Einigen oder Scheitern?
Gibt es vielleicht doch Neuwahlen? Oder einigen sich die Unionsparteien, FDP und Grünen in wesentlichen Streitfragen? In dieser Woche kann sich das entscheiden. Am 16. November …
Gibt es vielleicht doch Neuwahlen? Oder einigen sich die Unionsparteien, FDP und Grünen in wesentlichen Streitfragen? In dieser Woche kann sich das entscheiden. Am 16. November …
Am Montag präsentierte Martin Schulz in Berlin den Entwurf eines Leitantrags. Diesen hatte das Parteipräsidium zuvor gebilligt. Der gescheiterte Kanzlerkandidat will auf dem bevorstehenden SPD-Parteitag …
Nach den Verhandlungen am gestrigen Donnerstag (nach Redaktionsschluss dieser UZ) gibt es vielleicht auch mehr Klarheit über die Rentenpolitik der möglichen künftigen Jamaika-Koalition. Keine der …
Am Montag dieser Woche war wieder alles „in bester Ordnung“. Der Krach vom Donnerstag der vorigen Woche schien vergessen, als die Partner einer möglichen Jamaika-Koalition …
Als „skurril“ und „zäh“ beschrieben Teilnehmer der ersten großen Sondierungsrunde die Gespräche, die in der Nacht zum Sonnabend in der vorigen Woche in Berlin stattfanden. …
Am Dienstag trat das neugewählte Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. 709 Abgeordnete sitzen nun im „Hohen Haus“. Darunter sind 92 der AfD. Und – mit …
Am 24. Oktober tritt der Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Gewählt werden an diesem Tag der neue Bundestagspräsident und seine Stellvertreter. Jede Fraktion hat dabei …
Viele Stunden wurde am Sonntag über die Flüchtlingspolitik debattiert. Doch dann einigten sich die Vertreter der CDU und der CSU. Auf einen „klassischen Kompromiss“, wie …
Noch gibt es keine formelle Einladung der Union zum ersten Sondierungsgespräch über die neue Regierungskoalition und die Parteien sind sich zudem uneins über das weitere …
Politiker der AfD erklärten am Wahlabend, man werde nach dem Einzug in den Bundestag einen Untersuchungsausschuss zu Merkels Flüchtlingspolitik beantragen. Als Allererstes. Alexander Gauland hatte …
Der Herbst begann. Mehr als ein halbes Jahr war seit der Februarrevolution vergangen. Auf die Juliereignisse, als Hunderttausende in den Zentren des Landes, vor allem …
Knapp eine Woche vor der Bundestagswahl veröffentlichte das gewerkschaftsnahe Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung den Report „Was tun gegen die Ungleichheit? Wirtschaftspolitische …
Am Montag sollte eigentlich Klarheit geschaffen werden: Was geschieht mit den über 8 000 Mitarbeitern der insolventen Fluggesellschaft Air Berlin? Doch die Verhandlungen mit der …
Am Freitag der vorigen Woche war es um 14 Uhr soweit: Wer bis dahin seine Übernahmeofferte für die Fluggesellschaft Air Berlin (oder Teile davon) nicht …
Am Montag wurde der Bundesfinanzminister groß gefeiert. Schäuble beging seinen 75. Geburtstag und hohe Gäste gratulierten. Angela Merkel betonte seine Verdienste und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker …