Beiträge von Markell Mann

200401 BSW - In der realpolitischen Falle - BSW, Sahra Wagenknecht - Politik

Spitzenkandidat Fabio de Masi strebt die Gründung einer neuen Fraktion im EU-Parlament an. (Foto: © European Union 2017 – European Parliament)

Spitzenkandidat Fabio de Masi strebt die Gründung einer neuen Fraktion im EU-Parlament an. (Foto: © European Union 2017 – European Parliament)
Das Wahlprogramm von BSW bietet Anknüpfungspunkte für die Friedensbewegung, bleibt aber den Klassenkampf schuldig

In der realpolitischen Falle

Politjournalisten zerbrechen sich die Köpfe, wohin die Reise gehen soll mit Sahra Wagenknecht und ihrem Bündnis. Manche munkeln, ob sie sich im EU-Parlament nicht den …

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Bundeswehrsoldaten an der Schule: Das soll in Bayern gesetzlich vorgeschrieben werden. (Foto: Wir. Dienen. Deutschland. / flickr / CC BY-ND 2.0 Deed / Bearb.: UZ)
Bayerns Bundeswehr-Gesetz trifft im Landtag auf breite Zustimmung. GEW protestiert gegen geplante Einschränkung der Wissenschaftsfreiheit

Kriegstaumel in Weiß-Blau

Laut dem „Eurobarometer“ der EU-Kommission hat ein Viertel der Bevölkerung kein Vertrauen in die deutsche Armee. Trotzdem sprechen sich alle im Bayerischen Landtag vertretenen Parteien …

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100402 Bayern - Wehrhaft in Schule und Uni - Bundeswehr, deutsche Kriegswirtschaft, Markus Söder, Militarisierung, Universität, Zeitenwende - Politik

Bayerns Ministerpräsident Söder inszeniert sich gern mit Soldaten. Nun will er Schüler und Studenten wehrfähig machen. (Foto: Bayerische Staatskanzlei)

Bayerns Ministerpräsident Söder inszeniert sich gern mit Soldaten. Nun will er Schüler und Studenten wehrfähig machen. (Foto: Bayerische Staatskanzlei)
CSU legt Bundeswehrgesetz für Bayern vor, um Militarisierung zu beschleunigen

Wehrhaft in Schule und Uni

„Wir sind die Partei der Bundeswehr“, verkündete der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder auf dem Kurznachrichtendienst „X“ im Januar live von der Vorstandsklausur in …

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080501 Austausch - Krieg auf der großen Bühne - Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz, deutscher Imperialismus, DKP, Friedensdemonstration, Gewerkschaften, Kriegstüchtigkeit, SDAJ, Siko - Politik

5.000 Menschen nahmen am Protestzug des Anti-Siko-Bündnisses teil. (Foto: Martina Lennartz)

5.000 Menschen nahmen am Protestzug des Anti-Siko-Bündnisses teil. (Foto: Martina Lennartz)
Der Deutsche Imperialismus lud zur 60. „Sicherheitskonferenz“ in München. Tausende protestierten gegen Treffen der Kriegstreiber

Krieg auf der großen Bühne

Diesen UN-Generalsekretär kann man nicht mehr ernst nehmen“ – das Zitat des rechten Historikers Michael Wolffsohn prangte am vergangenen Wochenende als Schlagzeile auf der Website der …

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050501 BSW - Für ein Europa, das „seine Arbeit macht“? - BSW - Für Vernunft und Gerechtigkeit e.V., EU-Krise, EU-Wahl 2024, Migrationspolitik, Parteitag BSW - Politik

Gute Laune in der ersten Reihe beim ersten Parteitag von BSW im Berliner „­Kosmos“ (Foto: Bündnis Sahra Wagenknecht)

Gute Laune in der ersten Reihe beim ersten Parteitag von BSW im Berliner „­Kosmos“ (Foto: Bündnis Sahra Wagenknecht)
Erster BSW-Parteitag beschließt Wahlprogramm. EU-Kritik kratzt an der Oberfläche

Für ein Europa, das „seine Arbeit macht“?

Sie wollen „Europa erneut zu dem Friedensprojekt machen, als das es einst konzipiert worden war“, wie es im beschlossenen EU-Wahlprogramm heißt. Die Rede ist von …

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Sahra Wagenknecht auf dem Parteitag der Linkspartei 2017 in Hannover. Jetzt gründet sie ihre eigene Partei. „Sozial“ und „gerecht“ soll's (wieder) werden – „für alle“ irgendwie auch, vor allem für den Mittelstand. (Foto: DIE LINKE / flickr / CC BY-NC-SA 2.0 Deed)
Bündnis Sahra Wagenknecht in Berlin vorgestellt

Früher „Linke“, jetzt vernünftig?

Am Montag fand in Berlin die erste Pressekonferenz des neuen Vereins „Bündnis Sahra Wagenknecht – Für Vernunft und Gerechtigkeit“ (BSW) statt. Bevor es um das …

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420401 Palaestina - Treueschwur statt Friedenspolitik - Palästina-Solidarität, Repression, Staatsräson - Politik

Ein Demonstrant wird in Düsseldorf festgenommen. Schon das Tragen eines „Palästinensertuches“ führt mancherorts zu Verfolgung durch die Polizei. (Foto: Manuela Hillekamps/r-mediabase.eu)

Ein Demonstrant wird in Düsseldorf festgenommen. Schon das Tragen eines „Palästinensertuches“ führt mancherorts zu Verfolgung durch die Polizei. (Foto: Manuela Hillekamps/r-mediabase.eu)
Bundesregierung und Opposition fest an Seite Israels. Repression gegen Palästina-Solidarität mit Zustimmung von AfD bis Linkspartei

Treueschwur statt Friedenspolitik

Am vergangenen Samstag erläuterte ein Nahostwissenschaftler in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ) unter dem Titel „Eine absurde Überspitzung“, warum die Bezeichnung „Apartheid“ für den israelischen …

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Unsere Zeit