Wer zahlt die Zeche?
Im Koalitionsvertrag findet man kein Wort zur Beseitigung der sozialen Ungleichheit im Land, zur stärkeren Besteuerung hoher Einkommen oder großer Vermögen. Zur Beruhigung gibt es …
Alles offen
Zwei Tage lang wollte die GroKo in der vorigen Woche im Gästehaus der Bundesregierung in Meseberg (Brandenburg) ihr Arbeitsprogramm für die kommenden Monate abstecken. „Wir …
Propheten des Untergangs?
Ölkatastrophe im Nil-Delta ( Sosialistisk Ungdom/flickr / Lizenz: CC BY-ND 2.0) Anfang April feierte der „Club of Rome“ seinen 50. Geburtstag. Heute hat er lange …
Ausbau der Abschottungspolitik
Seit einigen Jahren bietet Deutschland – wie auch einige andere EU-Staaten – abgelehnten Asylsuchenden, die freiwillig in ihre Heimat zurückkehren eine „Rückkehrprämie“. Allerdings galt und gilt das …
Dicke Luft
Am 8. Juni beginnt in Leipzig die 1. Tagung des 6. Parteitages der Partei „Die Linke“. Schon jetzt ist klar, dass es dort nicht nur …
Wenig Neues in Berlin
Der Start der neuen Bundesregierung war holprig. Auf der einen Seite müht sich die SPD um Anpassung, Ausgleich, wirkt handzahm und gibt dafür ein Wahlversprechen …
Die Sterne faszinierten ihn
In der vorigen Woche starb Stephen Hawking im Alter von 76 Jahren. Er war einer der größten Physiker des 20. und des beginnenden 21. Jahrhunderts, …
Militärische Abenteuer
Auch mit der neuen Bundesregierung gehen die Kriegsabenteuer weiter – und die Rüstungsexporte in Kriegsgebiete. Für die Kriegsabenteuer muss kräftig weiter aufgerüstet werden, die Bundeswehr mehr …
Die Lösung: Revolution
(Quelle: Manfred Kossok, In Tyrannos. Revolutionen der Weltgeschichte. Von den Hussiten bis zur Commune, Edition Leipzig 1989) Nach 1830 schien in vielen Ländern Europas – in …
In Schäubles Spur
Die SPD im Kabinett An Gabriels Stelle soll nun der Saarländer Heiko Maas (Jurist, 51 Jahre) Außenminister werden. Der niedersächsische Bundestagsabgeordnete Hubertus Heil (Politologe, 45 …
Wir machen den Weg frei
Nach dem Mitgliedervotum in der SPD ist der Weg frei für die Fortsetzung der Großen Koalition. In den nächsten Tagen will auch die SPD ihre …
Nachgeschmack
Zwei Wochen lang gab es spannende Wettkämpfe – knappe Entscheidungen, aber auch überlegene Sieger. Oft war die Zahl der Zuschauenden recht übersichtlich. Das änderte sich allerdings …
Beruhigungspille
Die Kanzlerin will mit Jens Spahn einen ihrer heftigsten Kritiker aus den eigenen Reihen in die Regierung einbinden. Am Sonntag hatte sie die Liste der …
Re-Konstruktion oder De-Konstruktion?
( Public Domain) Der bevorstehende 200. Geburtstag von Karl Marx sorgt für eine Fülle an neuen oder neu aufgelegten Publikationen. Auf der Frankfurter Buchmesse soll es …
Nichts oder viel zu wenig
„Der Wille, dass es klappt, der ist da“, erklärte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Montagabend. Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner und der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther …