Keine Dogmen
Rolf Becker ( Joschka Jenneßen) Rolf Becker ist Schauspieler, Gewerkschafter und engagiert sich gegen Ausbeutung, Krieg und Unterdrückung. Neben seinen Engagements, unter anderem am Theater …
Bürgerrechtler wollen polizeiliche Notstandsgesetze stoppen
Abschied vom Rechtsstaat
#noNPOG – auch im Stadion In Niedersachsen beginnen Proteste gegen das Polizeigesetz In Braunschweig demonstrierten am 8. August 800 Menschen gegen die „massiven Ausweitungen der polizeilichen Befugnisse …
Der Kapitalismus weiß, dass er am Ende ist
Konstantin Wecker tritt am Samstag, 8. September, um 20 Uhr auf der Hauptbühne auf Konstantin Wecker mit Esther Bejarano auf dem Pressefest 2014 ( Shari …
Der Kapitalismus weiß, dass er am Ende ist
Konstantin Wecker tritt am Samstag, 8. September, um 20 Uhr auf der Hauptbühne auf Konstantin Wecker mit Esther Bejarano auf dem Pressefest 2014 ( Shari …
Aufklärung ist Nebensache
Der Sonderausschuss des Hamburger Senats zur Aufarbeitung der Vorgänge rund um den G20-Gipfel im letzten Jahr hat zur Aufklärung der damaligen Ereignisse nicht das Geringste …
Landesregierung rüstet gegen „Linksextremismus“
Hessen zieht nach
Die aufgrund der Erfahrungen während des deutschen Faschismus historisch begründete Trennung von Polizeibehörden und Geheimdiensten wird immer mehr durchlöchert. Schon seit 2014 kooperieren im „Gemeinsamen …
Bundesinnenministerium macht Stimmung
Verbot der Roten Hilfe?
Die linke Solidaritätsorganisation Rote Hilfe e.V. (RH) steht aktuell nicht schlecht da. Über 300 Neumitglieder konnte die Vereinigung allein im letzten Jahr für sich gewinnen, …
Bombenanschlag wird vor dem BGH neu aufgerollt
„Erhebliche Zweifel“
Die Chancen, dass der Bombenanschlag auf den S-Bahnhof Düsseldorf am 27. Juli 2000 tatsächlich noch aufgeklärt wird, stehen nicht gut. Am 31. Juli wurde der angeklagte Neonazi …
Diffamierung und Hetze prägen auch den neuen „Verfassungsschutzbericht“ über das Jahr 2017
Überall „Linksextremisten“
Ausgerechnet Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), der es mit dem Schutz gesetzlich verbriefter Grundrechte wie etwa dem Recht auf Asyl oder dem Recht auf Versammlungsfreiheit selbst …
„Es ist wie im Kalten Krieg!“
Abschreckungslogik überwinden Atomwaffen-Aufrüstung stoppen Wir dokumentieren an dieser Stelle einen Auszug aus der Pressemitteilung der „Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges“ (IPPNW) über die …
NRW will Polizeigesetz verschärfen
UZ: Die nordrhein-westfälische Landesregierung aus CDU und FDP will das Polizeigesetz novellieren. Was konkret haben Sie an den Plänen von Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) auszusetzen? …
Die Herrschenden setzen auf Militarisierung, Bespitzelung und Radikalenerlasse
Notstandsgesetze ersetzen Grundrechte
Die Bewegung gegen die beschönigend nur „Novellierung des Polizeigesetzes“ in Nordrhein-Westfalen genannte Verschärfung nimmt zunehmend an Fahrt auf. Über 200 Organisationen und Persönlichkeiten rufen für …
Staat und Justiz halten sich nicht an eigene Gesetze
Rechtsverstöße
Einmal mehr hat die Hamburger Justiz ein bemerkenswertes Rechtsverständnis an den Tag gelegt. So wurde in der vergangenen Woche ein weiteres Mal ein junger Mann …
„Wir brauchen eine Basisbewegung für Frieden und Abrüstung“
Informationen: https://abruesten.jetzt/ UZ: Sie sind einer der Initiatoren des Aufrufs „Abrüsten statt Aufrüsten“. Was genau wollen Sie mit diesem Aufruf bezwecken? Reiner Braun: Das wesentliche …
Inlandsgeheimdienst lässt noch immer nicht von Bürgerrechtler Rolf Gössner ab
Willkürlich und verleumderisch
Die deutsche Bundesregierung und das sogenannte Bundesamt für Verfassungsschutz haben kürzlich Revision gegen das Berufungsurteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Nordrhein-Westfalen eingelegt, das im März dieses Jahres ergangen …