Imperialistische Aggression in Schönsprech
Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele schätzte auf der Tagung des Parteivorstands am vergangenen Wochenende den Koalitionsvertrag der kommenden Bundesregierung ein. Zu erwarten hätten die Werktätigen von …
Gegen die Spaltung
Am 22. November erklärte Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, zum neuen Infektionsschutzgesetz: Angeblich soll das Infektionsschutzgesetz die „pandemische Notlage mit nationaler Tragweite“ ablösen, tatsächlich verschärft …
Atombomben sind nicht alle gleich
Im Rahmen der UN-Generalversammlung wurde 2017 der Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) beschlossen. Knapp die Hälfte der Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen haben den Vertrag unterzeichnet. Die NATO bekämpft …
Widersprüche studieren, die Debatte entwickeln
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, befasste sich in seinem Vortrag unter anderem mit der verhängnisvollen Spaltung der Kommunistischen Bewegung und dem Verhältnis der deutschen Kommunisten …
Hungern oder frieren?
SPD, Grüne und FDP sind bereit für eine „Fortschrittskoalition“. Das klingt nach einer Drohung. Es ist auch eine. Das Sondierungsergebnis ist eine Kampfansage an Arbeitende, …
Wir brauchen eine stärkere DKP
Am vergangenen Wochenende, am 2. und 3. Oktober, diskutierte der Parteivorstand der DKP in Essen über den Ausgang der Bundestagswahlen und das Abschneiden der Kommunistischen Partei. …
Zwölf gute Gründe, DKP zu wählen
Auf einer Wahlkampfkundgebung am 4. September in Leipzig nannte Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, zwölf gute Gründe, die kommunistische Partei zu wählen und zu stärken. …
Verlorene Stimme?
Immer wieder höre ich das Argument, wenn ich euch wähle und ihr kommt nicht rein – wahlweise in Bundestag, Landtag oder Kommunalparlamente –, dann ist doch meine …
Niederlage für die Friedensbewegung
Am 25. August beschloss der Bundestag mit großer Mehrheit über den „Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur militärischen Evakuierung aus Afghanistan“. Das „robuste“ Mandat für den …
Enthalten reicht nicht
Zwei Tage nach der Abstimmung über das Afghanistan-Mandat für die Bundeswehr im Bundestag meldet die Presse, dass eine Mehrheit für eine Regierungskoalition aus SPD, Bündnis90/Grüne …
Kriegstreiber entlarven
Angesichts der Entwicklungen in und um Afghanistan kommt dem Antikriegstag am 1. September und der Menschenkette am Atomwaffendepot in Büchel in Rheinland-Pfalz am 5. September …
Keine Entwarnung
An den Anfang möchte ich den Dank stellen für die Solidarität, die die DKP im Zusammenhang mit dem versuchten „Kalten Verbot“ empfangen hat. Das war …
Es geht um Inhalte
Georg Thiel will es wissen. Seine Untergebenen – ob beim Technischen Hilfswerk, im Bundesamt für Flüchtlinge und Migration oder im Statistischen Bundesamt – sollen unter einem „Klima …
Der Westen isoliert sich
Ein breites Spektrum von Parteien aus 160 Ländern nahm an einem Gipfel teil, zu dem die Kommunistische Partei Chinas anlässlich des hundertsten Jahrestages ihrer Gründung …
Mit der Fregatte „Bayern“ will Deutschland auch endlich wieder im Indopazifik mitmischen. (Foto: Antony *** / Flickr / CC BY-NC-ND 2.0)
Mit der Fregatte „Bayern“ will Deutschland auch endlich wieder im Indopazifik mitmischen. (Foto: Antony *** / Flickr / CC BY-NC-ND 2.0)
Wölfe im Schafspelz
In der UZ vom 18. Juni 2021 haben wir die Reihe zur Auseinandersetzung mit der antichinesischen und Kriegspropaganda mit einem Artikel zu den Vorwürfen gegenüber …