AKK drängelte vergeblich
Schon 2017 hofften die Unternehmerverbände auf die Ablösung der ungeliebten Großen Koalition durch die schwarz-grün-gelbe Jamaika-Koalition. Lindner vermasselte es. Danach galt die GroKo lange als …
Der Kampf gegen Rechts im Spiegel der DKP-Programme
Willi Gerns gehörte bis 1991 zur Parteiführung der DKP und gilt als Architekt der DKP-Programme. Zusammen mit Robert Steigerwald schrieb er Bücher und Beiträge zur …
Nicht aus Liebe zur Demokratie
Das althergebrachte indirekte US-Wahlsystem soll die Oligarchie sichern. Alexander Hamilton, ein Gründervater, dessen Porträt die 10-Dollar-Note ziert, erklärte es: „Alle Gemeinschaften unterteilen sich in die …
Mit Hängen und Würgen
Europäische Souveränität, strategische Autonomie, Resilienz – die Schlagworte aus Brüssel geben die Richtung an, in die sich die EU entwickeln soll. Europäische Souveränität soll den Ausfall …
Die Russenhasser wittern Morgenluft
Am 5. April 2018 schrieb Christina Hebel, Moskau-Korrespondentin des „Spiegel“: „Die britische Regierung muss im Fall des vergifteten Ex-Agenten Skripal endlich Beweise vorlegen. Tut sie es …
Sprang Merkel über ihren Schatten?
Um die deutsche EU-Ratspräsidentschaft ranken die bürgerlichen Medien eine Erzählung, die ungefähr so lautet: In der Corona-Krise stieg Angela Merkels Beliebtheit auf ein Hoch. Da …
Systemischer Rassismus
Der Mord an George Floyd durch die Polizei löste in den USA eine Protestwelle aus, wie es sie seit der Ermordung Martin Luther Kings 1968 …
Trumps Labortheorie
Trump attackiert die VR China wegen Covid-19: China habe Informationen über das Virus „zurückgehalten“. Das Virus sei „absichtlich oder irrtümlich“ aus einem Forschungslabor in Wuhan …
Lernt von China!
So sehr wir Kommunisten den Kapitalismus hassen, seine Mangelwirtschaft bei sozialer und gesundheitlicher Vorsorge und seine Planlosigkeit anprangern, so wenig könnten wir uns freuen, wenn …
Werben um Erdogan
„Das neue Syrien kommt aus Wilmersdorf“ – unter diesem Titel schrieb die „Zeit“ am 12. Juni 2012: „Bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) hat sich seit Januar eine …
Erstes Experiment gescheitert
Mit der Wahl Kemmerichs zum Ministerpräsidenten Thüringens wollten AfD, FDP und CDU eine zweite Amtszeit des Linke-Politikers Ramelow verhindern. Direkt nach der Wahl stellten sich …
Für einen „normalen“ Nationalstaat
Im Irak-Krieg 2003 wurde der frühere Staatsapparat des Irak zerstört. Unter dem Regime Saddam Husseins waren die Sunniten privilegiert, die Schiiten unterdrückt. Seit Saddams Sturz …
Verdächtig harmonisch
Das Mitgliedervotum für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zeigt, dass eine Mehrheit der aktiven SPD-Mitglieder dem bisherigen Partei-Establishment nicht zutraut, die SPD aus der Krise …
Auf der „weiter so“-Spur
Beate Landefeld Zum klimaschädlichen CO2-Ausstoß trugen 2017 die Sektoren Energiewirtschaft mit 39 Prozent, Industrie mit 22, Verkehr mit 20 und Gebäudewirtschaft mit 17 Prozent bei. …
Merkels Handelsreise nach China
Am 6./7. September besuchte Kanzlerin Merkel mit großem Wirtschaftsgefolge zum zwölften Mal in 14 Jahren Amtszeit die VR China. Den ersten Besuch einer westlichen Staatschefin nach …