Niederlage für die Friedensbewegung
Am 25. August beschloss der Bundestag mit großer Mehrheit über den „Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur militärischen Evakuierung aus Afghanistan“. Das „robuste“ Mandat für den …
Enthalten reicht nicht
Zwei Tage nach der Abstimmung über das Afghanistan-Mandat für die Bundeswehr im Bundestag meldet die Presse, dass eine Mehrheit für eine Regierungskoalition aus SPD, Bündnis90/Grüne …
Kriegstreiber entlarven
Angesichts der Entwicklungen in und um Afghanistan kommt dem Antikriegstag am 1. September und der Menschenkette am Atomwaffendepot in Büchel in Rheinland-Pfalz am 5. September …
Keine Entwarnung
An den Anfang möchte ich den Dank stellen für die Solidarität, die die DKP im Zusammenhang mit dem versuchten „Kalten Verbot“ empfangen hat. Das war …
Es geht um Inhalte
Georg Thiel will es wissen. Seine Untergebenen – ob beim Technischen Hilfswerk, im Bundesamt für Flüchtlinge und Migration oder im Statistischen Bundesamt – sollen unter einem „Klima …
Der Westen isoliert sich
Ein breites Spektrum von Parteien aus 160 Ländern nahm an einem Gipfel teil, zu dem die Kommunistische Partei Chinas anlässlich des hundertsten Jahrestages ihrer Gründung …
Mit der Fregatte „Bayern“ will Deutschland auch endlich wieder im Indopazifik mitmischen. (Foto: Antony *** / Flickr / CC BY-NC-ND 2.0)
Mit der Fregatte „Bayern“ will Deutschland auch endlich wieder im Indopazifik mitmischen. (Foto: Antony *** / Flickr / CC BY-NC-ND 2.0)
Wölfe im Schafspelz
In der UZ vom 18. Juni 2021 haben wir die Reihe zur Auseinandersetzung mit der antichinesischen und Kriegspropaganda mit einem Artikel zu den Vorwürfen gegenüber …
Desillusioniert
Es macht Sinn, sich zwei Zahlen zu vergegenwärtigen, die mit dem Wahlergebnis nur indirekt im Zusammenhang stehen. Von 1990 bis 2019 verlor Sachsen-Anhalt knapp ein …
Falsches Signal
Der Umgang vieler Gliederungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) mit den Veranstaltungen am 1. Mai war mehr als problematisch. Begründet vor allem mit der Pandemielage und …
Himmelsstürmer
Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele referierte auf der Tagung „150 Jahre Pariser Commune“ der Marx-Engels-Stiftung zum Umgang von Marx, Engels und Lenin mit den Erfahrungen der …
Imperialistische Politik ist widerlich
Und tatsächlich, die Kriegsgefahr, auch die Kriegsgefahr in Europa, ist so groß wie in Hochzeiten des Kalten Krieges. Das heißt, sie ist durchaus real. In …
Den Kriegstreibern in den Arm fallen
Am 17. und 18. April traf sich der DKP-Parteivorstand zu seiner 5. Tagung, die erneut als Hybridveranstaltung statt. Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, referierte eingangs …
Systembedingt
Bis tief ins bürgerliche Lager ist unstrittig, dass wir tief in einer Regierungskrise stecken. Das Chaos in der Pandemiebekämpfung ist riesig. In Nordrhein-Westfalen tragen die …
Eine Frage des Systems
Vor wenigen Tagen habe ich die Losung „Schließung tötet“ an die Wand eines Krankenhauses in meinem Stadtteil gesprüht. Dieses Krankenhaus ist Ende vergangenen Jahres geschlossen …
DKP-Vorsitzender zum Internationalen Frauentag
Liebe Leserinnen,liebe Genossinnen, „Wir müssen Sorge tragen, dass der Frauentag nicht nur eine glänzende Demonstration für die politische Gleichberechtigung des weiblichen Geschlechts, sondern darüber hinaus …