Sowjetflagge kriminalisiert
Fast scheint es, als sei ihm der historische Moment bewusst. Nachdem Beamte der Bereitschaftspolizei einem Demonstranten das 150 mal 90 Zentimeter große Tuch entrissen haben, …
Aus für Impfpflicht
Kaum hatte der ukrainische Gesandte Dmytro Kuleba zur Eröffnung des NATO-Außenministertreffens in Brüssel am vergangenen Donnerstag seine schlichte Agenda, „nämlich Waffen, Waffen, Waffen! Während Berlin …
China bleibt Hauptfeind
Die Vorbereitungen für den anstehenden NATO-Gipfel in Madrid am 29. und 30. Juni laufen auf Hochtouren. Dort soll von den teilnehmenden Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedsländer …
Profit muss stimmen
Mit der letzten Änderung des Infektionsschutzgesetzes hat sich der Bund aus seiner Verantwortung für die Bekämpfung der Corona-Pandemie verabschiedet. Seit Sonntag sind 2G,- 2G+- und …
Für „Iron Dome“ und andere Aufrüstungsprojekte sollen wir zukünftig darben. (Foto: Nehemia Gershuni-Aylho/Wikimedia Commons/CC-BY-SA 3.0)
Für „Iron Dome“ und andere Aufrüstungsprojekte sollen wir zukünftig darben. (Foto: Nehemia Gershuni-Aylho/Wikimedia Commons/CC-BY-SA 3.0)
Kurs auf Kriegswirtschaft
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) hätte das Ergebnis der dreitägigen Beratungen zum Bundeshaushalt 2022 in der vergangenen Woche nicht treffender zusammenfassen können. In seiner sonntäglichen Videobotschaft …
Keine Schuldenbremse für Aufrüstung
Hundert Milliarden Euro Kredit will die Regierung für den Militärhaushalt aufnehmen. Damit die immense Neuverschuldung nicht gegen die Schuldenbremse verstößt und als „Sondervermögen“ des Bundes …
Selbsternannte Rechtsexperten
Am 16. März ordnete das höchste Gericht der Vereinten Nationen, der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag, mit 13 gegen 2 Stimmen an, „die russischen militärischen …
Vom Chaos ins Chaos
Die Ereignisse in der Ukraine hatten das Thema „Corona“ für zwei Wochen von den Titelseiten und aus den Kommentarspalten verdrängt. In der laufenden Woche schiebt …
Corona-Klarheit
Endlich ist er da, der „Freedom Day“! Alle Corona-Maßnahmen enden pünktlich zum Frühlingsanfang. Wer hat daran noch geglaubt? Die Corona-Politik der Bundesregierung – eine einzige farbenfrohe …
Ein Comeback für Kohle und Atom?
Das Ostseebad Lubmin war bisher vor allem wegen seines weißen Sandstrandes und der malerischen Kiefernwälder bekannt. Bundesregierung und US-Präsident Joe Biden haben Lubmin Anfang März …
Germans to the front!
Die FAZ schreibt in ihrer Ausgabe vom 7. März: „Deutsche machen ihr Testament und ziehen in den Krieg“. Via TV und Twitter richtete sich der …
Wer nicht spurt, fliegt
In den Zeiten der Mobilmachung sortiert sich auch der Kulturbetrieb. Der 68-jährige Chefdirigent der Münchner Philharmoniker, Waleri Gergijew, der das Pech hat, Wladimir Putin persönlich …
Gewollte Unfähigkeit
Nachdem für Mittwoch, den 16. Februar, der vom „US Secret Service“ und der CIA terminierte Angriff Russlands auf die Ukraine ausfiel, nahm sich Kanzler Olaf Scholz …
Ein Intrigant ohne Gewissen
Die grüne Uniform samt eichenlaubbekränztem Schützenhut legt Christoph Heusgen nur noch selten an. Zum Schützenkönig hat es in 50 Jahren Mitgliedschaft auch nicht gereicht. Aber …
Eindeutig unverträglich
Die ab dem 15. März bundesweit geltende Impfpflicht für Angehörige der Pflege- und Gesundheitsberufe ist ins Gerede gekommen. Der Bundestag hatte am 10. Dezember beschlossen, dass im …