Eskalierendes Moment
Die Gefahr eines weltumspannenden Krieges ist derzeit so groß wie noch nie. Es besteht die reale Möglichkeit, dass wir in den atomaren Abgrund taumeln oder …
Für den Küchenmixer in den Knast?
In den Planungsstäben der Bundes- und Länderinnenministerien nennt man sie „Türöffner“. Gemeint sind Gesetze, vornehmlich im Strafrecht, die die strafrechtliche Verfolgung durch den bürgerlichen Staatsapparat …
Nichts als die „Wahrheit“
Es ist an der Zeit, sich von der Losung „Kampf dem Abbau demokratischer Rechte“ zu verabschieden. Abbau klingt inzwischen zu harmlos. Glaubt man dem Inhalt …
300.000 bis 400.000 Mitschnitte von Mails und Telefonaten liefert die BND-Außenstelle Schöningen angeblich pro Tag. (Foto: Andreas Tuffé / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
300.000 bis 400.000 Mitschnitte von Mails und Telefonaten liefert die BND-Außenstelle Schöningen angeblich pro Tag. (Foto: Andreas Tuffé / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Spione im Weltall
Die Konstruktion eines nach oben offenen Militärhaushalts und das begleitende 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen „Infrastruktur“, dessen Einzelausgaben im Nebel der allgemeinen Kriegsvorbereitung verschwinden, eröffnen den drei deutschen Geheimdiensten …
Grünes Licht von links
Die Bundestagssitzung, in der das größte Rüstungsprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik beschlossen werden soll, läuft. Entgegen allen Behauptungen von Gregor Gysi und Teilen der …
Keine Wahl
Stell dir vor, wir sind im Krieg, und wir erkennen es nicht“, alarmiert die Bundesakademie für Sicherheitspolitik in ihrem frischen Arbeitspapier zur dramatischen Lage in …
Wes Brot ich ess …
Eine „Kleine Anfrage“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vom 24. Februar sorgt für Unruhe im politischen Berlin. 551 Einzelfragen rund um die staatliche Förderung von Nichtregierungsorganisationen (NGO) führen zur …
Flecktarn überall: Doch so richtig attraktiv ist das Töten und Sterben noch nicht geworden. (Foto: conceptphoto.info / flickr.com / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Flecktarn überall: Doch so richtig attraktiv ist das Töten und Sterben noch nicht geworden. (Foto: conceptphoto.info / flickr.com / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Ohne Zwang wird’s nicht gehen
Der Minister für Kriegsertüchtigung liebt die Superlative. Das vom Bundestag in einer seiner letzten Sitzungen noch schnell durchgepeitschte „Zeitenwende-Gesetz“, das dem Kampfeswillen der Armee durch …
Gut, dass die russischen Spionagedrohnen beleuchtet sind. Das macht die Verfolgung leichter, nur die Geschichte leidet ein wenig darunter. (Foto: Wir. Dienen. Deutschland. / flickr.com / CC BY-ND 2.0)
Gut, dass die russischen Spionagedrohnen beleuchtet sind. Das macht die Verfolgung leichter, nur die Geschichte leidet ein wenig darunter. (Foto: Wir. Dienen. Deutschland. / flickr.com / CC BY-ND 2.0)
Der Russe ist da
Das Investigativteam des „Spiegel“, Fachblatt für Heimwerkerbedarf und „Do it yourself“-Basteleien, wartete in der vergangenen Woche mit einer brisanten Story aus dem Bereich origineller Baustoffverwendung …
Raketen in Karlsruhe
Deutsche Kriegspolitik steht vor Gericht. Der Vorsitzende und die Stellvertretende Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele und Wera Richter, sowie der Jurist Ralf Hohmann legen Verfassungsbeschwerde …
„Epochenbruch“ fürs Kapital
Friedrich Merz, Kanzler in spe, will’s wissen. Angesichts der Feinde im Inneren und von außen komme Deutschland mit seiner mickrigen „Zeitenwende“ nicht aus den Startlöchern, …
Völkerrecht verträgt keine Zweideutigkeit
Am 10. Januar 2025 ging auf der Prozess-Registratur des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag eine 52-seitige Beitrittserklärung der Republik Kuba ein. Kuba unterstützt damit als Streitgenosse …
Kriegsschiffe vor Kaliningrad
Tankerkrieg auf der Ostsee“ (ZDF), „Feinde betreiben einen Schattenkrieg der Sabotage in der Ostsee“ (Zeit), „Informationskrieg endlich ernst nehmen“ (Welt), „Wir sind nicht im Krieg, …
Wer deutsch sein will, braucht Staatsräson
Wer deutscher Staatsbürger werden will, dem legt Paragraf 10 Absatz 1 des Staatsangehörigkeitsgesetzes (StAG) die Pflicht einer bis ins Absurde gehenden Gesinnungsprüfung auf. Da muss als erstes …
In bester Tradition
Darauf hat die deutsche Öffentlichkeit gewartet. Die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung brachte zum Jahresende einen Sammelband mit 24 Variationen heraus mit dem Titel „Operation Zeitenwende – eine …