NATO übt Winterkrieg
Das Ziel der NATO ist, die „nukleare Abschreckung“ gegenüber Russland zu verstärken. Das sagte der Oberbefehlshaber des Strategischen Bomberkommandos der US-Armee, Admiral Cecil D. Haney. …
Reformer verlassen das sinkende Schiff
Die wirtschaftliche Lage der Ukraine ist katastrophal. Die Wirtschaftsleistung ging im 2015 um 11 Prozent zurück. Die Ukraine ist überschuldet und von IWF-Krediten abhängig. Der …
Krieg gefällig?
Seit Jahren fordert das türkische AKP-Regime, auf syrischem Territorium eine so genannte Schutzzone einzurichten. Nun hat die EU – auf Initiative der Bundesregierung – diese Forderung übernommen. …
Großmacht, breit aufgestellt
Seit Jahrzehnten hat sich die Bundesregierung dafür eingesetzt, Kriegsflüchtlinge so weit wie möglich in Flüchtlingslagern in den Nachbarstaaten des jeweiligen Krisengebietes unterzubringen. Dieses Modell hat …
Für Konzerne Grenzen auf
Während auch auf EU-Ebene an der weiteren Abschottung gegen Flüchtlinge gearbeitet wird, warnen deutsche Wirtschaftskreise davor, das Schengen-System in Frage zu stellen. Dauerhafte Kontrollen an …
„Fall Lisa“
Lisa, 13, von Flüchtlingen vergewaltigt – angeblich. Am 11. Januar war die junge Berlinerin 30 Stunden lang verschwunden und während dieser Zeit mutmaßlich von zwei Männern sexuell …
In Eile
Die Bundesregierung bereitet einen Einsatz der Bundeswehr zur Ausbildung libyscher Truppen sowie die Ausdehnung des EU-Marineeinsatzes im Mittelmeer bis in libysche Küstengewässer hinein vor. Berichten …
Staat gegen Pressefreiheit
Mehrere zehntausend Menschen haben am Wochenende in Polen gegen das neue Mediengesetz protestiert. Das Gesetz ist Ende Dezember vom polnischen Parlament beschlossen und am vergangenen …
Blutiges Bündnis
Saudi-Arabien kann bei der Unterdrückung seiner Opposition, die am Wochenende in einer Massenexekution kulminiert ist, deutsche Repressionstechnologie und von der deutschen Polizei vermittelte Fähigkeiten nutzen. …
Kartoffeln gibt es noch
Fast zwei Jahre nach dem von Berlin unterstützten Umsturz in Kiew bilanzieren Experten in den an der Universität Bremen publizierten Ukraine-Analysen die Entwicklung des Landes. …
Blaupause für eine EU-Armee
Die Bundeswehr unternimmt neue Schritte zum Aufbau einer EU-Armee. Jüngster Ausdruck dieses Prozesses ist die zunehmende Verschmelzung deutscher und niederländischer Truppenverbände. Im Fokus steht dabei …
Gestaltungsmacht
In der vergangenen Woche sind die ersten Bundeswehrsoldaten zum neuen deutschen Kriegseinsatz in Syrien und im Irak aufgebrochen. Anfang Januar soll der Aufmarsch von bis …
Unsicherer Partner
Vor dem Hintergrund unterschwelliger Spannungen in den bilateralen Beziehungen traf Südafrikas Staatspräsident Jacob Zuma in dieser Woche zu einem Besuch in Berlin ein. Südafrika ist …
Bananen liefern, Armut fördern
„Die EU sagt uns, die Abkommen über wirtschaftliche Partnerschaft (Economic Partnership Agreement, EPA) hätten Entwicklung und regionale Integration zum Ziel, aber nichts davon können wir …
Brücken bauen für Profite
Mit dem Besuch von Außenminister Frank-Walter Steinmeier in Iran setzt Berlin den Ausbau der Beziehungen zu Teheran fort. Nach dem Abschluss des Atomabkommens am 14. Juli …