Ostermärsche sind notwendig
Vielerorts sind Friedenskundgebungen und -demonstrationen an Ostern geplant. Die Bund- und Länderchefs verfügten jedoch ein generelles Verbot für Ansammlungen im öffentlichen Raum. Was das bedeutet, …
Sorge um Mumia Abu-Jamal
Der seit 1981 inhaftierte afroamerikanische Journalist und Mitbegründer der Black Panther Party in Philadelphia (USA) Mumia Abu-Jamal ist mit dem Covid-19-Virus infiziert. Genauere Informationen über …
Wirbel um Entwurf
Nachdem die rechte Stiftung „CitizenGo“ und das Aktionsbündnis „Demo für alle“, welches maßgeblich von AfD-Anhängern, Anti-Feministen und evangelikalen Fundamentalisten unterstützt wird, kürzlich einen nichtöffentlichen Referentenentwurf …
Pandemie bei Minusgraden
Nach Angaben der „Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe“ (BAGW) sind allein in diesem Winter bereits mindestens 17 wohnungslose Menschen erfroren, so viele wie seit dem Winter 2009/2010 nicht …
Verantwortliche schweigen
In über einhundert Städten haben zehntausende Menschen rund um das vergangene Wochenende an Ferhat Unvar, Mercedes Kierpacz, Vili Viorel Paun, Kaloyan Velkov, Fatih Saracoglu, Sedat …
In schlechtem Zustand
Vor allem Kinder leiden zunehmend unter den Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie. Das ergibt die sogenannte COPSY-Studie des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf (UKE), die die Auswirkungen …
Grundrechtseinschnitte in Zeiten der Pandemiebekämpfung
Die staatlichen Maßnahmen im Kampf gegen die Coronapandemie spalten nicht nur die Gesellschaft, sondern auch die politische Linke. Während Einige dem Schutz von besonders gefährdeten …
„Staatswohl“ gefährdet
Der Umgang der Behörden in Sachen Aufarbeitung des dschihadistisch motivierten Anschlags 2016 auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz sorgt für immer mehr Kritik. Damals, am …
Hin zum Polizeistaat
Im Schatten der Pandemie plant die NRW-Regierung unter dem neuen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet einen breit angelegten Angriff auf das Demonstrationsrecht. Das von CDU-Innenminister Herbert Reul …
„Die Eheleute Stiffel waren ein außergewöhnliches Paar“
Die Linke Liste im Stadtrat von Moers (NRW), die sich aus Mitgliedern der Partei „Die Linke“, der DKP und Parteilosen zusammensetzt, hat ihren Tagungsraum nach …
Erinnerung an Auschwitz-Befreiung
In mehreren bundesdeutschen Städten haben Menschen in der vergangenen Woche anlässlich des Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar den Opfern …
Nukleare Teilhabe geht vor
Am 22. Januar ist der UN-Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft getreten. Deutschland beteiligt sich nicht, sondern geht lieber gegen Friedensaktivistinnen und -aktivisten vor, die in Büchel gegen die …
Kranker Kapitalismus
Pandemiebedingt musste die als Jahresauftakt der Linken aller Couleur geltende „Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz“ am vergangenen Wochenende als Livestream im Netz stattfinden. Trotzdem war sie ein großer …
Solidarität statt Egoismus
Mehrere Hundert Anhänger der sogenannten „Querdenken“-Bewegung haben am Samstag versucht, trotz bestehender Demonstrationsverbote, die letztinstanzlich von den Gerichten bestätigt wurden, in Dresden, Erfurt und Frankfurt …
Preisverleihung unter Pandemiebedingungen
Die Corona-Pandemie hat in diesem Jahr auch die Stiftung „Ethik & Ökonomie“ (ethecon) vor neue Herausforderungen gestellt, die am Samstag ihre diesjährigen Positiv- und Negativ-Preise …