„Wer rassistische Sprüche klopft, ist ein Rassist. Basta“
UZ: Seit mehr als einem Jahr kommt es vor allem in Sachsen zu rassistischen Massenaufmärschen des „Pegida“-Netzwerkes. Warum ist diese Bewegung ausgerechnet im Freistaat derart stark? …
„Wir fordern gesetzlich verankerte Personalmindeststandards“
UZ: Insgesamt mehr als 151 600 Menschen haben eine Petition von ver.di unterzeichnet, mittels derer die Dienstleistungsgewerkschaft die gesetzliche Personalbemessung im Krankenhaus auf die politische Agenda …
Klare Kante gegen Rassismus und Neonazis zeigen
UZ: Am vergangenen Montag beging das rassistische „Pegida“-Netzwerk in Dresden seinen ersten Jahrestag. Wie bewerten Sie den Aufmarsch der Rechten? Volker Külow ist Vorsitzender der Linkspartei …
Gewalt und Hass ohne Ende
Auch in der letzten Woche ist es in verschiedenen bundesdeutschen Städten erneut zu Großaufmärschen von Rassisten und Neonazis sowie zu Gewaltausbrüchen und Anschlägen gekommen, die …
Ziel ist die Steigerung der Profitraten
UZ: Die NaturFreunde haben für das Bündnis die Demonstration am 10.10. angemeldet. Was waren die Beweggründe dafür? Uwe Hiksch: Ziel der Demonstration ist, den Herrschenden …
Brauner Freistaat
In vielen Städten und Kommunen Sachsens kam es in den vergangenen Tagen erneut zu Aufmärschen und Aktionen von Neofaschisten und Rassisten – mancherorts getarnt als „besorgte …
Von Kalkar geht Krieg aus
Sevim Dagdelen ist Sprecherin für Internationale Beziehungen der Fraktion Die Linke und stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-Türkischen-Parlamentariergruppe im Bundestag UZ: Die NATO hat unter dem Kommandonamen „Trident …
Nazis den Platz nehmen
http://gegenrechts.koeln/ http://rote-aktion.org/ Antifaschistische Proteste: 25. Oktober, Köln, Bahnhofsvorplatz, 11 Uhr Nachdem Rassisten, extreme Rechte und Hooligans jüngst in Essen unter den Augen der Polizei Jagd auf Antifaschisten …
Déjà-vu
Dem Innenminister Thomas de Mazière (CDU) geht es dabei um nichts anderes als um eine Effektivierung der Abschottungspolitik gegen Flüchtlinge und Schutzsuchende. Zum vorgelegten Gesetzesentwurf …
Zynisches Ergebnis der menschenverachtenden Abschottungspolitik der EU
UZ: Was sagen Sie zu den jüngsten Äußerungen des SPD-Vorsitzenden Gabriel in der Bildzeitung? Annette Groth: Wenn Herr Gabriel in dem BILD-Interview sagt, dass „wer aus Ländern …
Zwischen Hilfsbereitschaft und Pogrom-Stimmung
UZ: In verschiedenen bundesdeutschen Städten kam es in den vergangenen Wochen und Tagen zu Anschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte. Haben wir es mit ähnlich gelagerten rassistischen Pogromen zu …
Das Freihandelsabkommen setzt die Demokratie außer Kraft
UZ: Am 10. Oktober findet eine bundesweite Demonstration gegen TTIP und andere Freihandelsabkommen statt. Warum lehnen Sie diese ab? Karin Binder: Das Schlimmste an diesen sogenannten Freihandelsabkommen ist …
Rassistische Hetze wie gehabt
Nach wie vor kommt es in der Bundesrepublik nahezu tagtäglich zu rassistisch motivierten Aufmärschen und Angriffen, die sich gegen Flüchtlinge und deren Unterkünfte richten. Umrahmt …
Stadtumbau in Marxloh
UZ: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in der vergangenen Woche den Duisburger Stadtteil Marxloh besucht. Mit welchem Ziel? Sylvia Brennemann ist Sprecherin des Duisburger Netzwerk …
„Es blieb eine pseudo- basisdemokratische Veranstaltung“
UZ: Die Initiative „Berliner Mietenvolksentscheid“ hatte über 50 000 Unterschriften gesammelt, um den Senat mittels Volksbegehren zu einer sozialeren Mieten- und Wohnungspolitik zu zwingen. Nun haben …