Die größte Steueroase
Lucas Zeise Vor einem Jahr hat die EU-Kommission den irischen Staat verklagt, er möge doch bittesehr 13 Mrd. Euro nicht bezahlter, aber zu zahlender Steuern …
Unterschiede in der Beurteilung der EU, aber ähnliche Schlussfolgerungen auf der 4-Parteien-Konferenz in Münster
Verständigung über den Gegner
Die Krise der Europäischen Union ist mit Händen zu greifen. In dieser Frage bestand Einigkeit bei der 12. Vierparteienkonferenz, die am vergangenen Wochenende in Münster …
Triviales und Machtpolitik
Das Politpersonal der Europäischen Union feiert in einer Woche 60 Jahre Existenz des mittlerweile ziemlich großen Staatenbundes. Am 25. März 1957 wurde im Vertrag von …
7. PV-Tagung diskutiert Rechtsentwicklung – Strategie soll näher bestimmt werden
Nicht am Vorabend des Faschismus
„Natürlich bekämpfen wir die AfD, aber das reicht bei weitem nicht.“ So schloss der Parteivorsitzende Patrik Köbele sein Referat zur Rechtsentwicklung auf der 7. Vorstandstagung …
Die Meinungsseite 9
Gegen Ende vergangenen Jahres haben wir vorsichtig unsere Seite 9 in andere Form gebracht. Sie heißt „Positionen“, was ein anderes Wort für Kommentare ist. Wir …
Eine kleine EU-Krise
Lucas Zeise Die EU ist bekannt dafür, dass missliebige Abstimmungenz so lange wiederholt werden, bis sie wie gewünscht ausfallen. So war es bei den Volksabstimmungen …
Einige Anmerkungen zur UZ und wohin sie sich entwickeln soll
Konkrete Wahrheit und konkrete Lügen
Lucas Zeise Etwas Grundsätzliches vorweg: Unsere Zeitung, die UZ, ist ein Instrument der ganzen Partei mit dem Ziel, den Imperialismus, das gegenwärtige Herrschaftssystem zu begreifen …
Förderung bewaffneter Islamisten
Lucas Zeise Der jüngste Putschversuch in der Türkei hat die Verhältnisse, die Kriegs- und Verteidigungsbündnisse im Nahen Osten noch einmal erheblich durcheinandergewirbelt. Da kann es …
Zynismusvorwurf an Moskau – Verschwundene Luftbrückenforderung – Eindrücke vom Donbass
Deutsche Konfliktverschärfungspraxis
Kanzlerin Angela Merkel hat nach dem Urlaub am vergangenen Montag ihren ersten Arbeitstag in Berlin. Sie tritt im CDU-Präsidium dem in der christlichen Partei weit …
Vergeblicher Stresstest
Lucas Zeise Am nächsten Montag, am 9. August wird die Finanzkrise neun Jahre alt. Und wenig überraschend ist die Finanzkrise noch mitten unter uns. Ohne die …
Nicht stark, aber aktionsfähig
Frage: Am Vorabend des Pressefestes in Dortmund wirst du wahrscheinlich feststellen können, dass die DKP in der Lage ist, das größte linke Volksfest zu organisieren. …
Die Clans hätscheln
Lucas Zeise Ende 2014 erklärte das Bundesverfassungsgericht die Neuregelung der Erbschaftssteuer für verfassungswidrig. Das hohe Gericht störte sich daran, dass Betriebsvermögen von der Steuer ohne …
Kuka bleibt deutsch, Börse wird englisch
Lucas Zeise Vor fast vier Wochen erklärte der chinesische Küchenmaschinenhersteller Midea, seinen Anteil an Kuka von derzeit zehn auf 30 Prozent aufstocken zu wollen. Wer …
Fünf gegen Merkel
Lucas Zeise Man glaubt es kaum, aber die jüngste Veranstaltung in Japan war ein Wirtschaftsgipfel. Liest man die deutsche Qualitätspresse darüber, so kann man nette …
Koalition stimmt Nahles‘ Gesetzentwurf zu Leiharbeit und Werkverträgen zu – Beifall der Arbeitgeber
Spaltung der Belegschaften gesetzlich abgesegnet
Die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD hat sich auf einen Gesetzentwurf zur Regelung von Leiharbeit und Werkverträgen geeinigt. Das berichtete Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) stolz …