung endgültig ihre Maske fallen lassen. Die Bundesregierung muss umgehend den türkischen Botschafter einbestellen …
Rechtswidriger Polizeieinsatz
Das Verwaltungsgericht hat – nach fünf Jahren – entschieden, der Polizeieinsatz gegen S-21-Gegner am 30.9.2010 war rechtswidrig. Damals hatte ein massives Polizeiaufgebot versucht, den Stuttgarter Schlossgarten zu …
Friedenspolitischer Ratschlag 2015
Kassel 5. und 6. Dezember Wege aus der Kriegslogik Flüchtlingen helfen – Fluchtursachen beseitigen: Militärinterventionen und Waffenexporte stoppen Konflikte friedlich lösen: auch mit Russland Für eine neue Friedenspolitik! …
„Wir brauchen einen intensiveren Austausch“
Über die letzten Jahre kamen immer mehr betrieblich angebundene und gewerkschaftlich aktive GenossInnen und SympathisantInnen zu unserer Gruppe. Doch die Berichterstattung und der Austausch über …
Rente reicht nicht
Immer mehr Rentner in der Bundesrepublik sind auf ein Nebeneinkommen angewiesen. Rund 904 000 Menschen über 65 Jahre haben derzeit einen Minijob – das sind 75 …
Aufträge an Mindestlohn koppeln
Unternehmen können von öffentlichen Vergabeverfahren ausgeschlossen werden, wenn sie sich nicht verpflichten wollen, den in diesem Verfahren geltenden Mindestlohn zu zahlen. Das geht aus einem …
Vereinfachen heißt entrechten
Unter der Vokabel „vereinfachen“ kommt der nächste Angriff auf die sozialen Rechte der Lohnabhängigen daher. Das Sozialgesetzbuch soll an vielen kleinen Stellen verändert werden, insgesamt …
Partnerschaft mit US-Gewerkschaft
Die IG Metall treibt ihre Partnerschaft mit der US-amerikanischen Automobilarbeiter-Gewerkschaft UAW voran. „Wir treten in eine neue Phase unserer langjährigen Zusammenarbeit ein“, sagte Wolfgang Lemb, …
Moderne Arbeitswelt braucht eine starke Mitbestimmung
Die IG Metall hat sich gegen die zunehmende Auslagerung von IT- und Entwicklungsdienstleistungen aus Kostengründen gewendet. „Wir sagen Ja zur Digitalisierung, wenn sie eine Demokratisierung …
Sonntag schützen
Der Beschluss der Arbeits- und Sozialministerkonferenz der Bundesländer zu Call-Centern löst bei der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) Unverständnis aus. Die berechtigten Interessen der Beschäftigten sowie der …
„Refugees Welcome“ heißt „Gleiche Rechte für Alle“
Das war am 14. November für über 5 000 Hamburgerinnen und Hamburger das Motto, für das sie auf die Straße gingen. Die Demonstration begann mit einer …