430501 MfS Verfahren - Im Zweifel gegen die DDR - DDR, Klassenjustiz, Mediale Hetze, Ministerium für Staatssicherheit, Politischer Prozess - Politik

Am bevölkerten Grenzübergang S-Bahnhof Friedrichstraße drohte ein Terrorist mit einer Bombe und wurde erschossen. „Mord“, sagt das Landgericht Berlin. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-L0518-0036, Berlin, Grenzübergang S-Bahnhof Friedrichstraße)

Klassenjustiz zeigt Verfolgungswillen: MfS-Offizier wegen Mordes verurteilt

Im Zweifel gegen die DDR

Hans BauerPolitik | UZ vom 25. Oktober 2024

In den Medien die spektakuläre Meldung: „Ein 80-jähriger Stasi-Offizier vom Landgericht Berlin nach 50 Jahren wegen Mordes zu 10 Jahren Gefängnis verurteilt“. Manfred N. soll im Jahr …

Zu 75 Jahren DDR – Nichts ist vergessen

Aufstand im Osten

Hans BauerPolitik | UZ vom 4. Oktober 2024

Der Osten hat gewählt. In einigen Bundesländern auf dem Gebiet der nicht mehr existenten DDR. Die Wahlergebnisse schockieren die Mächtigen und ihren Hofstaat. Die DDR …

Zur Notwendigkeit, den Widerstand gegen den Kriegskurs zu stärken

Friedensfront schmieden

Hans BauerPositionen | UZ vom 16. August 2024 | Kommentar

Seit Jahrzehnten schmiedet Deutschland an der Heimatfront. Mit aller Macht aber seit der „Zeitenwende“. Wer Krieg führen will, braucht ein starkes und sicheres Hinterland. Und …

Zum Tag der Befreiung und zum Tag des Sieges

Ein anderes Deutschland

Hans BauerPositionen | UZ vom 3. Mai 2024 | Kommentar

„Ein großer Tag“ war der 8. Mai 1945. Der Tag der Befreiung des deutschen Volkes vom Faschismus. Die Hitlerarmee war geschlagen, zur bedingungslosen Kapitulation gezwungen. Den …

Zum 75. Jahrestag der „Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“

Systemvergleich

Hans BauerPositionen | UZ vom 8. Dezember 2023 | Kommentar

Am 10. Dezember begeht die Weltöffentlichkeit den 75. Jahrestag der „Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“ (AEMR). Es ist das wichtigste Dokument nach Gründung der UNO 1945, ein …

Zur herrschenden Unvernunft

Staatsräson

Hans BauerPositionen | UZ vom 10. November 2023 | Kommentar

Die Bevölkerung Deutschlands widersetzt sich zunehmend staatlich verordnetem Denken und Gebot. Da bedarf es kräftiger Zurechtweisung. Vom Präsidenten, vom Kriegskanzler. Und vom ganzen Hofstaat und …

Über eine Beruhigungspille für Ostdeutsche

Betrogene Rentner

Hans BauerPositionen | UZ vom 13. Oktober 2023 | Kommentar

Zu den verlogenen Erfolgsmeldungen zum „Tag der deutschen Einheit“ zählte auch die angebliche Rentengerechtigkeit. Der Rentenwert Ost und West ist nach 33 (!) Jahren endlich …

UN General Assembly hall - Wölfe im Schafspelz - 78. Generalversammlung der Vereinten Nationen, Olaf Scholz, Sergei Lawrow - Politik

Die leere Halle, in der die UN-Generalversammlungen stattfinden. Viel voller war sie nicht, als Bundeskanzler Olaf Scholz auf der 78. Generalversammlung sprach. (Foto: Patrick Gruban, cropped and downsampled by Pine / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0 DEED)

Zur 78. Vollversammlung der UNO

Wölfe im Schafspelz

Hans BauerBlog

Deutschland hat seinen 50. Jahrestag der Aufnahme in die UNO gefeiert. Damals, 1973, als 133. (BRD) und 134. (DDR) Mitglied. Die diesjährige UN-Vollversammlung war ein …

3201 Titelidee - Wer gefährdet den Frieden? - Antirussische Propaganda, deutscher Imperialismus, Medienkampagne, Paragraf 140 StGB, Verfassungsbeschwerde - Politik

(Foto: gemeinfrei)

Diffamierung, Zensur und Strafverfolgung treffen Kriegsgegner. Dabei sitzen die Volksverhetzer im Bundestag

Wer gefährdet den Frieden?

Hans BauerPolitik | UZ vom 11. August 2023

Wer Zweifel an der Politik der deutschen Machthaber öffentlich äußert, hat keine guten Karten. Schlimmer ist es, Ursachen und Anlass des Ukraine-Krieges anders zu sehen …

Rechtliche und rechtspolitische Konsequenzen des 17. Juni 1953

Lösungen einer komplizierten Situation

Hans BauerTheorie & Geschichte | UZ vom 30. Juni 2023 | UZ-PLUS

Nachdem der deutsche Imperialismus die Gründung eines friedlichen und demokratischen Deutschlands im Osten nicht verhindern konnte, hatte er im Juni 1953 versucht, das Rad der …

Kriegstreiber fürchten Widerstand

Für gerechten Frieden

Hans BauerPolitik | UZ vom 17. März 2023

Friedensbewegte leben gefährlich. Sie werden diffamiert, diskriminiert und schlimmstenfalls auch kriminalisiert. Für Ostdeutsche nichts Neues. Sie haben es nach der Zwangsvereinigung 1990 am eigenen Leibe …

Zum Jahreswechsel und dem Begriff der „Zeitenwende“

Gute Gründe für Zuversicht

Hans BauerPositionen | UZ vom 6. Januar 2023 | Kommentar

Pünktlich um die Jahreswende wurden wie üblich große Reden gehalten. Auch in Deutschland. Vom Präsidenten und vom Kanzler, von Landesfürsten und ihrem Gefolge. Der Tenor …

4408 Schwedt - Druschba – Freundschaft! - Demonstration, DKP, Soziale Kämpfe - Politik

Solidaritätskundgebung der DKP in Schwedt: Kommunistinnen und Kommunisten fordern das Ende von Kriegs- und Sanktionspolitik (Foto:

Schluss mit den Sanktionen und mit der Kriegstreiberei – Rede von Hans Bauer, Vorsitzender der GRH

Druschba – Freundschaft!

Hans BauerHintergrund | UZ vom 4. November 2022

Bei der Solidaritätskundgebung der DKP in Schwedt am 29. Oktober sprach auch Hans Bauer, Vorsitzender der Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung (GRH). Wir dokumentieren …

In Berlin-Karlshorst soll es bald einen Odessa-Platz geben

Linkspartei ehrt Mörder

Hans BauerPolitik | UZ vom 7. Oktober 2022 | Dokumentiert

In den aktuellen Mitteilungen der Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung e. V. (GRH) weist deren Vorsitzender Hans Bauer auf eine Entscheidung des von der Linkspartei …

Zum Bericht der Bundesregierung zur Lage in Ostdeutschland

Ernsthaftes Konfliktpotential

Hans BauerPositionen | UZ vom 7. Oktober 2022 | Kommentar

Kurz vor dem „Tag der Deutschen Einheit“ legte der Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland, Staatsminister Carsten Schneider, seinen Jahresbericht „Ostdeutschland. Ein neuer Blick“ vor. In …

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