Vormarsch in den Osten
Nachdem am 24. Januar bereits ein 17 Mann starkes Vorkommando in der litauischen Hauptstadt Vilnius eingetroffen war, sind in der letzten Woche weitere 70 Bundeswehrsoldaten in …
Passt gerade
Nach Donald Trumps Wahlsieg fordern Politiker der Bundesregierung und des EU-Apparats eine stärkere Stellung gegenüber den USA – und nutzen die Gelegenheit, um für ihre lange …
Weiter mit Erdogan
Am 10. November sollte der Bundestag das Mandat verlängern, das es der Bundeswehr erlaubt, vom türkischen Stützpunkt Incirlik aus im syrischen Krieg mitzumischen. Die Abgeordneten …
Ökonomisches Hinterland
Eine aktuelle Studie bestätigt die massive Dominanz deutscher Unternehmen in der osteuropäischen Wirtschaft. Wie ein jüngst veröffentlichter Report der Unternehmensberatung Deloitte zeigt, übt die deutsche …
Das Recht der Macht
Unter Protest verlassen die ersten Staaten Afrikas den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH). Seit seiner Errichtung habe der IStGH ausschließlich Verfahren gegen Bürger afrikanischer Staaten eröffnet, heißt …
Rekordüberschuss im Außenhandel
Deutschland wird 2016 seinen höchsten Exportüberschuss seit je erzielen und mit einem Plus im Außenhandel von mehr als einer Viertelbillion Euro sämtliche anderen Länder der …
Nicht am Tisch
Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat den Waffenstillstand zwar als „echte, neue Chance für den so dringend benötigten humanitären Zugang zu Hunderttausenden Menschen in Not“ gelobt und …
Bundeswehr soll abschieben
Teile des Establishments dringen trotz der Abschiebepolitik der Regierung darauf, Migranten, die ihnen keinen Nutzen bringen, schneller abzuschieben. Zuletzt hat die FAZ sich für entsprechende …
Drohungen und schwindender Einfluss
Mit empfindlichen Drohungen gegen Skopje reagiert die Bundesregierung auf spürbare Einflussverluste in Mazedonien. Nach ersten Sanktionsforderungen haben sich Ende Juni die EU-Außenminister mit der Entwicklung …
Deutschland profitiert von Südamerika-Wende
Die Bundesregierung will ihre Zusammenarbeit mit dem neoliberal gewendeten Argentinien intensivieren und zielt auf die systematische Stärkung transatlantischer Positionen in Lateinamerika. Wie Außenminister Frank-Walter Steinmeier …
Widerstand gegen Agenda-Politik der französischen Regierung
Französische Gewerkschafter als Robin Hood Im Rahmen einer Aktion gegen das Unternehmergesetz „El Khomri“ und gegen die Privatisierung des staatlichen Energieversorgers EDF haben Beschäftigte bei …
Hilfstruppen gegen Moskau
Der Medschlis der Krimtataren – eine in Russland verbotene, von Berlin unterstützte Organisation – kündigte die Eröffnung offizieller Vertretungsbüros in Brüssel und Washington an. Wie der Medschlis …
Kiewer Gedenken
Zum 71. Jahrestag der Befreiung Europas von der NS-Terrorherrschaft streitet der ranghöchste Geschichtspolitiker der prowestlich gewendeten Ukraine die NS-Kollaboration der führenden ukrainischen Nationalistenvereinigungen und ihre …
Von Lissabon bis Wladiwostok
Mehr als zwei Drittel der Deutschen sprächen sich dafür aus, die Sanktionen zu beenden, berichtet die Hamburger Körber-Stiftung unter Berufung auf eine aktuelle Umfrage; mehr …
Kriegsvorbereitung in Ostasien
Kurz vor Joachim Gaucks mit Pomp veranstalteten ersten offiziellen Besuchs in der Volksrepublik China hat die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) eine Analyse veröffentlicht, die …