Im Sog der US-Aggression
Das Atomabkommen zwischen dem Iran und den UN-Vetomächten plus Deutschland sah vor, dass der Iran sein Atomprogramm einschränkt und im Gegenzug der Westen seine Wirtschaftssanktionen …
Austerität und Dublin
Beate Landefeld „Frieden. Europa ist die Antwort“, war eine Parole im EU-Wahlkampf. Einige Wochen nach der Wahl nominierte der Europäische Rat die Freundin der Rüstungskonzerne …
Konfrontation statt Offenheit
Im Mai 2017, nach ersten Polter-Auftritten des neuen US-Präsidenten Trump bei den G7, hielt Kanzlerin Merkel auf einem CSU-Treffen ihre von der Qualitätspresse hoch gelobte …
„Friedlich“ oder Beihilfe zur Eskalation?
Beate Landefeld Am Tag des jüngsten Putschversuchs in Venezuela, am 30. April, traf sich Heiko Maas mit dem faschistischen Präsidenten Brasiliens Jair Messias Bolsonaro. Während der …
China statt Deutschland
Beate Landefeld Italien stieg in das Projekt der Neuen Seidenstraße ein (Belt and Road Initiative = BRI). Chinas Präsident Xi kam dazu nach Rom. Er …
Bescheidener Spielraum
2019 und 2020 gehört die Bundesrepublik zu den zehn nichtständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats, ebenso wie Belgien. Zusammen mit den ständigen Mitgliedern Frankreich und Britannien sind …
Rechtsbeugung ohne Skrupel
Beate Landefeld Beim laufenden Putschversuch in Venezuela will die internationale Konterrevolution mit dem selbsternannten Interimspräsidenten Guaidó eine Gegenregierung installieren. Mit Wirtschaftskrieg, politischem Druck der USA, …
Freie Fahrt für nukleares Wettrüsten?
Beate Landefeld Der INF-Vertrag von 1987 zwischen den USA und der UdSSR verbietet landgestützte atomare Mittelstrecken-Raketensysteme der Reichweiten 500 bis 5 500 km. Er stoppte …
Poroschenko eskaliert. Angela soll es richten
Laut Umfrage eines Kiewer Instituts sind 75 Prozent der Ukrainer der Meinung, das Land entwickele sich in die falsche Richtung. Tatsächlich sind die wirtschaftlichen und …
Falsche Zuschreibungen
Beate Landefeld Söder tönte nach der Bayernwahl, er wolle nicht mit den Grünen koalieren. Vielmehr wolle er mit den Freien Wählern eine „bürgerliche Regierung“ bilden. …
Ungeliebte GroKo
Zum „Deutschlandtag“ traf sich Anfang Oktober die Junge Union. Der ungeduldige Nachwuchs der Hauptpartei des Monopolkapitals CDU/CSU forderte für künftige Bundeskanzler eine Amtszeitbegrenzung von drei …
Diesseits von Afrika
Beate Landefeld Ende August bereiste Angela Merkel erneut Afrika. Offizieller Zweck ihrer Reise nach Senegal, Ghana und Nigeria waren Absprachen, wie sich die Migration nach …
Linke Machtoption?
Beate Landefeld „Die Idee ist gut. Der Zeitpunkt ist richtig gewählt. Das Bedürfnis nach tiefgreifender Veränderung ist riesig“, schreiben der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow, die Linke …
Kein Ersatz in Sicht
Beate Landefeld Die CDU/CSU als Hauptpartei des deutschen Monopolkapitals erweist sich seit Jahrzehnten als fähig, den Konsens einer Bevölkerungsmehrheit dafür zu organisieren, dass sich beim …
Merkel wird „sprechfähig“ und antwortet Macron
Beate Landefeld Das Festhalten der EU am von Trump aufgekündigten Iran-Deal wird unterlaufen. Angefangen mit Total und Siemens bekennt ein Großkonzern nach dem anderen, sich …