140501 Berlin - Wie geschmiert - Berlin, CDU, Franziska Giffey, Kai Wegner, Koalitionsvertrag, SPD - Politik

Franziska Giffey und Raed Saleh dürften sich glücklich schätzen. „Linke“ und Grüne wurden abgeschüttelt, jetzt folgt die Liebesheirat mit der CDU. (Foto: Sandro Halank / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)

Sieben Wochen nach der Berliner Wiederholungswahl stellen CDU und SPD Koalitionsvertrag vor

Wie geschmiert

Arnold SchölzelPolitik | UZ vom 7. April 2023

Es war zum Dahinschmelzen: „Lieber Kai“, flötete Franziska Giffey (SPD) am Montag dem Berliner CDU-Landesvorsitzenden Kai Wegner bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages (Titel: „Das Beste …

130601 China - Bewegung in erstarrten Fronten - Diplomatie, Ukraine-Krieg, VR China, Wladimir Putin, Xi Jinping - Politik

Schritte auf dem Weg zu einer friedlicheren Welt: Xi und Putin in Moskau. (Foto: Mikhail Tereshenko, TASS)

Nach dem Gipfel in Moskau bemüht sich Peking weiter um Vermittlung im Ukraine-Krieg

Bewegung in erstarrten Fronten

Arnold SchölzelInternationales | UZ vom 31. März 2023

Drei Tage hatte sich Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping Zeit genommen, um in Moskau mit Russlands Präsident Wladimir Putin zu sprechen und insgesamt 14 …

Zu den Haftbefehlen des Internationalen Gerichtshofs

Selten so gelacht

Arnold SchölzelPositionen | UZ vom 24. März 2023 | Kommentar

Nach einer Witzdefinition ist Chuzpe, wenn ein Elternmörder vor Gericht auf mildernde Umstände plädiert, weil er ja Vollwaise ist. Der Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen …

Die Medienfarce um die Sprengung der Ostseegasleitungen geht weiter

Unter Freunden

Arnold SchölzelPositionen | UZ vom 17. März 2023

Am 7. März berichtete die „New York Times“: „Neue Erkenntnisse, die von US-Beamten geprüft wurden, deuten darauf hin, dass eine proukrainische Gruppe den Angriff auf die …

100401 Berlin - Betonieren und Lamentieren - Berlin, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Franziska Giffey, Kai Wegner, Klaus Lederer, Linkspartei, SPD, Wahl - Politik

Klaus Lederer (1. v. l.) wollte alles gemeinsam regeln – am liebsten mit der SPD. Nun ist die Enttäuschung groß. (Foto: DIE LINKE. Berlin)

In Berlin wollen CDU und SPD den Senat stellen. Grüne und „Linke“ sauer

Betonieren und Lamentieren

Arnold SchölzelPolitik | UZ vom 10. März 2023

Am Abend des 1. März war klar: In Berlin wollen CDU und SPD wieder einmal zusammen den Senat stellen. In 15 der vergangenen 32 Jahre war …

090502 Spalte Bruno Mahlow - Ein Weiser - Bruno Mahlow, DDR, Linkspartei, Paragraf 140 StGB, PDS, SED, Sowjetunion - Politik

Bruno Mahlow (Foto: Frank Schumann)

Am 22. Februar ist Bruno Mahlow in Berlin gestorben

Ein Weiser

Arnold SchölzelPolitik | UZ vom 3. März 2023

Bruno Mahlow kam 1937 als Kind kommunistischer Emigranten in Moskau zur Welt. Nach dem Überfall auf die Sowjetunion wurde seine Familie nach Taschkent evakuiert – …

Die Reaktionen auf den Artikel von Seymour Hersh sind nahezu gleichgeschaltet

Einheitliche Sprachregelung

Arnold SchölzelDie letzte Seite | UZ vom 24. Februar 2023

Am 8. Februar veröffentlichte der US-Journalist Seymour Hersh auf der Internetplattform „Substack“ den Artikel: „Wie Amerika die Nord-Stream-Pipeline ausschaltete“. Er legte plausibel dar, welche Motive US-Präsident …

33276097608 b5e169351b k - Woche der Kriegsräte - Christoph Heusgen, Jens Stoltenberg, Marie Agnes Strack-Zimmermann, Münchener Sicherheitskonferenz, Wang Yi - Politik

Gegen jeden Kriegsrat: Friedensfreunde demonstrieren gegen die Münchener Sicherheitskonferenz 2019. (Foto: zuse24 / flickr / CC BY-SA 2.0 / Bearbeitung: UZ)

NATO-„Verteidigungs“minister treffen sich in Brüssel, ab Freitag ist Münchener Sicherheitskonferenz

Woche der Kriegsräte

Arnold SchölzelBlog

Panzer, Kampfflugzeuge, mehr Munition – in rascher Folge berieten westliche Entscheidungsgremien in diesen Tagen über die Steigerung der Waffenlieferungen an Kiew. Von Freitag bis Sonntag …

In Berlin will Rot-Grün-Rot weitermachen. Die Koalition steht ebenso für den Rechtsruck wie die Wahlsiegerin CDU

Wähler stummgeschaltet

Arnold SchölzelPositionen | UZ vom 17. Februar 2023

In Berlin leben etwa 3,1 Millionen Menschen, die älter als 18 sind. 744.195 von ihnen, etwa 23 Prozent, durften am Sonntag bei der Wiederholungswahl zum …

Lula liefert keine Munition und schlägt Friedensinitiative vor. Deutscher Zeitungsverleger: „Die Narrative des Westens sind falsch“

Widerspruch gegen Kriegskurs

Arnold SchölzelInternationales | UZ vom 3. Februar 2023

Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva erteilte beim Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montagabend dessen Bitte nach Munitionslieferung für die von Kiew …

050503 modrow - Vernunft und Frieden - Geburtstag, Hans Modrow - Politik

Hans Modrow auf dem UZ-Pressefest 2016 (Foto: DDR-Kabinett Bochum)

Am 27. Januar ist Hans Modrow 95 Jahre alt geworden

Vernunft und Frieden

Arnold SchölzelPolitik | UZ vom 3. Februar 2023

Im Januar 1949 kam Hans Modrow aus sowjetischer Kriegsgefangenschaft nach Deutschland zurück. Der Arbeitersohn und gelernte Maschinenschlosser war mit 17 Jahren noch zum „Volkssturm“ eingezogen …

0401 titel 06 img 4908 r d 1 - Eskalation bis zum Atomkrieg? - Erich Vad, Harald Kujat, Krieg in der Ukraine - Politik

Am 20. Januar protestierten Kriegsgegner in Berlin vor dem Brandenburger Tor gegen das NATO-Waffengebertreffen in Ramstein. (Foto: Rudi Denner / r-mediabase.eu)

Militärs und Sicherheitsexperten fordern deutsche Bundesregierung zur Umkehr auf

Eskalation bis zum Atomkrieg?

Arnold SchölzelPolitik | UZ vom 27. Januar 2023

Nach längerem Schweigen haben die Generäle a. D. Harald Kujat und Erich Vad die Kriegspolitik der Bundesregierung in den vergangenen Tagen scharf kritisiert. Ähnlich äußerte …

Die Wunschliste aus Kiew wird vor der NATO-Geberkonferenz in Ramstein länger und länger

Erst Panzer, dann Kampfjets – dann Soldaten?

Arnold SchölzelInternationales | UZ vom 20. Januar 2023

Die Kampagne von Medien und Politikern für die Lieferung von „Leopard”-Kampfpanzern an die Ukraine ging in den vergangenen Tagen munter weiter. Mit der Forderung Kiews …

0308 Marlow - Die Krise hat globalen Charakter - 100 Jahre Sowjetunion, Bruno Mahlow - Politik

Bruno Mahlow vor dem Veranstaltungs- und Kulturzentrum „Russisches Haus der Wissenschaft und Kultur“ in Berlin (Foto: privat)

Die Dialektik als Seele der kommunistischen Weltanschauung und ihre Nützlichkeit in Debatten über den Sozialismus und China. Ein Gespräch mit Bruno Mahlow • Teil 2 und Schluss

Die Krise hat globalen Charakter

Arnold SchölzelHintergrund | UZ vom 20. Januar 2023 | Interview

In der vorigen Ausgabe der UZ berichtete Bruno Mahlow, von 1973 bis November 1989 Vizechef der Abteilung Internationale Beziehungen des ZK der SED, über seine …

Waffenlieferungen an die Ukraine finden keine Erwähnung im Strategiepapier der Linkspartei

Zuverlässige Regierungssozialisten

Arnold SchölzelPositionen | UZ vom 20. Januar 2023

Was ist, wenn der Kovorsitzende der Partei „Die Linke“ Martin Schirdewan ankündigt, seine Partei wolle 2023 „mehr Sozialismus wagen“? So geschehen am vergangenen Samstag bei …

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