341301 DDR - Der Ausverkauf - BRD, DDR - Theorie & Geschichte

Anlässlich des Kohl-Besuchs in der Hauptstadt am 19. Dezember 1989 demonstrierten Tausende für den Erhalt der Souveränität der DDR, gegen Ausverkauf und Wiedervereinigung. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-1989-1219-036 / CC-BY-SA 3.0)

Wie die BRD die DDR annektierte

Der Ausverkauf

Ralf HohmannTheorie & Geschichte | UZ vom 21. August 2020 | UZ-PLUS

Das Staatswappen der DDR hatten sie als Erstes entfernen lassen. An der leeren Stirnwand des Plenarsaals der DDR-Volkskammer waren die verbliebenen acht Löcher der Befestigungsschrauben …

Hohe Haftstraften für TKP/ML-Aktivisten

Urteile für Erdoğan

Ralf HohmannBlog

Nach über 4 Jahren und 234 Verhandlungstagen ging am 27. Juli vor dem Staatsschutzsenat des Münchner Oberlandesgerichts (OLG) das Strafverfahren gegen 10 Unterstützer der Türkischen …

Hanau-Prozess: Behörden wussten von den Waffen

Blind gestellt

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 31. Juli 2020 | UZ-PLUS

Die neobarocke Fassade des weißen Prachtbaus in der Zielstattstraße 6 wirkt genauso hochherrschaftlich wie der Name des hier residierenden exklusivsten Münchner Schießsportvereins „Königlich Privilegierte Hauptschützengesellschaft …

300501 coronadaten - Durch die Hintertür - Coronavirus, Polizei - Theorie & Geschichte

Da will man nur gemütlich eine Maß im Biergarten trinken und schon kann man Teil einer Ermittlung sein. (Foto: Martin Falbisoner / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)

Polizei verwendet Corona-Gästelisten für Ermittlungen

Durch die Hintertür

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 24. Juli 2020

Seit Mitte Mai gilt in Bayern für die Gastronomie, Friseure, Museen sowie Frei- und Hallenbäder die Registrierungspflicht. Gäste und Besucher müssen ihre Kontaktdaten und mancherorts …

Zum Urteil gegen Mietenvolksbegehren

Angst vor dem Deckel

Ralf HohmannPositionen | UZ vom 24. Juli 2020 | Kommentar

Wo er recht hat, hat er recht: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD), der oberste Hüter unseres Grundgesetzes, sagte es in seiner Festansprache auf dem Deutschen Städtetag …

Über das neue Verfassungsschutz-Gesetz

Freudige Schnüffler

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 17. Juli 2020 | Kommentar

Während am 15. Juli vormittags das Bundeskabinett zur Endabstimmung des Entwurfs eines „Gesetzes zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts“ im Kanzleramt zusammentrat, machte sich 500 Kilometer südlich, …

291201 Polizei - Rezeptur für die Klassenjustiz - Polizei, Repression - Theorie & Geschichte

Helm und Schlagstock waren gestern. Heute sind Maschinenpistole und NATO-Munition am Mann.

Innenministerkonferenz liefert Blaupause für kontinuierliche Verschärfung der Polizeigesetze

Rezeptur für die Klassenjustiz

Ralf HohmannHintergrund | UZ vom 17. Juli 2020

Wir müssen vor die Lage kommen“, ist der Standardsatz in polizeilichen Einsatzbesprechungen. Die gesamte Polizeiarbeit, sowohl präventiv – „Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung“ –, wie auch …

kietzmann zwangsraeumung 060819 22 - Wer nicht zahlt, fliegt - Bundesregierung, Coronavirus, Mieten - Theorie & Geschichte

Nächste Station: Obdachlosigkeit. Protest gegen die Zwangsräumung einer Wohnung in der Dubliner Straße in Berlin. (Foto: Björn Kietzmann) Accompanied by protests and sit-in blockades, tenants of an apartment on Dubliner Strasse in Berlin-Wedding were evicted in the early hours of the morning. Begleitet von Protesten und Sitzblockaden wurde in den frühen Morgenstunde eine Mietswohnung in der Dubliner Strasse in Berlin-Wedding zwangsgeräumt. Photo: Björn Kietzmann

Coronabedingter Kündigungsschutz aufgehoben – Tausende bangen um ihre Wohnungen

Wer nicht zahlt, fliegt

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 10. Juli 2020

Wir setzen gerade alles daran, zur Normalität zurückzukehren“, begründete Jan-Marco Luczak, Rechts- und Verbraucherpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, das Auslaufen des coronabedingten Mieterschutzes zum 30. Juni. …

Richter bezweifelt Urteilsfähigkeit deutscher Justiz

VW bekommt Probleme

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 3. Juli 2020 | UZ-PLUS

Kritischer Geist gehört bekanntlich nicht zur Kernkompetenz deutscher Richter. Ausnahmen sind selten, bestätigen die Regel, verdienen aber Beachtung. Martin Borowsky, Richter der 8. Zivilkammer des …

Ralf Hohmann über die Erhöhung der Rundfunkgebühren

Manipulation kostet

Ralf HohmannPolitik, Positionen | UZ vom 26. Juni 2020 | Kommentar

In der vergangenen Woche haben die 16 Ministerpräsidenten die Erhöhung der Rundfunkgebühren ab Januar 2021 um 86 Cent auf monatlich 18,36 Euro pro Haushalt verkündet. …

fahrzeugkolonne im kosovo - Horrorshow - Bundestag, Krieg, Überwachung - Theorie & Geschichte

Die Bundeswehr sorgt im Kosovo für Recht und Ordnung – nun „zeitlich unbegrenzt“. (Foto: Bundeswehr)

Sitzungswoche des Bundestags: Krieg, Überwachung, Antikommunismus

Horrorshow

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 26. Juni 2020 | UZ-PLUS

Der Bundestag hatte Sitzungswoche. Vom 17. bis 19.Juni beriet er 40 Einzelpunkte im Schnelldurchgang. Ein Blick auf die wichtigsten zeigt: Alles Vernünftige wird weggefegt, Krieg …

„Arbeitsgruppe KSK“ soll Werdegänge von Ausbildern der Elitetruppe prüfen

Kramp-Karrenbauers harte Linie

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 19. Juni 2020

Das Verteidigungsministerium hat Post bekommen. Einen Brandbrief. Nicht den ersten. Mitte Mai hatte sich der Kommandeur des Kommandos Spezialstreitkräfte (KSK), Markus Kreitmayr, mit der Sorge, …

Baden-Württemberg verschärft Polizeigesetze

Gefährdete Freiheit

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 19. Juni 2020 | UZ-PLUS

Nur etwas mehr als zwei Jahre ist es her, dass die grün-schwarze Koalition in Baden-Württemberg das Polizeirecht zuletzt verschärft hat. In puncto Law-and-Order möchte sich …

Zu rechten Netzwerken in der Bundeswehr

Unter Kameraden

Ralf HohmannPositionen | UZ vom 12. Juni 2020 | Kommentar

Neues aus dem Hause Kramp-Karrenbauer. Der am 3. Juni im Bundeskabinett vorgestellte Gesetzentwurf zur Änderung von Soldatengesetz und Wehrdisziplinarordnung hält für die Truppe einiges bereit. Das …

230402 polizei - Gesinnungstat - Polizei, Propaganda - Theorie & Geschichte

Linke „Straftäter“ von „Ende-Gelände“: Schnell hat man eine Anzeige wegen „Widerstand gegen die Staatsgewalt“ (Foto: Christoph Hedtke/Ende Gelände)

Statistik zu „politisch motivierter Kriminalität“ sagt nichts aus

Gesinnungstat

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 5. Juni 2020

Frühlingserwachen im Bundesministerium des Innern (BMI). Alljährlich Ende Mai das gleiche Ritual. Im Licht der für das Vorjahr vorgelegten Polizeikriminalstatistik (PKS) sonnt sich der Innenminister …

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