In der BRD anfangen
Es war im Jahr 2010, als der Deutsche Bundestag fraktionsübergreifend einen Beschluss fasste, der den Abzug der US-Atomwaffen aus dem rheinland-pfälzischen Büchel zum Ziel hatte. …
Aufruhr in Frankreich
Auch nachdem das französische Parlament Präsident Emmanuel Macrons Gesetzentwurf zur Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen an einigen Stellen entschärft hatte, fanden am vergangenen Sonnabend in über …
NATO und G7 auf Kriegskurs
Am Montag endete der erste NATO-Gipfel unter Beteiligung des neuen US-Präsidenten Joseph Biden wie erwartet: Mit einer deutlich verschärften Positionierung gegen die Russische Föderation und …
Gürtel enger schnallen?
Begleitet von bundesweiten Klimaaktionstagen und den wöchentlichen Demonstrationen von „Fridays for Future“ wurde 2019 von der Bundesregierung eine CO2-Bepreisung beschlossen. Seit Anfang des Jahres müssen …
Merkels Heimatschutz
Mit den irreführenden Bezeichnungen „Heimat-“ und „Infektionsschutz“ hat die Merkel-Scholz-Regierung in der vergangenen Woche ihren antidemokratischen Staatsumbau vorangetrieben. Der „Heimatschutz“ genannte neue freiwillige Wehrdienst der …
Kriegstreiber aufhalten
Die neue US-Regierung setzt gegenüber Russland und China auf Eskalation. Die Bezeichnung des russischen Präsidenten Wladimir Putin durch US-Präsident Joe Biden als „Killer“ war der …
Den Frieden verlieren, um bei der Bundestagswahl zu gewinnen. Noch gibt es dagegen Widerstand in der Linkspartei. (Foto: DIE LINKE. Sachsen / flickr.com / CC BY-ND 2.0)
Den Frieden verlieren, um bei der Bundestagswahl zu gewinnen. Noch gibt es dagegen Widerstand in der Linkspartei. (Foto: DIE LINKE. Sachsen / flickr.com / CC BY-ND 2.0)
Vernebelungstaktik
Seit jeher ist der friedenspolitische Kurs von „Die Linke“ Streitpunkt der verschiedenen Strömungen in der Partei. So gelang es Gregor Gysi frühzeitig, die Forderung nach …
Alternative zum Krisenkapitalismus
Auf ihrer Bezirksmitgliederversammlung im November wählte die DKP Niedersachsen eine 14-köpfige Landesliste mit der Hannoverschen Journalistin Anke Wittkopp auf dem Spitzenplatz. Weitere Kandidaten sind unter …
Glaubst du, die Grünen wollen Krieg?
Die wahrscheinliche Amtsnachfolge Donald Trumps durch Joe Biden wurde von allen Fraktionen im Deutschen Bundestag begrüßt. Darin drückt sich die Hoffnung aus, die deutsche Außen- …
Ohne Wenn und Aber
Die Friedenskommission des Parteivorstands tagte am vergangenen Sonntag in Kassel. Barbara Majd Amin aus Berlin referierte über die angespannte Lage im Persischen Golf und wies …
Zwischenbilanz
Über 130 Teilnehmer kamen am vergangenen Sonntag im DGB-Haus in Frankfurt am Main zusammen, um Zwischenbilanz zu ziehen und weitere Schritte zu beraten. Bisher konnten …
Einen Nerv getroffen
Auf ihrem 22. Parteitag im März beschloss die DKP die Unterstützung der Kampagne „Abrüsten statt Aufrüsten“. Das Ziel, bis zum Herbst dieses Jahres 100 000 …
Potentielles Kriegsgebiet
Am 30. Juni findet die diesjährige Demonstration gegen die US-Airbase Ramstein in Rheinland-Pfalz statt. Die Veranstalter kündigen Aktionen des zivilen Ungehorsams, u. a. Blockaden, an. Auch die …
Besser, wir wären nicht die einzige Partei
Nachdem ich auf einer Friedenskundgebung der „Nordbremer Bürger gegen den Krieg“ zum Thema „Frieden mit Russland“ gesprochen hatte, sagte einer der Teilnehmer hinterher zu mir: …
Vorwärtsverteidigung
Das Lancieren von Informationen an die Presse hat im Hause von der Leyen System. Denn so kann ausgelotet werden, wie die öffentlichen Reaktionen auf bestimmte …