Bumerang Völkerrecht
Ach, das Völkerrecht. Seit Deutschland eine Außenministerin hat, die nach ein paar nicht abgeschlossenen Semestern das Völkerrecht zu ihren Kernkompetenzen zählt, musste mit dem Schlimmsten …
Klassenkampf in einem kleinen Großherzogtum
Ali Ruckert ist am 2. Januar 1971 in die Kommunistische Partei Luxemburgs (KPL) aufgenommen worden. An sich kein bemerkenswerter Fakt, aber sein Eintritt in die KPL …
Philosophenendlager
Natürlich werden sie es machen. Als pazifistische Partei musste „Bündnis 90/Die Grünen“ den Jugoslawienkrieg geradezu machen, weil MiloŠevié ihr keine Wahl ließ, dem Balkan Menschenrechte …
Ein Sieg, der die Zukunft nur verschiebt?
Der neue chilenische Präsident wird Gabriel Boric heißen. Bei der Stichwahl am Sonntag setzte er sich mit 55,9 Prozent der Stimmen gegen den rechtsextremen José …
Wildwestbindung
Nils Schmid ist Außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. In einem Interview mit der Zeitschrift „IPG – Internationale Politik und Gesellschaft“ der Friedrich-Ebert-Stiftung versucht er, „klare Kante gegen …
Mit Gott gegen den Kommunismus
Der Kampf um Chiles Präsidentschaft geht am 19. Dezember in eine zweite Runde – dann stehen sich der Pinochet-Fan José Antonio Kast und der von …
Maasloser Wahn
Wäre das Amt des Außenministers nicht so prestigeträchtig und daher nicht so begehrt, wenn eine Partei schon nicht den Bundeskanzler stellt, dann hätte man befürchten …
Seriöse Recherchen
Als Vorsitzender der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba hatte ich vor einigen Jahren die Gelegenheit, im „WDR 5“-Radio über die Realitäten eines blockierten, auf sozialistischem Entwicklungskurs befindlichen Staates …
Aktiv werden gegen antikubanische Lügen
Ende Oktober fanden sich 31 Delegierte aus den Regionalgruppen der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba zu deren 47. Bundesdelegiertenkonferenz zusammen. Die 1974 gegründete Organisation konnte seit 2020 abermals …
Letztentscheidungsrecht
„Die gemeinsamen Werte sind gefährdet!“ Wenn die Präsidentin der Europäischen Kommission von Werten spricht, dann muss es um die insgesamt fünfzehn gehen, die die EU …
Ohne Wasserpistole
Nicht alle Räder stehen still, aber so manche. Zuerst die vieler Lastwagen, dann die vieler Pkw. Ein Viertel der Tankstellen ist laut der „Petrol Retailers …
Fake? Nur von uns!
Artikel 5 im Grundgesetz gehört zu den Grundrechten und ist daher einer der wenigen Artikel, die seit 1949 nicht geändert wurden. Er besagt in Absatz …
Stimmen abbaggern
Vom Heimatdorf aus waren es kaum 20 Kilometer, um in die abzubaggernden Dörfer im rheinischen Braunkohlerevier zu kommen. Königshoven in den 80ern und Garzweiler in …
Die Brotpreise nicht gesenkt
Es gibt viele Bücher über Diego Maradona, den vermutlich besten Fußballer der bisherigen Geschichte. Liest man „Diego Maradona: In den Farben des Südens“ von Glenn …
Je besser, desto besser
Jetzt müssen einmal alle ganz stark sein: Es ist denkbar, dass die DKP die Wahlen nicht gewinnt. Daher wird es bestenfalls eine Regierung des geringeren …