Beiträge von Henning von Stoltzenberg

080402 Leipzig verpixeln - Cops im Kessel - Leipzig, Lina E., Polizeigewalt, Protestaktion, Rechtsprechung/Prozesse/Gerichtsurteile, Versammlungsrecht - Politik

Alle 1.321 Personen aus dem Leipziger Kessel mussten eine Identitätsfeststellung über sich ergehen lassen.

Alle 1.321 Personen aus dem Leipziger Kessel mussten eine Identitätsfeststellung über sich ergehen lassen.
1.300 Menschen wurden am „Tag X“ in Leipzig festgesetzt. Neue Erkenntnisse nach der Veröffentlichung von internen Polizeidokumenten

Cops im Kessel

Am 1. Juni des vergangenen Jahres fiel das Urteil im sogenannten Antifa-Ost-Verfahren gegen Lina E. und drei Mitangeklagte. Die vier Angeklagten wurden in einem Mammutprozess mit …

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070402 Hanau - Neun Namen, unvergessen - #saytheirnames, 19. Februar 2020, Hanau - Politik

Neun Menschen starben in Hanau. Ihrer wird auf einer Kundgebung am kommenden Montag gedacht. (Foto: Leonhard Lenz / CC0 1.0 Deed)

Neun Menschen starben in Hanau. Ihrer wird auf einer Kundgebung am kommenden Montag gedacht. (Foto: Leonhard Lenz / CC0 1.0 Deed)
Zum 4. Jahrestag des rassistischen Attentats in Hanau erinnern Angehörige an die Opfer und fordern Aufklärung

Neun Namen, unvergessen

Am kommenden Montag jährt sich das rassistische Attentat von Hanau, bei dem neun junge Menschen aus dem Leben gerissen wurden, bereits zum vierten Mal. Auch …

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Propagandawagen für die Rote Hilfe beim Pfingsttreffen der Rot-Front-Kämpfer im Mai 1928 in Berlin (Foto: Bundesarchiv, Bild 102-05979 / CC BY-SA 3.0 / Bearbeitung: UZ)
Die Rote Hilfe wird 100 Jahre alt. UZ-Gespräch mit ihrer Pressesprecherin Anja Sommerfeld

Vorbild RHD?

UZ: In den kommenden Monaten feiert die Rote Hilfe ihr 100-jähriges Bestehen. Was ist geplant? Anja Sommerfeld: Zum Jubiläum wollen wir als Rote Hilfe e. V. …

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040501 Rondenbarg - Versammlungsfreiheit vor Gericht - G20-Protest, Repression, Rondenbarg-Verfahren - Politik

Zum Auftakt des Rondenbarg-Prozesses fand eine Pressekonferenz der Initiative „Grundrechte verteidigen“ vor dem Hamburger Landgericht statt. (Foto: grueter / r-mediabase.eu)

Zum Auftakt des Rondenbarg-Prozesses fand eine Pressekonferenz der Initiative „Grundrechte verteidigen“ vor dem Hamburger Landgericht statt. (Foto: grueter / r-mediabase.eu)
Fast sechs Jahre nach den Protesten gegen den G20-Gipfel verhandelt das Landgericht Hamburg gegen fünf Aktivistinnen und Aktivisten

Versammlungsfreiheit vor Gericht

Der nächste Anlauf im Rondenbarg-Verfahren hat am Donnerstag letzter Woche mit etwa zwei Stunden Verspätung begonnen. Die restriktiven Einlasskontrollen am Seiteneingang, denen sich die rund …

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500501 Repression - Staatsschutz im Publikum - Duisburg, Palästina-Solidarität, Repression - Politik

Staatsmacht vor der Tür. Vor den Veranstaltungsräumen wartete die Polizei. (Foto: Henning von Stoltzenberg)

Staatsmacht vor der Tür. Vor den Veranstaltungsräumen wartete die Polizei. (Foto: Henning von Stoltzenberg)
Massive Einschüchterungsversuche bei Duisburger Diskussionsveranstaltung

Staatsschutz im Publikum

Besucher und Betreiber des seit Jahrzehnten existierenden Jugend- und Kulturvereins in Duisburg-Marxloh staunten nicht schlecht, als am Donnerstag vergangener Woche acht Mannschaftwagen der Polizei auffuhren …

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500502 DHKPC - Keine Chance hinter Gittern - DHKP-C, Düsseldorf, Repression - Politik

Protestaktion gegen den Gesinnungsparagrafen 129 und für die Freilassung der Gefangenen (Foto: Umut Tv)

Protestaktion gegen den Gesinnungsparagrafen 129 und für die Freilassung der Gefangenen (Foto: Umut Tv)
DHKP-C-Prozess: Krebsbehandlung eines Angeklagten wird weiter verschleppt. Proteste gegen Inhaftierung

Keine Chance hinter Gittern

Im Düsseldorfer Prozess gegen die türkische „Revolutionäre Volkspartei – Front“ (DHKP-C) herrscht weiter ein zähes Tauziehen zwischen der Generalbundesanwaltschaft und dem sechsköpfigen Verteidigungsteam. Den Angeklagten Özgül …

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480501 Juedische Stimme - „Ein unbedingter ­Verfolgungswille“ - Jüdische Stimme für Frieden in Nahost, Naher Osten, Repression, Wieland Hoban - Politik

Mitglieder der „Jüdischen Stimme“ protestierten am 28. Oktober in Berlin. (Foto: Rudi Denner / r-mediabase.eu)

Mitglieder der „Jüdischen Stimme“ protestierten am 28. Oktober in Berlin. (Foto: Rudi Denner / r-mediabase.eu)
Während Israel bombt, wird in Deutschland Solidarität mit Palästina kriminalisiert

„Ein unbedingter ­Verfolgungswille“

Wieland Hoban ist Vorsitzender der „Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost“. Er ist Komponist und geisteswissenschaftlicher Übersetzer und lebt in Frankfurt. UZ sprach mit …

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440502 Telio - Eingesperrt und abgezockt - Haftraummediensysteme, Knast, Telio - Politik

Achtung, Abofalle! Das Unternehmen Telio lässt sich sein Geschäftsmodell von Gefangenen finanzieren. (Foto: Andreas Laible)

Achtung, Abofalle! Das Unternehmen Telio lässt sich sein Geschäftsmodell von Gefangenen finanzieren. (Foto: Andreas Laible)
Sogenannte „Haftraummediensysteme“ tragen zur Kommerzialisierung der Knäste nach US-Vorbild bei

Eingesperrt und abgezockt

„Berlin wird als erstes Bundesland in allen Haftanstalten mit dem Projekt Resozialisierung durch Digitalisierung Gefangenen und Verwahrten einen Internetzugang ermöglichen“, kündigte Sebastian Brux, Pressesprecher der …

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Knoten Zetkin - Kein Knoten für Zetkin! - Kein Knoten für Zetkin, Sophie Voigtmann, Tübingen - Politik

(Foto: keinknoten.wordpress.com)

(Foto: keinknoten.wordpress.com)
Tübinger Bündnis kämpft gegen die Verunglimpfung der kommunistischen Reichstagsabgeordneten Clara Zetkin

Kein Knoten für Zetkin!

Die Namensgebung der Clara-Zetkin-Straße in Tübingen gilt einer „Expertenkommission“ als kritikwürdig. Am Donnerstag entscheidet der Gemeinderat, ob das Straßenschild mit einer Markierung versehen wird, die …

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Unsere Zeit