Noch ein Sanktionskrieg?
Als Nancy Pelosi ihren Taiwan-Auftritt inszenierte, drohte der EU-Botschafter in China Sanktionen gegen die Volksrepublik an, sollte sie gegen den Besuch vorgehen. Seit Trump Sanktionen …
Entmilitarisierung der Ukraine
Als ich ein Kind war, las meine Oma abends manchmal Geschichten aus alten Lesebüchern vor. Eine Kriegsgeschichte blieb mir in Erinnerung. An der Front liegen …
Friedenslösung für die Ukraine?
Als Ziele der Militäroperation in der Ukraine nennt die Russische Föderation die Hilfe für die Volksrepubliken Donezk und Lugansk sowie die Entmilitarisierung, Entnazifizierung und Neutralität …
Krieg in Permanenz
Ende März hatten sich Russland und die Ukraine in Istanbul einer Verhandlungslösung genähert. US-Präsident Biden sagte damals in Polen über seinen russischen Amtskollegen Putin: „Um …
Ideologische „Zeitenwende“?
Folgt man der Propaganda unserer großen Medien, die den US-Medien immer mehr nacheifern, sind die USA als Führungsmacht der „westlichen Wertegemeinschaft“ wieder präsent und hat …
Ukrainekrieg hat eine Vorgeschichte
„Wird die Ukraine zum strategischen Erfolg für Washington?“ fragt Rainer Rupp auf der inzwischen verbotenen Internet-Plattform Russia Today. „Seit Jahrzehnten hatte Washington Europa nicht mehr …
Der Druck auf die SPD wird erhöht
Ein „Faktenchecker“ von t-online befand am 29. Januar: „Schwesig hat ein Nord-Stream-2-Geheimnis und traf sich mit Schröder“. Am 31. Januar schwor Lars Klingbeil verschiedene SPD-Politiker auf die …
EU-Booster für AKW
Die EU-Kommission stuft Investitionen in Gas- und Atomkraftwerke als „klimafreundlich“ ein. Sie gelten damit als „nachhaltig“ und förderungswürdig. Das lenkt Kapitalströme in alte und neue …
Bidens Demokratiegipfel
Die Wahl Trumps bewog den ehemaligen Generalsekretär der NATO, Anders Fogh Rasmussen, 2017 eine „Alliance of Democracies“ zu gründen, um die erwartete Führerlosigkeit der „westlichen …
Xis „großer Fehler“
Bei der Versorgung mit Impfstoff gegen Covid-19 gucken die meisten armen Länder der Welt weiterhin in die Röhre, während die reichen auf Patenten sitzen und …
„Aufbruch“ der Systemparteien
Die vier „regierungsfähigen“ neoliberalen NATO-Parteien schnitten ab wie prognostiziert. Scholz und die SPD liegen knapp vor Laschet und der CDU. Die Grünen legten stark, die …
Die Wahl ist nicht „offen“
Ginge es nur nach der herrschenden Klasse, wäre die Wahl entschieden: Laut Allensbach-Elite-Panel sind 63 Prozent der Spitzenkräfte in Wirtschaft, Politik und Verwaltung für Armin …
Reiche Länder horten Impfstoffe
Eine Gesundheitsministerkonferenz beschloss, ab September mit Drittimpfungen zu starten. Die Auffrischungsimpfung (Booster) soll zunächst den vulnerablen Gruppen zukommen. 1,8 Milliarden Dosen habe die EU bei …
Das Biden-Putin-Treffen und die EU
Nach Bidens Treffen mit Putin regten Macron und Merkel an, die EU möge Putin ebenfalls Gespräche anbieten. Polen und die baltischen Staaten verhinderten dies. Ohnehin …
Klimapolitik schwarz-gelb-rot-grün
Die im Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) vorgesehene CO2-Bepreisung in den Sektoren Verkehr und Gebäude gilt seit 1. Januar 2021. Sie beträgt vorerst 25 Euro pro Tonne CO2, …