Keine Diskriminierung durch Berufsverbote!
Die Diskriminierung von Bundesbürgern durch den Staat ist verboten. 71 Jahre nach Kriegsende stellte Christine Lüders, Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, fest, dass unter anderem zu …
Scharfe Abfuhr für Erdogan, AKP und Isis
Das Fazit vieler Reden am 8. Mai in Düsseldorf war eindeutig: Nie wieder Faschismus! Auch nicht in der Türkei! „Düsseldorf stellt sich quer“ (DSSQ) und zahlreiche …
Macht sichern durch Verfassungsänderung
Fracking atomisiert die SPD
Die Durchsetzung von Kapitalinteressen ist für die SPD gefährlich: Sie verliert dadurch dramatisch an Rückhalt beim Wahlvolk. Dieser Prozess hat inzwischen eine Dimension bekommen, mit …
Neue Männer braucht das Land
Uwe Koopmann Als ich vor rund 40 Jahren mit einer Gruppe von Studenten der Carl-von-Ossietzky-Universität (benannt nach dem Friedensnobelpreisträger von 1936) durch das Ipweger Moor …
„… vom Grundsatz her nicht zu beanstanden“
Das „Ja, aber“ zieht sich durch die ganze Urteilsbegründung. Dazu einige Beispiele: Die „Überwachung außerhalb von Wohnungen – etwa durch Observation, Bild- und Tonaufzeichnungen, die Verfolgung …
Gegen das Turbo-Abitur an den Gymnasien
Die LandesschülerInnenvertretung (LSV) von Nordrhein-Westfalen setzte die Freudenbotschaft auf Platz 1 ihrer Positionsmeldungen: „Eltern wollen zurück zu G9“. Seit mehr als fünf Jahren kämpfen kluge Schüler, …
Freie Fahrt für Kreuzfahrtschiffe
Dem Canal della Giudecca, der die gleichnamige Insel von Venedigs Stadtteil Dorsoduro trennt, hat das Verwaltungsgericht von Venetien Verkehrsregeln verpasst. Nicht für einen der etwa …
Ohne Witz: Mit dem Sultan ist nicht zu spaßen
Gewerkschafter verschiedener Einzelgewerkschaften führten in Deutschland erfolgreich eine Solidaritäts- und Unterschriftenkampagne durch. Sie bekundeten damit ihre Solidarität mit den Gewerkschaftern aus der Türkei, die sich …
Mehr Macht für weniger Parteien
In Düsseldorf gibt es zwei bekannte Politanalysten, die eines verbindet: Sie haben mit der DKP nichts am Hut. Der eine ist Dr. Ulrich von Alemann, …
Neue Scharmützel im Klassenkampf
Die Junge Union (JU) zündelt bei den Renten. Sie hat erst vor wenigen Tagen erneut einen alten Hut aus der Mottenkiste geholt: Statt die Mindestlöhne …
Griechenland wird zur Falle
PAME sammelt für Flüchtlinge Tagtäglich werden in Griechenland von Gewerkschaften, gesellschaftlichen Organisationen wie dem Frauenverband, dem Friedensrat oder der Studierendenfront, von den Volkskomitees in den …
AfD im Geschwister-Scholl-Gymnasium
Die AfD mietete Räume für ihren Düsseldorfer Parteitag an – angeblich ganz zufällig im städtischen Geschwister-Scholl-Gymnasium. Die Stadtverwaltung genehmigte den Mietvertrag, weil sie nach eigenen Angaben …
Zaun und Zollkontrolle
Die EU arbeitet mit Hochdruck daran, Flüchtlinge an der Einreise aus der Türkei nach Griechenland zu hindern. Ihre „Erfolge“ haben mörderische Auswirkungen: Allein im vergangenen …
Ein neuer dritter Weg
Yanis Varoufakis, der ehemalige griechische Finanzminister, sieht als einzige Alternative zum Zerfall der EU deren Demokratisierung. Dazu bedürfe es erneut einer neuen Bewegung. Die „Democracy …