Auftrag erfüllt
Die katastrophal-wüste Wohnungspolitik der CDU/FDP-Landesregierung in Nordrhein-Westfalen ist älter als die berühmten „ersten hundert Tage“ von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU), seinem Vize Joachim Stamp (FDP) …
Auf dem linken Auge blind?
Es war vorhersehbar: BILD, Christian Lindner von der FDP und Innenminister Thomas de Maizière (CDU) benötigen die Überweisung zum politischen Augenarzt. Statt eigene Sehfehler zu …
ver.di verlangt kommunalen „Schuldenschnitt“
Städte, Gemeinden und Landkreise werden von ihren Schulden aufgefressen. Rechnerisch – weil die Ausgaben die Einnahmen übersteigen. Politisch – weil die Kommunen mit Aufgaben überfordert und mit …
![Koalitionspartner in NRW: Christian Lindner, FDP, und Armin Laschet, CDU (v.l.n.r.) (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:2017-05-14_NRW_Landtagswahl_by_Olaf_Kosinsky-263.jpg?uselang=de]Olaf Kosinsky[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/kniefall-geschafft.jpg "Kniefall geschafft! - Bundesländer, Koalition, NRW, Wahlen - Wirtschaft & Soziales")
Koalitionspartner in NRW: Christian Lindner, FDP, und Armin Laschet, CDU (v.l.n.r.)
(Foto: Olaf Kosinsky / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE)
Koalitionspartner in NRW: Christian Lindner, FDP, und Armin Laschet, CDU (v.l.n.r.) (Foto: Olaf Kosinsky / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE)
Kniefall geschafft!
CDU und FDP haben im Trump-Dorf an der Düssel den Koalitionsvertrag der zukünftigen Landesregierung präsentiert. Was ist neu? Was ändert sich? Eine kleine Analogie gefälligst? …
![Arm in Bamberg (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/ptwo/15186485255]ptwo[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/die-schere-oeffnet-sich-weiter.jpg "Die Schere öffnet sich weiter - Armut, Armut und Reichtum - Wirtschaft & Soziales")
Die Schere öffnet sich weiter
Die Auseinandersetzung mit dem Thema Armut kann appetitanregend eingebettet werden. Die Pressestelle des Bundesfinanzministeriums schrieb über den Ausklang einer kürzlich von ihr durchgeführte Diskussionsrunde: „Zum …
Armut schleudert ins Abseits
Comedians aus dem Merkel/Gabriel-Kabinett bedienen weiterhin die sarkastische, eher zynische Sparte: Es gibt keine Armut in Deutschland. Und: Afghanistan ist ein sicheres Land. Wie bei …
Wissen nur mit begrenztem Bewusstsein
Nachhilfe-Institute schießen wie Pilze aus dem Boden ( Uwe Koopmann) Sie kümmern sich alle intensiv um das milliardenschwere Geschäft der Nachhilfe: Die konzernartigen Institute mit aufstrebender …
Armut besteuern, Kapital konzentrieren
Demokratie in Griechenland geht anders: Generalstreiks sind dort – im Gegensatz zur „demokratisch“ verfassten Bundesrepublik Deutschland – (noch) erlaubt. Und die griechische Arbeiterklasse nimmt das Streikrecht wahr, …
Drei Ohrfeigen
Zum 1. Mai wurden zwei neue Ohrfeigen von der EU an die griechische Arbeiterklasse ausgeteilt: Die Renten sollen erneut gekürzt werden, dieses Mal um 18 Prozent …
Die neue Hölle von Hellas
Ein Hinweis für Touristen, die sich auf die Spuren der Junta und des Widerstandes begeben wollen: Wer auf Kreta auf der Fernstraße 90 (E 75) …
Preis-Leistungs-Verhältnis der Parteien
Die Parteien des Bundestages haben das Parteienfinanzierungsgesetz beschlossen. Ausgefertigt wurde es vor 50 Jahren am 24. Juni 1967. Seitdem funktioniert es trotz mancher Irritationen wie ein …
Im Takt der Kreditgeber
Der Kapitalismus in Griechenland ist teuer. Im Jahr 2015 wurden ihm von der EU-Kommission, der Europäischen Zentralbank (EZB), dem Europäischen Rettungsschirm (ESM) und dem Internationalen …
DKP in NRW packt heiße Eisen an
Die DKP gehört zur Spannbreite der Parteien, die in NRW auf dem Wahlzettel zur Landtagswahl stehen müssen. Diese Erkenntnis gehört allerdings nicht unbedingt zum demokratischen …
Flexibel und robust
Der Einfluss der Rüstungsindustrie auf die Politik ist – am Beispiel Rheinmetall – neu flankiert worden: Franz Josef Jung (CDU), zunächst Gefreiter des Flugabwehrbataillons 7 in Unna …
Die Trennung der Dienste wackelt
Der tödliche Anschlag des Tunesiers Anis Amri auf zwölf Besucher des Berliner Weihnachtsmarktes am Breitscheidplatz wird funktionalisiert: Es wächst die Zahl der Populisten, die die …