Regierungsmarketing
In der kommenden Woche findet ein digitaler „Linke“-Parteitag statt, auf dem Susanne Hennig-Wellsow aus Thüringen und Janine Wissler aus Hessen zu Vorsitzenden gewählt werden sollen. …
Über solch späten Ruhm lacht Franz Müntefering, der von 2005 bis 2007 Bundesminister für Arbeit und Soziales war. (Foto: Dirk Vorderstraße / CC BY 3.0)
Über solch späten Ruhm lacht Franz Müntefering, der von 2005 bis 2007 Bundesminister für Arbeit und Soziales war. (Foto: Dirk Vorderstraße / CC BY 3.0)
Münteferings Erben
Für Wahlprogramme von Bürger- und sozialdemokratischen Parteien gilt der Satz Franz Münteferings von 2005: Es sei unfair, Politiker an ihren Wahlversprechen zu messen. Aus zwei …
Demontage beschleunigt
Am 19. Januar veröffentlichte der Sicherheitspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion der Linkspartei, Matthias Höhn, ein Papier, in dem er mit den friedenspolitischen Programmaussagen seiner Partei bricht. Er …
Zwei-Diktaturen-Verdummung
Die brutalen Angriffe der Polizei auf die Luxemburg-Liebknecht-Demonstration am 10. Januar waren, wie die UZ titelte, eine „Prügelorgie mit Vorsatz“. Die Begründung der Polizeiführung für das …
… wie geschliffener Stahl
1984 brachte der Dietz-Verlag in der DDR „Gesammelte Briefe“ Rosa Luxemburgs heraus, darunter die von 1914 bis 1919, zumeist aus der Haft. In der Zeit …
Lästigkeitsabkauf und Beuteadel
Am 2. September 1945 legte der KPD-Vorsitzende Wilhelm Pieck in Kyritz (Mark Brandenburg) das Programm für eine Bodenreform unter der Losung „Junkerland in Bauernhand!“ vor. …
2020 ist nicht 1940, aber …
Am 18. Dezember 1940 erließ der deutsche „Führer und Reichskanzler“ Adolf Hitler die Weisung Nr. 21 als „Geheime Kommandosache“. Der erste Satz lautete: „Die Deutsche Wehrmacht …
Was damals gut war, kann heute nicht schlecht sein: Plakat für die Fürstenenteignung, März 1926 (Foto: Bundesarchiv, Bild 102–02427 / CC-BY-SA 3.0)
Was damals gut war, kann heute nicht schlecht sein: Plakat für die Fürstenenteignung, März 1926 (Foto: Bundesarchiv, Bild 102–02427 / CC-BY-SA 3.0)
Adels-Abfinderitis
Am 11. März 1920 erschien in der „Weltbühne“ unter der Überschrift „Wilhelm von Abfundien“ ein Gedicht von Kaspar Hauser, also Kurt Tucholsky: „Und der Rechtsanwalt rollt …
Diktat von Rechtsaußen
Am 8. Dezember zog Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU), der in einer Koalition mit SPD und Grünen regiert, die Regierungsvorlage zum Staatsvertrag über die Erhöhung des …
Bitte um Gottesgeschenk
Wer eines der stärksten imperialistischen Länder vertreten will, ist gezwungen, die Interessen seiner Wähler zu zertreten. „Die Linke“ scheut davor nicht zurück. Am 22. November …
„Entscheidende Aktionen im Osten“
Die USA im Niedergang, China erzielt strategische Erfolge, Russland bleibt unbotmäßig, von westlichen Sanktionen unbeeindruckt und vermittelt Frieden zwischen Aserbaidschan und Armenien – die Kräfteverhältnisse verschieben …
Der Palast der Republik wurde zwischen 1973 und 1976 auf einem Teil des Geländes des ehemaligen Berliner Stadtschlosses errichtet und war zugleich Sitz der Volkskammer als auch öffentliches Kulturhaus. (Foto: Foto: Istvan / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)
Der Palast der Republik wurde zwischen 1973 und 1976 auf einem Teil des Geländes des ehemaligen Berliner Stadtschlosses errichtet und war zugleich Sitz der Volkskammer als auch öffentliches Kulturhaus. (Foto: Foto: Istvan / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)
Einmaliges Volkshaus
Nach einer Bauzeit von weniger als 1.000 Tagen wurde am 23. April 1976 im Zentrum Berlins von Erich Honecker der „Palast der Republik“ (PdR) eröffnet. Am …
Selbstaufgabe
Die Kommunistische Plattform in der Partei „Die Linke“ nahm am Wochenende zur Verschiebung des für den 30./31. Oktober geplanten Bundesparteitags Stellung und erklärte, sie respektiere den …
Deutsche Arroganz und russisches Gas
Neulich hatte man noch im Kabinett darüber geredet, ob die Gasleitung „Nord Stream 2“ als Reaktion auf den angeblichen Giftanschlag auf den russischen rechten Oppositionspolitiker …
Wie schön es sich feiern lässt, wenn man die eigenen Kriege verschweigt, zeigten Merkel und Gauck schon 2014. (Foto: Fred Jaugstetter / Wikimedia Commons / CC BY SA 3.0)
Wie schön es sich feiern lässt, wenn man die eigenen Kriege verschweigt, zeigten Merkel und Gauck schon 2014. (Foto: Fred Jaugstetter / Wikimedia Commons / CC BY SA 3.0)
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Alles so schön bunt hier
Wie in jedem Jahr seit 1990 diente auch dieser 3. Oktober dazu, das Misstrauen der herrschenden Klasse gegenüber der Bevölkerung des geschluckten Beitrittsgebiets zu demonstrieren. …