NATO im totalen Wahn
So nahe an Russland und Belarus wie noch nie fand am 11. und 12. Juli – nach UZ-Redaktionsschluss –in Vilnius ein NATO-Gipfel statt. Die litauische Hauptstadt liegt …
NATOisierung – Von Madrid nach Vilnius
Auf der Internetseite des Bundesverteidigungsministeriums findet sich noch heute der Eintrag zum NATO-Gipfel in Madrid vom 28. bis zum 30. Juni 2022. Überschrift: „Geschlossenheit der Allianz“. Im …
BRD verlässt den Wartestand
Formal legte die Bundesregierung am 14. Juni die erste „Nationale Sicherheitsstrategie“ in der Geschichte der Bundesrepublik vor. Das 76-Seiten-Papier enthält aber Bekanntes aus einer mehr als …
Deutschland legt nach
Die „Antwort“ von NATO und G7 auf den Putschversuch am Samstag in Russland stand fest, bevor der begonnen hatte. Bereits am 21. Juni war das bis …
Finger in der Wunde
Die Russische Föderation ist ein in vieler Hinsicht zerrissenes Land – wirtschaftlich, sozial und – wie sich am vergangenen Wochenende im Putschversuch des Söldnerführers Jewgeni Prigoschin zeigte – …
Die Chinesen kommen
Das Protokoll wurde gewahrt. Die deutsch-imperialistische Ordnung auch. Zum Auftakt der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen in Berlin empfing Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag Chinas Ministerpräsidenten Li …
Kiew enttäuscht
Am 11. und 12. Juli treffen sich die Staats- und Regierungschefs der 31 NATO-Mitgliedsländer in der litauischen Hauptstadt Vilnius. Mit einer Konferenz der Verteidigungsminister des Paktes am …
Dialektik der Konterrevolution
Am Sonntag verfehlte der Jurist und AfD-Kandidat Robert Sesselmann (1973 in der DDR geboren), der unter Fraktionschef Björn Höcke im Thüringer Landtag sitzt, mit 46,7 Prozent …
Berlin zerstört deutsch-russische Beziehungen
Mit der Anordnung der Bundesregierung vom 31. Mai, die russischen Generalkonsulate in Hamburg, Leipzig, München und Frankfurt am Main bis zum 31. Dezember 2023 zu schließen, ist …
Gesprächskanäle erforscht
Vom 15. bis 26. Mai besuchte der Sonderbeauftragte der chinesischen Regierung für Eurasische Angelegenheiten, Li Hui, die Ukraine, Polen, Frankreich, Deutschland, die EU-Zentrale und Russland. Westliche Medien …
Noch ein „Game Changer“
Am Sonnabend stöhnte der Kölner „Express“: „Jeden Tag eine neue Forderung: Jetzt wollen die Ukrainer von den Deutschen Marschflugkörper vom Typ ‚Taurus‘. Reine Angriffswaffen mit …
Kampfinstrument gegen Russland
Der Europarat wurde am 5. Mai 1949 von zehn west- und nordeuropäischen Staaten auf Geheiß der USA gegründet, entstand also parallel zur NATO. Die Organisation sollte …
Selenski auf Waffentour
Direkt zu Beginn wurde es pathetisch, als EU-Kommissionsvorsitzende Ursula von der Leyen bei der Verleihung des Karlspreises an den ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski sprach: „Sie …
Grünen-Dämmerung
Ausgerechnet die CDU plakatiert „Für eine Wärmewende ohne soziale Kälte“. Die Partei, deren Existenzweise im Privatisieren von Staatsfinanzen besteht, wittert bei den Grünen zudem Korruption. …
Angst vor jeder Volksbewegung
Vier Tage soll das „Paulskirchenfest“ dauern, das die Stadt Frankfurt am Main ab dem 18. Mai veranstaltet. Anlass ist der 175. Jahrestag des Zusammentretens der deutschen Nationalversammlung. …