Kommunistisch statt katholisch
Denkt man als Kommunistin oder Kommunist an Österreich, fällt einem automatisch die KPÖ Graz ein. Doch hatten die österreichischen Genossinnen und Genossen bei den letzten …
Unbrauchbar
Der „Digital Services Act“ (DSA) der EU soll die Rechte der Verbraucher schützen. Das klingt gut, hat aber einen bitteren Beigeschmack. Würde sich die EU-Kommission …
Nett
Der Hype um Anwendungen, die Künstliche Intelligenz (KI) versprechen, ist ungebrochen. Die Hoffnungen, aber auch die Ängste, die man mit KI verbindet, sind groß. Wie …
Der tanzende Albtraum
Die Kurzvideo-App „TikTok“ ist bekannt dafür, dass meist junge Menschen mal mehr, mal weniger ungelenk sinnlos anmutende Tänze vor ihrem Smartphone aufführen. Und damit ist …
Verhandeln jetzt
Am 18. Februar finden die Proteste gegen die sogenannte „Münchener Sicherheitskonferenz“ statt. Auf der Kriegskonferenz in München beraten sich Kriegstreiber wie Biden, Scholz, Baerbock, Harris …
Panzer müssen rollen
Polen möchte deutsche Leopard-2-Panzer an die Ukraine liefern und hat dafür einen Antrag in Berlin gestellt. Die Bundesregierung will diesen nun mit „gebotener Dringlichkeit“ prüfen. …
Willige Krieger
Als ehemalige Arbeiterpartei versteht sich die SPD bis heute als Programmpartei, auch wenn dieses in der Praxis seit Jahrzehnten keine Rolle spielt. Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten …
Der Senat verdient eine 6
Eine von vielen Pannen der rot-rot-grünen Regierung in Berlin hat jetzt Konsequenzen. Die Wahl zum Abgeordnetenhaus muss am 12. Februar wiederholt werden. Auch die DKP tritt …
Kämpfen in der Krise
Nach zwei Jahren Corona-bedingter Zwangspause findet die Rosa-Luxemburg-Konferenz wieder unter gewohnten Bedingungen am Samstag, den 14. Januar im Berliner Tagungshotel Mercure MOA statt – inklusive …
Futter für die Aufrüstung
Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) ließ am Montag eine vermeintliche Bombe platzen. Das von der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) und vom Bundesverband der …
Nicht nur als Deko
Der Tarifabschluss in der Metall- und Elektroindustrie ergab insgesamt 8,5 Prozent auf anderthalb Jahre und eine steuerfreie Inflationsprämie in Höhe von 3.000 Euro. Wie dies …
Heizung, Brot und Frieden
In Stuttgart formierte sich Anfang Oktober das Bündnis „Heizung, Brot und Frieden“, um den sozialen Protest und den Kampf für den Frieden auf die Straße …
Nicht zu voreilig sein
In der jüngsten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ging es um die Datenübermittlung an der Nahtstelle zwischen Verfassungsschutz auf der einen und den Polizeidienststellen sowie der Staatsanwaltschaft …
Selbstbewusster werden
Tausende Menschen gingen am 1. Oktober unter dem Motto „Verhandeln statt schießen“ in mehreren Städten auf die Straße (siehe UZ vom 7. Oktober). Dazu aufgerufen hatte der …
Nukleare Aufrüstung
Die Organisatoren des dezentralen Aktionstages am 1. Oktober fordern, dass Deutschland dem Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) beitritt und die US-Atomsprengköpfe aus Deutschland abgezogen werden. UZ sprach mit Marion …