Soziale Politik für Dich
Gleich zwei Meinungsforschungsinstitute haben in der vergangen Woche Umfragewerte veröffentlicht, nach denen die SPD bei den Bundestagswahlen 19 Prozent einfahren könnte. Dass die Partei und …
Das große Gleiche
„Klima retten, Menschen schützen“ lautet das siebenseitige Dokument, welches die Grüne-Partei als „das größte Klimaschutzpaket“ „das es jemals gegeben hat“, vermarktet. Dabei ist das Thema …
Im Gleichschritt
Die „Münchener Sicherheitskonferenz“ und die ARD haben ein neues Format erfunden. Gemeinsam strahlten sie am 26 Juni auf „Phoenix“ und der Internet-Plattform der ARD-Tagesschau ein …
Im Vorstand Deutschlands
Pünktlich zu ihrem Parteitag am vergangenen Wochenende brachen die Umfragewerte für die Grünen ein. Die Hauptstadtpresse schlug im Vorfeld hart auf Spitzenkandidatin Annalena Baerbock ein. …
NATO diskutiert Strategie gegen China
Am Montag startet der NATO-Gipfel in Brüssel. Es ist das erste Präsenztreffen seit Beginn der Pandemie. Etablierte Politik und Leitmedien erwarten es mit Spannung, da …
Höhere Staatskunst
Wenn der Inzidenzwert an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter 100 liegt, darf die bundesweite „Notbremse“ wieder ausgesetzt werden. Hamburg, München, Berlin – in vielen Regionen schauen die …
Alles müssen wir selber machen
Während die Bundesregierung die sogenannte „Notbremse“ zieht, wird fleißig weitergearbeitet und weiter angesteckt. In Logistikzentren sind die Infektionszahlen mit dem Corona-Virus weiterhin hoch. Kein Wunder, …
Zwei, die es mit dem Frieden nicht so ernst nehmen: Gregor Gysi und Katja Kipping auf dem „Linken“-Parteitag 2019. (Foto: Ferran Cornellà / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Zwei, die es mit dem Frieden nicht so ernst nehmen: Gregor Gysi und Katja Kipping auf dem „Linken“-Parteitag 2019. (Foto: Ferran Cornellà / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
„Nicht hart bleiben wollen“
Die Kriegsgefahr war seit Jahrzehnten nicht so groß wie heute“ heißt es im Vorschlag für das Wahlprogramm der Linkspartei, welches die ehemaligen Vorsitzender Riexinger und …
Der gute Krieg
Deutschland raus aus der NATO und eine Halbierung der Truppenstärke der Bundeswehr bis hin zu ihrer Auflösung – das waren einmal Forderungen, mit denen die Grünen …
Für Atombomben und gegen China sein und dabei debil lächeln, das kann Robert Habeck. (Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0)
Für Atombomben und gegen China sein und dabei debil lächeln, das kann Robert Habeck. (Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0)
Atomar an der Seite Washingtons
Die aktuelle Vorsitzende der „Heinrich-Böll-Stiftung“, Ellen Ueberschär, zeichnete im Januar zusammen mit Vertretern des „German Marshall Fund“ oder der „Bundesakademie für Sicherheitspolitik“ einen Aufruf, welcher …
Grüne im Systemwettbewerb
Deutschland kann so viel mehr“ strahlt Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock bei der Vorstellung des Entwurfs für das Bundestagswahlprogramm ihrer Partei. „Deutschland. Alles ist drin“ heißt es …
Proteste gegen die „Münchener Sicherheitskonferenz
Laura von der SDAJ sprach als erste zu den rund 600 „Feindinnen und Feinden des Krieges“, die sich bei bestem Wetter auf dem Münchner Marienplatz …
Transatlantische Agenda
Wie er die Rede des neuen US-Präsidenten empfunden habe, wurde der Linksparteipolitiker Gregor Gysi von „t-online“ gefragt. Seine Antwort: „Es ist zu begrüßen, dass Joe …
Gegen Pandemie, Klimawandel und China
Über 53 Milliarden Euro für die Rüstung will die Bundesregierung in diesem Jahr als Beitrag an die NATO zahlen. So viel wie nie zuvor. „Europa …
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Keine Siko, keine Konflike?
Die jährlich stattfindende Münchner Sicherheitskonferenz (MSC, de facto NATO-Kriegskonferenz) wird aufgrund der Corona-Pandemie nicht wie üblich im Februar abgehalten. Dabei führt die Pandemie zu Verschärfungen …