Beiträge von Henning von Stoltzenberg

Politische Gefangene aus der Türkei und Kurdistan wehren sich gegen ­Repressionen. Auch Angehörige geraten ins Visier der Klassenjustiz

Drohung und Schikane

Die Repressionen und Schikanen gegen türkisch-kurdische linke Oppositionelle, die von den Behörden der in der BRD verbotenen DHKP-C (Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front) zugeordnet werden, setzen sich unvermindert …

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210401 PSDU - Meinungsfreiheit ausgesetzt - deutsche Ordnungsmacht, Herbert Reul, Palästina Kampagne, Palästina Solidarität Duisburg, Palästinensische Vertreibung, Rote Hilfe e. V., Vereinsverbot - Politik
Mehr als 150 Menschen demonstrierten am vergangenen Freitag in Duisburg gegen das Verbot. (Foto: Bella Gruber)

Mehr als 150 Menschen demonstrierten am vergangenen Freitag in Duisburg gegen das Verbot. (Foto: Bella Gruber)

„Palästina Solidarität Duisburg“ verboten. Betroffene berichten über schwere Missachtung von Rechten bei Hausdurchsuchungen

Meinungsfreiheit ausgesetzt

Am frühen Donnerstagmorgen der vergangenen Woche ließ NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) die Gruppe „Palästina Solidarität Duisburg“ (PSDU) verbieten. Die Behörde wirft den Aktivistinnen und Aktivisten …

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190401 Frieda - Verbotene Solidarität - Berlin, Frieda e. V., Palästina-Solidarität, Repression - Politik
Weil Mitarbeiter an Palästina-Demos teilnahmen, kündigte der Bezirk zwei Jugendeinrichtungen des Trägers Frieda e. V. (Foto: Montecruz Foto)

Weil Mitarbeiter an Palästina-Demos teilnahmen, kündigte der Bezirk zwei Jugendeinrichtungen des Trägers Frieda e. V. (Foto: Montecruz Foto)

Bezirk kündigt Jugendzentren in Berlin-Friedrichshain nach propalästinensischen Äußerungen der Mitarbeiter. Die Auseinandersetzung schwelt schon länger

Verbotene Solidarität

Die Auseinandersetzung um die außerordentliche Kündigung der Leistungsverträge für den Betrieb von zwei Jugendfreizeiteinrichtungen im Berliner Bezirk Friedrichshain geht in die nächste Runde. Begründet wurde …

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170402 Gedenken - „Zerstörung des historischen Gedächtnisses“ - Gedenkpolitik, Russophobie - Politik
Am 21. April gedachten Vertreter der Russischen Botschaft in der Gedenkstätte Seelower Höhen der gefallenen Soldaten der So­wjet­union. (Foto: Russische Botschaft in Deutschland / Telegram)

Am 21. April gedachten Vertreter der Russischen Botschaft in der Gedenkstätte Seelower Höhen der gefallenen Soldaten der So­wjet­union. (Foto: Russische Botschaft in Deutschland / Telegram)

Vertreter Russlands werden erneut von Gedenkveranstaltungen zur Befreiung von KZ-Häftlingen ausgeladen

„Zerstörung des historischen Gedächtnisses“

Auch in diesem Jahr sollen Vertreterinnen und Vertreter von Russland und Belarus nicht an den offiziellen Gedenkveranstaltungen zum 79. Jahrestag der Befreiung der KZ-Häftlinge in Buchenwald, …

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160402 Leon - „Die BRD gehört auf die Anklagebank“ - BRD, Meinungsfreiheit verteidigen!, Palästina-Solidarität, Paragraf 140 StGB, Politischer Prozess, Waffenlieferungen - Politik
Nach Ende des Prozesses fand eine Soli-Kundgebung vor dem Amtsgericht statt. (Foto: Henning von Stoltzenberg)

Nach Ende des Prozesses fand eine Soli-Kundgebung vor dem Amtsgericht statt. (Foto: Henning von Stoltzenberg)

Aktivist nach propalästinensischer Demonstration verurteilt. Solidarität soll „öffentlichen Frieden“ gestört haben

„Die BRD gehört auf die Anklagebank“

Am Ende ging es vor dem Amtsgericht Duisburg am vergangenen Mittwoch ganz schnell. Der Palästina-Aktivist Leon Wystrychowski wurde zu 60 Tagessätzen á 15 Euro verurteilt. …

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120402 Rote Hilfe Ausstelung - Gelassen gegen Verleumdung - 100 Jahre Rote Hilfe, Göttingen, KAZ, Paragraph 129 StGB, RAF, Rote Hilfe e. V., Verleumdung - Politik
Das Göttinger KAZ kündigte die Räume für die Ausstellung „100 Jahre Rote Hilfe“. Besichtigt werden kann sie trotzdem: im Hausprojekt OM10 in Göttingen, an zahlreichen anderen Orten und digital im Internet. (Foto: Rote Hilfe e. V.)

Das Göttinger KAZ kündigte die Räume für die Ausstellung „100 Jahre Rote Hilfe“. Besichtigt werden kann sie trotzdem: im Hausprojekt OM10 in Göttingen, an zahlreichen anderen Orten und digital im Internet. (Foto: Rote Hilfe e. V.)

Bei der Jagd auf RAF-Mitglieder versuchen Medien an die Stimmungsmache des „Deutschen Herbst“ ­anzuknüpfen. Haltlose Vorwürfe gegen die Rote Hilfe

Gelassen gegen Verleumdung

Wer es in Zeiten multimedialer Echtzeitfahndung nach den letzten mutmaßlichen RAF-Mitgliedern wagt, sich kritisch oder solidarisch zu äußern, wird unweigerlich zum Feind erklärt oder ist …

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080402 Leipzig verpixeln - Cops im Kessel - Leipzig, Lina E., Polizeigewalt, Protestaktion, Rechtsprechung/Prozesse/Gerichtsurteile, Versammlungsrecht - Politik
Alle 1.321 Personen aus dem Leipziger Kessel mussten eine Identitätsfeststellung über sich ergehen lassen.

Alle 1.321 Personen aus dem Leipziger Kessel mussten eine Identitätsfeststellung über sich ergehen lassen.

1.300 Menschen wurden am „Tag X“ in Leipzig festgesetzt. Neue Erkenntnisse nach der Veröffentlichung von internen Polizeidokumenten

Cops im Kessel

Am 1. Juni des vergangenen Jahres fiel das Urteil im sogenannten Antifa-Ost-Verfahren gegen Lina E. und drei Mitangeklagte. Die vier Angeklagten wurden in einem Mammutprozess mit …

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070402 Hanau - Neun Namen, unvergessen - #saytheirnames, 19. Februar 2020, Hanau - Politik
Neun Menschen starben in Hanau. Ihrer wird auf einer Kundgebung am kommenden Montag gedacht. (Foto: Leonhard Lenz / CC0 1.0 Deed)

Neun Menschen starben in Hanau. Ihrer wird auf einer Kundgebung am kommenden Montag gedacht. (Foto: Leonhard Lenz / CC0 1.0 Deed)

Zum 4. Jahrestag des rassistischen Attentats in Hanau erinnern Angehörige an die Opfer und fordern Aufklärung

Neun Namen, unvergessen

Am kommenden Montag jährt sich das rassistische Attentat von Hanau, bei dem neun junge Menschen aus dem Leben gerissen wurden, bereits zum vierten Mal. Auch …

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0605 Bundesarchiv Bild 102 05979 Berlin Pfingstreffen der Rot Front Ka╠empfer - Vorbild RHD? - Rote Hilfe - Politik

Propagandawagen für die Rote Hilfe beim Pfingsttreffen der Rot-Front-Kämpfer im Mai 1928 in Berlin (Foto: Bundesarchiv, Bild 102-05979 / CC BY-SA 3.0 / Bearbeitung: UZ)

Die Rote Hilfe wird 100 Jahre alt. UZ-Gespräch mit ihrer Pressesprecherin Anja Sommerfeld

Vorbild RHD?

UZ: In den kommenden Monaten feiert die Rote Hilfe ihr 100-jähriges Bestehen. Was ist geplant? Anja Sommerfeld: Zum Jubiläum wollen wir als Rote Hilfe e. V. …

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Unsere Zeit