„Lernender Staat“
Die CDU wird im politischen System des staatsmonopolistischen Kapitalismus als Hauptpartei des deutschen Monopolkapitals bezeichnet. Das liegt an Dreierlei: Erstens kann sie mit einer verhältnismäßig …
Kurz nach dem Bekanntwerden des Mordes an Walter Lübcke demonstrierten allein in Hamburg über 700 Menschen gegen rechten Terror. (Foto: Antifaschistische Gruppen Hamburg / CC BY-SA 3.0 DE)
Kurz nach dem Bekanntwerden des Mordes an Walter Lübcke demonstrierten allein in Hamburg über 700 Menschen gegen rechten Terror. (Foto: Antifaschistische Gruppen Hamburg / CC BY-SA 3.0 DE)
Zweierlei Geständnisse
Die ersten fünf Prozesstage im Mordfall Walter Lübcke sind vergangen. Sie waren geprägt durch die Videoaufnahmen der drei Vernehmungen von Stefan Ernst. In der ersten …
Ende des zweiten Geständnisses
Am heutigen fünften Prozesstag im Fall des Mordes am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke wurde das Video mit der im Februar aufgezeichneten Vernehmung zuende vorgeführt. Am …
Einstimmig, nicht einig
Einstimmig, nicht einig Der hessische Landtag hat in den vergangenen Tagen einen Untersuchungsausschuss zum Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke gegründet. Zunächst fällt auf, dass …
Details des zweiten Geständnisses
Der vierte Tag des Prozesses wegen des Mordes am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke war wieder ein Video-Termin. Vorgespielt wurde nun das Video, das vermutlich im …
Geständnis Nummer Zwei
Der dritte Prozesstag wegen des Mordes am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke wurden am Dienstag (30.6.) zunächst einige Befangenheitsanträge bearbeitet und abgewiesen und in der Folge …
Starker Staat und Antifaschismus?
Seit 1950 wurde in der BRD, gestützt von den Westalliierten, der Aufbau einer neuen Wehrmacht mit 250.000 Mann geplant. Einer der Militärberater war der Wehrmachtsgeneral …
Keine einfache Negation
Rosa Luxemburg hält 1915 fest: „Marx, Engels und Lassalle, Liebknecht, Bebel und Singer schulten das deutsche Proletariat, damit Hindenburg es führen kann. Und je höher …
Widersprüchliches Video
Ein erstes Geständnis des Angeklagten Stefan Ernst im Mordfall Walter Lübke bestimmte den den zweiten Prozesstag. Fast vier Stunden saßen die Prozessparteien vor einem Fernseher, …
“Harte Hand”, Moralisierung und Verschleierung
Der erste Verhandlungstag des Prozesses wegen des Mordes an Walter Lübcke gegen den mutmaßlichen Täter Stefan Ernst und den Mitangeklagten Markus Hartmann ging am 15. …
Werte statt Aufklärung
Ein Jahr nach dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke begann am Dienstag der Prozess vor dem Frankfurter Oberlandesgericht. Die Presse schreibt von einem „Mammutprozess“. …
Dreierlei Einerlei
Im Jahr 1965 schrieb ein junger Mann eine Artikelreihe in den „Blättern für deutsche und internationale Politik“ gegen Überlegungen des rechten Flügels der CDU. Ludwig …
„Hygienedemos“ im Vakuum
Mit dem Ausbruch der Corona-Pandemie hat die Stunde all derer in den Denkfabriken der Monopole geschlagen, denen selbst unsere Variante spätbürgerlicher Demokratie nicht autoritär, nicht …
VS bleibt sich treu
Markus H. steht derzeit vor Gericht. Er soll der Helfer von Stefan E. beim Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke gewesen sein. Nun wurde bekannt, …
Das Kapital ist das Problem
Ich will die Funktionalisierung der Klimakrise durch das Monopolkapital und ihre Einflussnahme auf die Krise beziehungsweise auf die die Krise beantwortenden Kräfte, konkret die Klimabewegung, …