Diskriminieren tun immer nur die Anderen
Im Nachgang an die Verabschiedung des Antidiskriminierungsgesetzes des Landes Berlin (LADG) am Donnerstagabend letzter Woche im Abgeordnetenhaus laufen Polizeigewerkschaften, CDU, FDP und AfD Sturm gegen …
Rundumschlag für Bürgerrechte
Aufgrund der Einschränkungen verschiedener Freiheitsrechte im Rahmen der Bekämpfung der Corona-Pandemie dürfte manchen Menschen der tatsächliche Wert mancher Grundrechte wieder bewusster geworden sein. Um auf …
Extremismusfest?
Nachdem verschiedene Medien über Waffenfunde bei Mitgliedern des „Kommandos Spezialkräfte“ (KSK) berichtetet hatten, reißen die Diskussionen über faschistische und rassistische Netzwerke im KSK nicht ab. …
Mordversuche in Serie
Die Bundesanwaltschaft hat die Ermittlungen zu einer Anschlagsserie im bayerischen Waldkraiburg an sich gezogen. Dem beschuldigten deutschen Staatsbürger Muharrem D. wird vorgeworfen, eine Reihe von …
Brauner Untergrund
Bundeswehr, Ermittlungsbehörden und etablierte Politik sind trotz der mittlerweile regelmäßigen Enthüllungen über faschistische oder rassistische Netzwerke in der deutschen Armee offensichtlich noch immer nicht bereit, …
„Corona-Rebellen“?
Am vergangenen Wochenende versammelten sich in verschiedenen Städten erneut mehrere tausend Menschen zu Kundgebungen gegen die Maßnahmen der Bundesregierung zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Für Protest …
„Hygiene-Demos“ bekommen Zulauf
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) warnt eindringlich vor einer neuen Corona-Infektionswelle. Die Wiederöffnungen von Schulen, Kitas, aber auch von Läden, Kneipen und Fitnesscentern sind in Deutschland dermaßen …
Protest im Zeichen der Pandemie
UZ: Ihre Organisation hat am 1. Mai die bundesweite Initiative „Heraus zum 1. Mai“ unterstützt, die trotz der grassierenden Corona-Pandemie zu Protesten am „Internationalen Kampftag …
1. Mai: Trotz Pandemie auf der Straße
In einer Vielzahl von bundesdeutschen Städten sind am „Internationalen Kampftag der Arbeiterklasse“ bundesweit insgesamt mehrere Tausend Menschen auf die Straße gegangen. Bei den weitestgehend von …
„Keinen Schlussstrich“ fordern Antifaschistinnen und Antifaschisten seit Jahren, wie hier auf einer Demonstration in München 2018. (Foto: Henning Schlottmann / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
„Keinen Schlussstrich“ fordern Antifaschistinnen und Antifaschisten seit Jahren, wie hier auf einer Demonstration in München 2018. (Foto: Henning Schlottmann / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
NSU-Terror: Staatlicher Schlussstrich
Die insgesamt 3.025 Seiten umfassende Begründung des Urteils im Prozess gegen Beate Zschäpe und andere Neonazis wegen der Mitgliedschaft in der terroristischen Vereinigung „Nationalsozialistischer Untergrund“ …
1. Mai-Proteste: Vernunft statt Selbstisolation
Die Coronapandemie hat gravierende Auswirkungen auf die Proteste von Gewerkschaften und linken Parteien und Organisationen am sogenannten Tag der Arbeit. So hat der Deutsche Gewerkschaftsbund …
Gewalttätig wie eh und je
Die von Neonazis, Rassisten und anderen extremen Rechten begangenen Straftaten sind im letzten Jahr erneut deutlich angestiegen. Wie das Innenministerium in der letzten Woche auf …
„Ein Pfahl für Demokratie“
Monika Engelhardt-Behringer und Dieter Behringer setzen sich seit Jahrzehnten gegen Nazis in ihrer Gemeinde Ettlingen ein. UZ sprach mit ihnen über die Gefahren, aber auch …
Verplant
Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden hat in der vergangenen Woche das Urteil gegen Mitglieder der neofaschistischen Terrorgruppe „Revolution Chemnitz“ gefällt. Die insgesamt acht angeklagten Männer im …
Taktisches Manöver
Ob der extrem rechte „Flügel“ der AfD sich auflöst oder nicht, ist vollkommen gleichgültig. Handelt es sich bei einer möglichen Auflösung der besagten innerparteilichen Strömung …