Schockstarre überwunden
In seiner Osteransprache vom 11. April hielt Bundespräsident Walter Steinmeier die Bevölkerung zum Lernen an: „Die Welt (nach Corona) wird eine andere sein. Wie sie wird? …
Aufgeflogen
„Partnerschaft durch dick und dünn“ titelt die in Fürstenfeldbruck ansässige Rüstungsfirma „Elektroniksystem- und Logistik-GmbH“ (ESG) in ihrer Hochglanzbroschüre. Gemeint ist die jahrzehntelange enge Zusammenarbeit mit …
Eingeschränkt
Bundesregierung und Länderregierungen überbieten sich gegenseitig in ihren Gesetzesinitiativen zur weiteren Einschränkung von Grundrechten. Versammlungsverbote, Ausgangssperren, Kontaktverbot und elektronische Überwachung per Handytracking haben Hochkonjunktur. Bei …
Regieren per Dekret
Eine Pressekonferenz jagt die nächste. Kaum hat die deutsche Öffentlichkeit die täglichen Hiobsbotschaften des Robert-Koch-Institutes zur Kenntnis genommen, melden sich Bundeskanzlerin und Ministerien in Bund …
Dem Kapital geht es gut
In einem Eilverfahren sondergleichen (erste, zweite und dritte Lesung an einem Tag) hat der Bundestag am 13. März einstimmig das von der Großen Koalition eingebrachte …
„Green Deal“ für Profite
Der Terminkalender der EU-Kommissionschefin von der Leyen ist voll. Nachdem sie aus sicherer Entfernung im Armeehubschrauber am 3. März 2020 die griechisch-türkische Grenzregion inspiziert hat, um …
Mit Geld und Gewalt
Mit Geld lässt sich vieles regeln. Und Recep Tayyip Erdogan braucht eine ganze Menge davon. Die Kosten für seinen Krieg in Syrien sind aus dem …
Vertuschen und verdunkeln
Auf dem Bildschirm in der Kommandozentrale der „Task Force 47“ in Kundus sieht man ein Gewimmel von kleinen Lichtpunkten und mehrere dunkle Objekte. Die Lichtpunkte …
Datenzugriff im großen Stil
Die Bundesregierung hat am 19. Februar 2020 den Entwurf für das „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ (GBRH) beschlossen. Das von Christine Lambrecht (SPD) …
Einsatzfahrzeug der Lieblingstruppe des MAD(Foto: Hornet Driver / wikimedia / CC BY-SA 4.0)
Einsatzfahrzeug der Lieblingstruppe des MAD(Foto: Hornet Driver / wikimedia / CC BY-SA 4.0)
Tradition verpflichtet
Der Militärische Abschirmdienst (MAD) meldete Ende Januar 2020 553 rechtsextreme Verdachtsfälle in der Bundeswehr. Allein 2019 seien 360 neue Fälle dazugekommen. Im Rahmen der „Operation …
Barbarisierung
Die alljährlich im „Bayerischen Hof“ stattfindende „Münchener Sicherkeitskonferenz“ (Siko) feiert sich selbst gern mit Superlativen. Das weltweit „größte Event für außenpolitische und militärische Fragen“ führte …
Operative Militärplanung
Ein sonniger, wolkenloser Tag ist der 8. Februar 2020 in Oberammergau. Knapp 6.000 Einwohner, keine nennenswerte Industrie, bekannt nur durch Holzschnitzhandwerk und die Passionsspiele, die alle …
Hass nach Handbuch
Die Zahlen sind widersprüchlich. Während Facebook meldet, allein in einem Quartal des Jahres 2019 über 160.000 Hasspostings gelöscht zu haben, gibt das Bundeskriminalamt eher Entwarnung. …
Berufsverbotepraxis geht weiter
Kaum zwei Jahre waren nach der Konstituierung der DKP am 25. September 1968 vergangen, da begann die Diskussion innerhalb der bürgerlichen Parteien, namentlich der CDU, zu …
Ein schwieriger Mann?
Ernst Busch (22. Januar 1900–8. Juni 1980) trug sein Herz stets auf der Zunge. Als Arbeitersänger, Schauspieler und als politischer Mensch. Anderen machte er es nicht einfach, …