AfD ohne Merkel
Die völkisch-nationalistische AfD steht vor großen Problemen. Mit dem angekündigten Rückzug von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aus dem Politikgeschäft verliert die rassistische Ein-Punkt-Partei nicht nur …
„Ohne jeden Beleg“
Der syrische Geflüchtete Amed A. wird mit einem straffällig gewordenen Malier verwechselt und verhaftet. In Haft soll er anschließend sich selbst verbrannt haben. Jetzt ermittelt …
Geheimdienstchef Maaßen macht weiter wie bisher
„Verharmlosen, Tricksen, Täuschen“
Noch immer treibt Hans-Georg Maaßen als Chef des sogenannten Bundesamtes für Verfassungsschutz sein Unwesen. Anstatt, wie eigentlich nach langen Auseinandersetzungen zwischen CDU/CSU und SPD beschlossen, …
PAG-Blaupause geplant, Berliner Polizei soll Taser bekommen
Die Lücken fest geschlossen
Unter dem Motto „Unheimlich sicher“ wollen Bürgerrechtler und Datenschützer am 24. November in Magdeburg gegen die Politik der deutschen Innenminister protestieren. Dort werden sich Bundesinnenminister Horst …
Mehr als 250 000 demonstrieren in Berlin für „Solidarität statt Ausgrenzung“
„Wir“ sind nicht alle
Wesentlich mehr Menschen als erwartet zogen am vergangenen Samstag unter dem Motto „#Unteilbar – Solidarität statt Ausgrenzung – für eine offene und freie Gesellschaft“ durch Berlin. Die …
Konservative und Schützenvereine behindern Entwaffnung von „Reichsbürgern“
Tickende Zeitbomben
Zunehmend geraten sogenannte Reichsbürger, welche die Existenz der Bundesrepublik bestreiten, eigene Kleinststaaten ausrufen und dem extrem rechten Spektrum zuzurechnen sind, ins Visier der Sicherheitsbehörden. Nicht …
„Revolution Chemnitz“: Justiz hat Aufarbeitung verschleppt
Nazi-Terror bleibt gefährlich
Einige der mutmaßlichen Nazi-Terroristen, die die Gruppe „Revolution Chemnitz“ gebildet haben sollen und die die Polizei in Sachsen in der vergangenen Woche festgenommen hat, waren …
Demonstration für Solidarität und gegen rechte Hetze
Gleiche Rechte für alle
Mehr als 500 Verbände, Persönlichkeiten, Parteien und Organisationen rufen für kommenden Sonnabend zu einer bundesweiten Großdemonstration nach Berlin auf. Unter dem Motto „#Unteilbar“ wollen sie …
Politische Strategie
Heiko Lange ist Mitglied des Bundesvorstandes der linken Antirepressionsorganisation Rote Hilfe e. V. UZ: Vor mehr als einem Jahr hat der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière …
Proteste und Forderungen
Türkischer Despot zu Besuch in Deutschland
Mehrere Tausend Menschen haben am vergangenen Wochenende unter anderem in Berlin und Köln gegen den Staatsbesuch des türkischen Präsident Recep Tayyip Erdogan demonstriert. Aufgerufen zu …
Ein heißer Herbst gegen die neuen Polizeigesetze
Gegen den Polizeistaat
Die Polizei rüstet für den Krieg nach Innen auf, die Politik gibt ihr freie Hand. ( S. Schuh, C. Martischius / r-mediabase.eu) Die Konsequenzen, die …
Kein Paradigmenwechsel
Im Bundesinnenministerium, Polizei- und sogenannten Verfassungsschutzbehörden zieht man offensichtlich bis heute keinerlei Konsequenzen aus dem mörderischen Treiben des neofaschistischen Terrornetzwerks NSU. So wurde jüngst bekannt, …
Eine politisch-humanistische Kraftquelle auf der Hauptbühne des UZ-Pressefestes
Wecker im Konzert
Wie erwartet hat der Sänger und Liedermacher Konstatin Wecker mit seinem Konzert beim UZ-Pressefest mehrere Tausend Menschen begeistert. Begleitet von Jo Barnikel trug Wecker ein …
Aufhören, wenn‘s am schönsten ist?
UZ: Über 100 000 Menschen haben mittlerweile euren Aufruf „Abrüsten statt Aufrüsten“ unterzeichnet. Wie bewertet ihr diesen Erfolg? Ist es überhaupt einer? Reiner Braun: Ich …
Nazigruppen veranstalten Hetzjagden in Chemnitz. Mehrere zehntausend Menschen positionieren sich gegen rechte Gewalt
Eskalation mit Ansage
Im Nachgang zu mehreren Aufmärsche von Neofaschisten, Rassisten und rechten „Wutbürgern“ in Chemnitz haben am vergangenen Montag über 70 000 Menschen an einem Konzert gegen …