Eingesperrt und abgezockt
„Berlin wird als erstes Bundesland in allen Haftanstalten mit dem Projekt Resozialisierung durch Digitalisierung Gefangenen und Verwahrten einen Internetzugang ermöglichen“, kündigte Sebastian Brux, Pressesprecher der …
Kein Knoten für Zetkin!
Die Namensgebung der Clara-Zetkin-Straße in Tübingen gilt einer „Expertenkommission“ als kritikwürdig. Am Donnerstag entscheidet der Gemeinderat, ob das Straßenschild mit einer Markierung versehen wird, die …
Union Buster entlarven
Union Busting ist ein in der BRD noch viel zu wenig erforschtes Phänomen, das auch in der breiten Öffentlichkeit kaum beleuchtet wird. Mit dem Begriff …
Für Graffiti in den Knast?
Am Morgen des 11. Oktober wurden in Nürnberg mehrere Wohnungen von Antifaschistinnen und Antifaschisten von der Polizei durchsucht. Betroffen waren sechs Personen im Alter von …
Kriminelle Vereinigungen
Als „Union Busting“ wird das systematische Vorgehen gegen gewerkschaftliche Interessenvertretungen bezeichnet. In Deutschland versuchen Unternehmen mit „Union Busting“ vor allem, Betriebsratsarbeit zu be- oder verhindern, …
#StandWithZaid
Wer sich in der BRD und inzwischen auch ein paar anderen westeuropäischen Ländern mit dem Widerstand der palästinensischen Bevölkerung solidarisiert, ist mit hoher Wahrscheinlichkeit früher …
Protestkultur
Immer wieder gehen die deutschen Repressionsbehörden gegen die populäre linke Musikgruppe „Grup Yorum“ vor. Vor Kurzem wurde versucht, die Musikerin Berivan Gel an der Teilnahme …
Wider die Geheimniskrämerei
Bereits seit 1999 verleihen die beiden Vereine IALANA Deutschland (International Association of Lawyers against Nuclear Arms) und VDW (Vereinigung Deutscher Wissenschaftler) den Whistleblower-Preis, um jenen …
Würde oder Leben
Im derzeit vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf stattfindenden Kommunisten-Prozess kritisieren Angeklagte und Verteidigung die Behandlungsverschleppung für den Angeklagten Ihsan Cibelik. Die Journalistin Özgül Emre, …
Pfefferspray, Taser, Maschinenpistole
Am 8. August jährt sich der Todestag von Mouhamed Lamine Dramé zum ersten Mal. Der Solidaritätskreis Justice4Mouhamed erinnert mit einem Aktionsmonat und einer bundesweiten Demonstration an …
Solidarisch sein!
Tag für Tag werden wir mit Nachrichten zum Krieg in der Ukraine bedacht. Sie dienen der Rechtfertigung, um immer noch mehr Waffen an das Regime …
Gegen wen?
Der fünfte Prozesstag im aktuellen Düsseldorfer DHKP-C-Verfahren endete mit der Räumung des Gerichtssaals des Oberlandesgerichts am Kapellweg. Zuvor hatte die Aktivistin Eda Deniz Haydarog˘lu eine …
Miese Situation wird mieser
Mit einem offenen „Brandbrief“ hat sich eine Mitarbeiterin des Jobcenters Dortmund vor Kurzem an den Geschäftsführer Marcus Weichert gewandt. Weichert hatte die Stelle im viertgrößten …
Angeklagte hinter Glas
Am 14. Juni begann vor dem 7. Staatsschutzsenat am Oberlandesgericht Düsseldorf der Prozess gegen drei türkische Linke. Özgül Emre, Ihsan Cibelik und Serkan Küpeli werden beschuldigt, das …
Auf dem Recht beharren
Am 23. Mai wurde der diesjährige „Grundrechte-Report“ im Haus der Demokratie in Berlin der Öffentlichkeit vorgestellt. Der Report dokumentiert die Bedrohung von Grund- und Menschenrechten in …