Scheitert NPD-Verbot?
Auch das neuerliche Verbotsverfahren gegen die neofaschistische NPD steht offenbar vor dem Aus. Mehrere Medien berichteten in den letzten Tagen darüber, dass selbst die Bundesregierung …
Kriminalisierung geht weiter
Die Dresdner Staatsanwaltschaft will nun erneut gegen den Berliner Antifaschisten Tim H. vorgehen. Dem Berliner Nazigegner war ursprünglich vorgeworfen worden, sich im Jahr 2011 an …
Sammelabschiebung nach Afghanistan
UZ: In der vergangenen Woche wurden 34 aus Afghanistan stammende Flüchtlinge aus Deutschland abgeschoben. Wie bewerten Sie diese erste Sammelabschiebung nach Afghanistan? Sascha H. Wagner …
Akten gelöscht
Der Inlandsgeheimdienst („Verfassungsschutz“) NRW hat einen Tag nach dem vom Neonazi Michael Berger begangenen Mord an drei Polizisten im Raum Dortmund angeordnet, dessen Akte zu …
Sachsen bleibt seinem Ruf treu
Die Neonazis bleiben in Sachsen weiter aktiv. Unter anderem in Annaberg-Buchholz tauchten in den vergangenen Tagen Strohpuppen mit rechtsextremen Parolen auf. Wie erst jetzt bekannt …
Zwei Millionen Gesichter
Am vergangenen Dienstag hat der Bundespräsidentschaftskandidat der Linkspartei, Professor Dr. Christoph Butterwegge, die diesjährige Weihnachtsfeier der Verkäufer des Düsseldorfer Straßenmagazins „fiftyfifty“ im Kulturzentrum zakk besucht. …
Schmähpreis für Coca-Cola-Vorstände
Am vergangenen Sonnabend hat ethecon – Stiftung Ethik & Ökonomie in Berlin die beiden Internationalen ethecon Awards 2016 verliehen. Der Ehrenpreis ging an den Aktivisten der …
Gegen Erdogan – gegen die Bundesregierung
Solidarität mit HDP-Abgeordneten Im Zuge der jüngsten staatlichen Repressionswelle gegen die demokratische Oppositionspartei HDP in der Türkei ist auch der Abgeordnete Nihat Akdogan verhaftet worden, …
Pfeffersprayeinsatz fordert weiteres Todesopfer
UZ: Am 17. Oktober ist ein 39jähriger Mann in einem Bielefelder Krankenhaus gestorben, gegen den die Polizei zuvor mit Pfefferspray vorgegangen war. Handelt es sich bei …
Demokratisierung der Demokratie
UZ: Sachsen kommt seit Monaten nicht aus den Negativschlagzeilen und hat den Bayern den „Spitzenplatz“ als reaktionärstes Bundesland faktisch abgelaufen. Sind die Sachsen tatsächlich rassistischer …
Was wissen die Geheimdienste?
Nachdem neue Ungeheuerlichkeiten über anscheinende Straftaten des neofaschistischen Terrornetzwerks „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) für öffentliches Entsetzen sorgen, wird zunehmend deutlich, dass die angebliche Aufklärung der Sicherheitsbehörden …
Eine Art Schutzhaft
Im Windschatten des Selbstmordes des islamistischen Terrorverdächtigen Dschaber Al-Bakr in der Justizvollzugsanstalt Leipzig mehren sich Forderungen nach weiteren Gesetzesverschärfungen und Überwachungsmaßnahmen. Vor allem die innenpolitischen …
Braunes Wochenende
Rund um das vergangene Wochenende ist es in verschiedenen bundesdeutschen Städten erneut zu Aktionen und Aufmärschen von Neonazis und Rassisten gekommen. Nachdem es vor mehr …
Eine außerparlamentarische Bewegung von Rechts
Kerstin Heimann ist Sprecherin des „Duisburger Netzwerks gegen Rechts“ http://netzwerk-gegen-rechts.org UZ: Am vergangenen Montag feierte das offizielle Deutschland zum 26. Mal den sogenannten „Tag der …
Neofaschistische Gewaltexplosion
Rund um die von der etablierten Politik ausgerufenen diesjährigen Feierlichkeiten anlässlich des sogenannten „Tages der deutschen Einheit“ ist es in Dresden zu einer Reihe verschiedener …