Verfassungswidrig?
Der Programmentwurf kann nachgelesen werden in „KPD 1945–1968. Dokumente“. Der Nummer 1/2018 der Marxistischen Blättern lag ein Nachdruck bei. In der zweiten Hälfte der 60er Jahre …
Entscheidung nichts wert
Alexander Tretiakov gewann bei den olympischen Winterspielen in Vancouver 2010 Bronze im Skeleton (Bild). Bei den Olympischen Winterspielen 2014 in Sotschi wurde er Olympiasieger. ( …
Nur als Etappe
Eine erneute Regierungsbeteiligung im Bund wäre so schön gewesen. Dann hätte man wieder mitgemischt. Doch die Sondierungsgespräche für eine Jamaika-Koalition scheiterten bekanntlich im November nicht …
Planet Trump
1961 hatte Präsident John F. Kennedy, nur anderthalb Monate nach dem Flug des ersten Menschen in den Weltraum, des Bürgers der Sowjetunion Juri Gagarin, vor …
Neue Bewegung
Ausgerechnet am LL-Wochenende, auch für die Partei „Die Linke“ traditioneller Jahresauftakt, gab es Zoff. Als führende Politiker der Partei – unter ihnen die Vorsitzenden Katja Kipping …
![Alexander Dobrindt (CSU) versucht sich als Brandbeschleuniger (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/bmvi_de/36539515304/]BMVI/flickr.com[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/eine-buergerlich-konservative-wende.jpg "Eine „bürgerlich-konservative“ Wende - Alexander Dobrindt, CSU, konservative Revolution, Rechte Gruppen - Politik")
Alexander Dobrindt (CSU) versucht sich als Brandbeschleuniger
(Foto: BMVI/flickr.com / Lizenz: CC BY-ND 2.0)
Alexander Dobrindt (CSU) versucht sich als Brandbeschleuniger (Foto: BMVI/flickr.com / Lizenz: CC BY-ND 2.0)
Eine „bürgerlich-konservative“ Wende
Am Sonntag begannen in der SPD-Zentrale in Berlin die Sondierungsgespräche. Zuvor war Bundeskanzlerin Merkel zuversichtlich: „Ich glaube, es kann gelingen.“ Martin Schulz erklärte, die SPD …
Einwanderung nach Nützlichkeit?
Die Aussichten der deutschen Wirtschaft für 2018 sind gut. Doch die Unternehmerverbände beklagen nicht nur „politischen Stillstand“ Sie bemängeln, dass qualifizierte Arbeitskräfte fehlen. DIHK-Präsident Eric …
Koalition oder „lockerer“ Knoten?
Der Druck auf die SPD wird weiter zunehmen. Nicht nur über Artikel, Interviews, Talkshows, Umfragen oder Koalitionsbefürworter in den eigenen Reihen. Angela Merkel erklärte nach …
![Mindestens zerzaust, wenn nicht bereits für die Tonne (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/thomas_reincke/36756305523] Thomas Reincke/flickr.com[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/spd-uebernimmt-verantwortung.jpg "SPD übernimmt „Verantwortung“ - Andere Parteien, Parteitag, SPD - Politik")
Mindestens zerzaust, wenn nicht bereits für die Tonne
(Foto: Thomas Reincke/flickr.com / Lizenz: CC BY-SA 2.0)
Mindestens zerzaust, wenn nicht bereits für die Tonne (Foto: Thomas Reincke/flickr.com / Lizenz: CC BY-SA 2.0)
SPD übernimmt „Verantwortung“
Der Parteitag, auf dem sich die SPD „kapitalismuskritisch“ zeigen wollte, wurde von folgenden Unternehmen gesponsert: die RWE-Tochter amprion, die Krankenkasse AOK und die Automobilhersteller Audi, …
Neutral: Dress und Flagge
Wenn am 9. Februar die 23. Olympischen Winterspiele in der südkoreanischen Stadt Pyeongchang eröffnet werden, wird bei der Eröffnungsfeier keine russische Olympiamannschaft in das Stadion einziehen. …
Intrigantenstadl
Die Entscheidung fiel in getrennten Sitzungen von Landtagsfraktion und Parteivorstand per Akklamation. Aber auch wenn Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (68) und sein Rivale Markus Söder …
Ein Präzedenzfall
Der Bundestag sollte eigentlich politisch arbeiten können, auch wenn es noch keine Regierung gibt. Und er sollte kein Anhängsel der Bundesregierung sein. Theoretisch. Bundestagspräsident Norbert …
Transatlantiker mit neuer „Denkfabrik“
Bis zu diesem Jahr saß Frau Beck im Bundestag. 2017 hat sie sich der Neuwahl nicht mehr gestellt. Die Grünenpolitikerin war in der Schröder-Fischer-Regierung Staatssekretärin …
Klarheit und ein Verbot
In Brüssel und Berlin arbeiten tausende Lobbyisten daran, Gesetze im Sinne ihrer Auftraggeber zu beeinflussen“, schrieb Imke Dierßen, politische Geschäftsführerin von „LobbyControl“, am 1. November. „Finanzkräftige …
![Die Altersarmut wird weiter steigen. Rentenerhöhungen stehen nicht auf dem Programm der Jamaika-Koalitionäre. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/skohlmann/8845798469] Sascha Kohlmann/flickr.com[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/kein-konzept-fuer-die-rente.jpg "Kein Konzept für die Rente - Bundesregierung, Renten und Altersversorgung, Rentenkürzung - Politik")
Die Altersarmut wird weiter steigen. Rentenerhöhungen stehen nicht auf dem Programm der Jamaika-Koalitionäre.
(Foto: Sascha Kohlmann/flickr.com / Lizenz: CC BY-SA 2.0)
Die Altersarmut wird weiter steigen. Rentenerhöhungen stehen nicht auf dem Programm der Jamaika-Koalitionäre. (Foto: Sascha Kohlmann/flickr.com / Lizenz: CC BY-SA 2.0)
Kein Konzept für die Rente
Nach den Verhandlungen am gestrigen Donnerstag (nach Redaktionsschluss dieser UZ) gibt es vielleicht auch mehr Klarheit über die Rentenpolitik der möglichen künftigen Jamaika-Koalition. Keine der …