Neuer Bezirksverband Bayern
Bis auf den letzten Platz besetzt war der große Saal im Nachbarschaftshaus Gostenhof. Auf Einladung des Parteivorstandes kamen DKP-Mitglieder aus Nord- und Südbayern am Sonntag …
Alternative Zwangsarbeit
Nach wochenlangem Hin- und Her wurde am Freitag das Ergebnis des Vermittlungsausschusses zwischen Bundestag und Bundesrat angenommen. Im Schmierentheater der etablierten Parteien um eine angebliche …
Pfiffige Kapitalisten hoffen auf ein Milliardengeschäft mit der Legalisierung von Cannabis. Da haben selbst die „Jungen Liberalen“ nichts dagegen, wie hier auf der Hanfparade 2016 in Berlin. (Foto: Hanfparade / Flickr / CC BY-NC-SA 2.0)
Pfiffige Kapitalisten hoffen auf ein Milliardengeschäft mit der Legalisierung von Cannabis. Da haben selbst die „Jungen Liberalen“ nichts dagegen, wie hier auf der Hanfparade 2016 in Berlin. (Foto: Hanfparade / Flickr / CC BY-NC-SA 2.0)
Sind die schon ganz dicht?
Vor zwei Wochen veröffentlichte das Gesundheitsministerium unter Leitung von SPD-Minister Lauterbach erste Eckpunkte für die im Koalitionsvertrag beschlossene Freigabe von Cannabis. Der Zeitpunkt überrascht nicht: …
Dabei sein ist alles
Am vergangenen Freitag erklärte der Bundesgeschäftsführer der Partei „Die Linke“ nüchtern: „Planspiele, gleich welcher Art, über Austritte aus der Bundestagsfraktion sind nicht Gegenstand der aktuellen …
Bedingungslos zerstritten
Die Basis hat entschieden: „Eine Mehrheit der teilnehmenden Mitglieder hat sich beim Mitgliederentscheid für die Aufnahme eines ‚Bedingungslosen Grundeinkommens‘ (BGE) in die Programmatik der Partei …
Heiße Luft statt heißem Herbst
Kanzler Scholz verkündet, dass von einer Kommission beraten werde, wie die Gaspreise künftig bezahlbar gehalten werden sollen. Fehlte etwa bisher das Wissen über den Preisanstieg …
Bald Geschichte? Sahra Wagenknecht spricht Anfang Mai für die Partei „Die Linke“ in Wuppertal. (Foto: DIE LINKE Nordrhein-Westfalen / Flickr / CC BY-SA 2.0)
Bald Geschichte? Sahra Wagenknecht spricht Anfang Mai für die Partei „Die Linke“ in Wuppertal. (Foto: DIE LINKE Nordrhein-Westfalen / Flickr / CC BY-SA 2.0)
Linkspartei auf Abwegen
Nach der viel beachteten Bundestagsrede von Sahra Wagenknecht gegen die Energiepreis- und Sozialabbaupolitik der SPD-geführten Ampel-Koalition überschlagen sich die Statements für und gegen die Linkspartei-Politikerin. …
Milliarden für Uniper
Die Sanktionen sind, zusammen mit der politischen Entscheidung, die fertiggestellte Pipeline Nord Stream 2 nicht in Betrieb zu nehmen, die Vorbereitung auf die nächste Energiepreissteigerung. …
Sie wollen keinen Frieden
Bundeskanzler Olaf Scholz ist besorgt. Auf Einladung der Evangelischen Akademie sprach er am vergangen Freitag im oberbayerischen Tutzing. „Wir brauchen neue Partner und wir brauchen …
Gipfelgegner im Visier
Bei der Beschneidung demokratischer Grundrechte rund um den G7-Gipfel vom 26. bis 28. Juni auf Schloss Elmau setzen Bundesregierung und Bayerische Landesregierung auf schweres Gerät. …
Gegen ihre heuchlerische Politik
Am kommenden Wochenende findet der G7-Gipfel auf Schloss Elmau statt. UZ sprach mit Franz Haslbeck, dem Anmelder der Anti-G7-Demonstration in Garmisch. Er ist im Münchner …
Schaulaufen in Elmau
Aktuell finden die G7-Ministergipfel statt. Sie dienen der Vorbereitung des Gipfeltreffens der Regierungschefs der G7 in drei Wochen im oberbayerischen Elmau. Die Gruppe aus imperialistischen …
Linke blass-grün
Zehn Millionen Wahlberechtigte könnte „Die Linke“ hinter sich versammeln, attestiert ihr das Meinungsforschungsinstitut Kantar. Mario Candeias, Vordenker der parteinahen „Rosa-Luxemburg-Stiftung“, die die Umfrage in Auftrag …
Linkspartei wählt neue Führung
Nun der nächste Austritt: Johanna Scheringer-Wright, langjährige Agrarpolitikerin der Linkspartei, gibt ihr Parteibuch ab. Sie gehört zu einer Reihe von bekannten Gesichtern, die den Bruch …
Aufbegehren gegen materielle Not
Schon vor der Eskalation des Ukrainekrieges und dem damit verbundenen Bruch in den politischen Beziehungen zwischen der EU und Moskau kletterten die Energiepreise in die …