Macht haben
Ob ein Staatschef in westlichen Medien und Politik Machthaber oder Präsident genannt wird, hängt weniger davon ab, ob er die Macht usurpiert hat oder für …
Verdunkle und leuchte
Ach, Angela. Deine rationale Politik vor deinen Parteifreunden und anderen Gegnern sowie vor meinen politischen Freunden über Jahre mit den Worten „Ihr werdet sie irgendwann …
Weg ins politische Elend
Der Bundestag beschloss am 17. Mai 2019, sich zur 2016 vorgelegten Antisemitismusdefinition der „International Holocaust Remembrance Alliance“ (IHRA) zu bekennen. Damit legte er eine Grundlage dafür, …
50 Jahre solidarisch
Am vergangenen Wochenende hat die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba in Frankfurt 50 Jahre ihres Bestehens gefeiert. 1974 war sie in Essen gegründet worden; parallel dazu entstand die FG …
Zweierlei Kanonenfutter
Nun spielt auch Südkorea im Ukraine-Konflikt mit. Das Land, das zuletzt durch Grenzprovokationen gegen die Koreanische Demokratische Volksrepublik aufgefallen war und andere Schlagzeilen brauchte, möchte …
Zweitausenddreißig!
So um 2030 kommt der Russe. Das ist fünf bis acht Jahre später als bisher ausgemacht. Der BND-Chef Bruno Kahl hat das im Beisein der …
Langsam dämmert’s
Nur selten bricht sich in den Medien der imperialistischen Staaten offen die Sorge Bahn, dass es eines Tages mit der auf militärischer und ökonomischer Gewalt …
Auf der Rutschbahn
Die im EU-Parlament vertretenen Parteien finden sich nach den Wahlen, deren letzte im Juni zu einem gehörigen Rechtsruck in Brüssel und Straßburg geführt hat, zu …
In Brüssel nichts Neues
Als die Deutsche Kommunistische Partei 2016 ihren Beobachterstatus bei der Partei der Europäischen Linken (ELP) beendete, ging das nicht geräuschlos vonstatten. Dem richtigen Argument gegen …
Israel betreibt modernen Kolonialismus
Mehr als 40.000 Tote in Gaza, dazu unzählige noch verschüttete Opfer, die Ausweitung des Krieges auf die Westbank, Angriffe Israels auf den Libanon und Syrien. Unter …
Daniel Jadue ist frei
Der ehemalige chilenische Präsidentschaftskandidat Jadue wurde 2012 als Mitglied der Kommunistischen Partei Chiles Bürgermeister von Recoleta, einem Stadtteil der Hauptstadt Santiago. Im Juni war er …
Demokratie und Massenmord
Bekanntlich ist Israel in der Sicht westlicher Analysten die einzige Demokratie im Nahen Osten. Die Abhaltung regelmäßiger Wahlen für diese Einschätzung als ausreichend anzusehen, ist …
Weiter ohne Würde
„Das Wow-Wahrzeichen – erleben Sie Potsdam barrierefrei auf 57 Metern“, wirbt die Homepage der Garnisonkirche für einen Besuch des im Krieg zerstörten und soeben neu eingeweihten Turms. …
Die Tragödie des Herrn Z.
Die Zerstörung der Nord-Stream-Erdgasröhren in der Ostsee vor bald zwei Jahren wäre für Karl Kraus ein gefundenes Fressen: In „Die letzten Tage der Menschheit“, einer …
Mediales Desinteresse
Naiv wäre es, angesichts der russischen Bedrohung auf die Stationierung von Tomahawk-Raketen in Deutschland zu verzichten. Sagt Annalena Baerbock. Denn Russland baue sein Arsenal ständig …