Schaulaufen der Kandidaten für neuen SPD-Vorsitz
In der SPD hat das Schaulaufen um den neuen Parteivorsitz begonnen. Gleich 15 Kandidatinnen und Kandidaten – sieben Duos und ein Einzelbewerber – streben das Amt an, …
Mehr als ein Wahlversprechen?
Diese Wahlkampfhilfe für die CDU und die SPD in Sachsen und Brandenburg kam offenbar gar nicht gut an: Nur wenige Tage vor den Landtagswahlen am …
Rechtskonservative im Aufwind
Der frühere Verfassungsschutzchef Maaßen sorgt in seiner Partei nach wie vor für Wirbel. Jetzt hat das prominenteste Mitglied der rechtskonservativen WerteUnion, eines 2017 gegründeten Zusammenschlusses …
„Ungute Grundstimmung“
Anfang 2001 warnte der damalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD), der Osten stehe „auf der Kippe“. Auch die Stimmung. Damals wurde ihm nicht nur von der …
„Plan B“ in der sächsischen CDU?
In knapp einer Woche finden die Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen statt. Noch sind die Wahlkämpferinnen und -kämpfer aktiv, versuchen, Zögernde zu überzeugen. Am 27. Oktober …
„Schwarze Null“ für den Klimaschutz?
Am 20. September will das Klimakabinett der Bundesregierung konkrete Maßnahmen zur Umsetzung der Klimaziele beschließen. Die Zeit drängt. Die Entscheidungen müssen jedoch auch konsequent und baldmöglichst …
Geschichtsvergessenheit
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig erkannte einem heute 56-jährigen Berliner eine Entschädigung wegen Traumatisierung und psychischer Schäden zu, die er 1988 infolge seiner Flucht nach West-Berlin …
Siegerjustiz 2.0
Deutsche Behörden haben Ermittlungen gegen 41 frühere Mitglieder des ZK der Kommunistischen Partei der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik und Ex-Grenzsoldaten der CSSR aufgenommen. Ermittelt wird wegen …
Vorbereitung für den Krieg im All
Der Besuch von Kanzlerin Merkel, die Beteiligung einer französisch-deutschen Brigade an der Militärparade, zudem die Präsentation modernster Militärtechnik und dann auch noch der spektakuläre Auftritt …
Lieber reden als handeln
Am Montag tagten die Außenminister der EU-Staaten in Brüssel und berieten über die EU-Flüchtlingspolitik. Dabei wurde ein Vorschlag von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) diskutiert. Maas …
Keine Hilfe für Seenotrettung
„Die Verantwortungslosigkeit der europäischen Staaten hat mich gezwungen, so zu handeln, wie ich es getan habe. Einen Job zu machen, den eigentlich die Staaten machen …
Im verkürzten Verfahren
Kurz vor der Sommerpause hat nicht nur der Bundesrat – gegen die Stimme Berlins – den sogenannte Migrations- und Asylpakt, und damit die weitere Verschärfung des Asylrechts …
![Hurtig nach rechts eilt Joachim Gauck. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/bankenverband/13733548365]Boris Streubel u. Jochen Zick, Action Press[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/der-rechtsversteher.jpg "Der Rechtsversteher - AfD, Rechte Gruppen - Politik")
Hurtig nach rechts eilt Joachim Gauck.
(Foto: Boris Streubel u. Jochen Zick, Action Press / Lizenz: CC BY-ND 2.0)
Hurtig nach rechts eilt Joachim Gauck. (Foto: Boris Streubel u. Jochen Zick, Action Press / Lizenz: CC BY-ND 2.0)
Der Rechtsversteher
Monate war von Joachim Gauck nichts zu hören. Jetzt hat er sich wieder zu Wort gemeldet. Zunächst vor zwei Wochen im „Spiegel“, dann in der …
Peinliche „Sieger“-Geschichten
„‚Kleine weiße Friedenstaube‘ oder das Lied über den Volkspolizisten waren Kampflieder der SED, die Vierjährige bereits im Kindergarten lernen mussten. Sie ‚verinnerlichten‘ (quasi im Gleichschritt) …
Das Dilemma der SPD
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat es schwer. Ihr Klimaschutzgesetz lag Monate im Kanzleramt. Jetzt ging er an die Ressorts (UZ vom 7. Juni). Doch der Entwurf …