Söder lässt weiterarbeiten
CSU-Chef Markus Söder bedauert „die Nonchalance, mit der die Todesfälle in Deutschland unter Statistik abgehakt werden“: „Ich kann mich damit nicht abfinden. Mich belastet das.“ …
Röttgens Griff nach der (Welt-)Macht
Am Montag fiel die Entscheidung: Der CDU-Parteitag wird aufgrund der steigenden Corona-Infektionszahlen ins nächste Jahr verlegt. Die Entscheidung des Bundesvorstandes, den tausendköpfigen Kongress zu verschieben, …
Erfurter Weg
Nur knapp unterlag Luigi Pantisano (Die Linke) am Sonntag in der Stichwahl um den Konstanzer Oberbürgermeister gegen einen CDU-Mann. Pantisanos Achtungserfolg gründet sich vor allem …
Nicht ablenken lassen
Auch im Jahr 2020 steht der Feind in der öffentlichen Debatte in Deutschland links. Doch seitdem Bilder von vermeintlichen Reichstagsstürmern um die Welt gingen, scheint …
Donalds Farce
Wirtschaftskrise statt Handelskrieg, Pandemiepläne statt Coronaleugnung – Trumps Vorwahlkampfthemen gehen schief. Nun dreht er auf. Seit Wochen schickt der US-Präsident bewaffnete Truppen in verschiedene Städte …
Zentrales Kampfmittel
Die zentralen Fragen dieser Tage scheinen zu sein, ob ein Gottesdienst ohne lautes Singen noch ein Gottesdienst ist oder ob die kühle Radler-Maß im Biergarten …
Kapitalismus bedeutet Krise, Armut und Tod
Das Völkerrecht und die Charta der Vereinten Nationen sind kein Vorrecht der Industrieländer und der sogenannten ‚westlichen‘ Welt, nein!“, hieß es in der Eröffnungsansprache des …
Protest gegen die Münchner Kriegskonferenz
„Das Völkerrecht und die Charta der Vereinten Nationen sind kein Vorrecht der Industrieländer und der sogenannten ‚westlichen‘ Welt, nein!“ hieß es in der Eröffnungsansprache des …
Kommunalpolitiker gegen Friedenskonferenz
Seit 2003 findet die „Münchner Friedenskonferenz“ als Gegen- und Alternativveranstaltung zur NATO-Kriegskonferenz statt. Auch dieses Jahr war der Austausch im Alten Rathaus geplant, doch vor …
Deutschland Friedensmacht?
In zwei Wochen wird die Münchner Innenstadt wieder in eine von tausenden Polizisten und Soldaten kontrollierte Zone verwandelt. Dann kommen im Nobelhotel Bayerischer Hof Militärstrategen …
Ischingers Kriegkonferenz
Mitte Februar findet die sogenannte „Münchner Sicherheitskonferenz“ (Siko) statt. Seit Jahrzehnten treffen sich hier informell vor allem Vertretern der Mitgliedsstaaten des nordatlantischen Kriegsbündnisses NATO, Politiker …
Hinter dem Faschismus steht das Kapital
Nun wurde auch der größten antifaschistischen Organisation in Deutschland, der VVN-BdA, die Gemeinnützigkeit entzogen. Betrachtet man den Verwaltungsakt, steckt dahinter der Versuch von Olaf Scholz …
Die moralische Wende marschiert
Folgt man den offiziellen Debatten, die Politiker der etablierten Parteien seit der Thüringen-Wahl führen, so scheint es, als wären der Anschlag in Halle nie passiert. …
Antilinke Deutsche
Während der Grünen-Chef Habeck für den Einsatz deutscher Soldaten gegen den Iran wirbt, wird innenpolitisch die Werbetrommel für weitere Aggressionen an der Seite der USA …
Seehofer hat System
Man müsse Gesetz kompliziert machen, dann fallen sie nicht so auf – so beschreibt Innenminister Seehofer sein Demokratieverständnis in eigenen Worten. Ungewöhnlich offen stellt der Minister …