Berlin zerstört deutsch-russische Beziehungen
Mit der Anordnung der Bundesregierung vom 31. Mai, die russischen Generalkonsulate in Hamburg, Leipzig, München und Frankfurt am Main bis zum 31. Dezember 2023 zu schließen, ist …
Gesprächskanäle erforscht
Vom 15. bis 26. Mai besuchte der Sonderbeauftragte der chinesischen Regierung für Eurasische Angelegenheiten, Li Hui, die Ukraine, Polen, Frankreich, Deutschland, die EU-Zentrale und Russland. Westliche Medien …
Noch ein „Game Changer“
Am Sonnabend stöhnte der Kölner „Express“: „Jeden Tag eine neue Forderung: Jetzt wollen die Ukrainer von den Deutschen Marschflugkörper vom Typ ‚Taurus‘. Reine Angriffswaffen mit …
Kampfinstrument gegen Russland
Der Europarat wurde am 5. Mai 1949 von zehn west- und nordeuropäischen Staaten auf Geheiß der USA gegründet, entstand also parallel zur NATO. Die Organisation sollte …
Selenski auf Waffentour
Direkt zu Beginn wurde es pathetisch, als EU-Kommissionsvorsitzende Ursula von der Leyen bei der Verleihung des Karlspreises an den ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski sprach: „Sie …
Grünen-Dämmerung
Ausgerechnet die CDU plakatiert „Für eine Wärmewende ohne soziale Kälte“. Die Partei, deren Existenzweise im Privatisieren von Staatsfinanzen besteht, wittert bei den Grünen zudem Korruption. …
Angst vor jeder Volksbewegung
Vier Tage soll das „Paulskirchenfest“ dauern, das die Stadt Frankfurt am Main ab dem 18. Mai veranstaltet. Anlass ist der 175. Jahrestag des Zusammentretens der deutschen Nationalversammlung. …
Putin: „Echter Krieg“ gegen Russland
Der 9. Mai bleibe „einer der wichtigsten Feiertage für die Völker der früheren Sowjetunion“, erklärte der Pressesprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow am Dienstag im russischen …
EU torpediert Friedensmission
Der brasilianische Präsident Luiz Inacio Lula da Silva und der chinesische Staatschef Xi Jinping setzten sich in der vergangenen Woche erneut für eine politische Lösung …
Felor Badenberg, bisher Vizepräsidentin des Geheimdienstes mit dem irreführenden Namen „Bundesamt für Verfassungsschutz“, soll jetzt in Berlin aufräumen. (Foto: Sandro Halank/ Commons /CC BY-SA 4.0)
Felor Badenberg, bisher Vizepräsidentin des Geheimdienstes mit dem irreführenden Namen „Bundesamt für Verfassungsschutz“, soll jetzt in Berlin aufräumen. (Foto: Sandro Halank/ Commons /CC BY-SA 4.0)
Die Ordnung kommt nach Berlin
Es hat etwas Symbolisches: Die bisherige Vizepräsidentin des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Felor Badenberg, ist neue Justizsenatorin der Hauptstadt. Und die Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik bekennt …
Kriegsausgaben auf Höchststand
NATO und EU erhöhen den Druck, um mehr Waffen an Kiew zu liefern. Am vergangenen Montag schlug die „FAZ“ Alarm und machte mit der Schlagzeile …
Friedensplan statt Kriegsprogramm
Die Bitte des deutschen Bundeskanzlers, Munition an Kiew zu liefern, beantwortete Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva Ende Januar mit nein. Er schlug die …
Flügelschlag bei der SPD
Am 2. Januar begann die „Südwestpresse“ aus Ulm das neue Jahr mit einer der leichtesten journalistischen Übungen: Sich über die SPD lustig machen. Die Zeitung meinte …
Deutsches Entsetzen über Macron
Wenn Norbert Röttgen auf Twitter einen Wutanfall austobt, muss etwas Positives in der internationalen Politik geschehen sein. Am Montag ramenterte der CDU-Außenpolitiker im Kurznachrichtendienst fünf …
Ein politisches Zeichen
Am 28. März beging der sowjetische und russische Regisseur, Drehbuchautor und Hochschullehrer (darunter zehn Jahre in Hamburg) Alexander Mitta seinen 90. Geburtstag. Der Erste Kanal des russischen …