Instrument oder Ziel?
Am 2. August stellte Linke-Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler auf einer Pressekonferenz in Berlin ein Konzept seiner Partei „für soziale Sicherheit mit Zukunft“ vor. Es trägt die Überschrift: …
In der Endlosschleife
Neues zum Bau der DDR-Grenzanlagen in Berlin aus dem Westen? Ostdeutsche haben in öffentlich-rechtlichen und Konzernmedien seit 31 Jahren nichts zu sagen, alles müssen die …
Im Provokationsfieber
Im April erklärte der britische Verteidigungsminister Ben Wallace im Unterhaus: „Wir gehen nicht auf die andere Seite der Welt, um zu provozieren. Wir sind zuversichtlich, …
Niedertracht und Konsens
Am Dienstag dieser Woche war dieser auf den 18. Juli datierte Text im Online-Tagebuch des thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow („Die Linke“) noch zu lesen: „Bereits …
Aufstellung für den „Ernstfall“
Eine Sanktion gegen die DKP, die auf ein faktisches Parteiverbot hinauslaufen kann, ist Teil verschärften Klassenkampfes. Die Niederlage der sozialistischen Länder Europas stärkte in allen …
Schwanken und Schlottern
Geht es um China, herrscht im Bürgertum Durcheinander bei Interessenlage und Bewertung. Am Montag verwendete zum Beispiel die „FAZ“ zwei Druckseiten darauf, ihre Leser zu …
Rotarmisten erreichen das Stalag X B in Sandbostel. Über 75 Jahre später ist der Bundespräsident der einzige „Offizielle“, der ihrer gedenkt. (Foto: Bundesarchiv, Bild 146–2005-0146 / CC-BY-SA 3.0)
Rotarmisten erreichen das Stalag X B in Sandbostel. Über 75 Jahre später ist der Bundespräsident der einzige „Offizielle“, der ihrer gedenkt. (Foto: Bundesarchiv, Bild 146–2005-0146 / CC-BY-SA 3.0)
„Nicht von vornherein verbrecherisch“
Am 11. März wandte sich der parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion „Die Linke“, Jan Korte, an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) wegen einer Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag des …
Gute Forderungen, wenig dahinter
Beim Online-„Linke“-Parteitag am vergangenen Wochenende rief die Kovorsitzende Susanne Hennig-Wellsow: „Ich kann euch eins versprechen: Wir gehen nicht zu Boden, weil wir zusammenhalten, weil wir …
Nicht überzeugend
Die Welt, auch die deutsche Gesellschaft, steht – wegen der Revolution in den technischen Produktivkräften, wegen Hightech-Rüstung und imperialistischer Konfrontationspolitik, der Zuspitzung sozialer Gegensätze, wegen Klimawandel …
Das Weiter-so geht weiter
Kaum hatte die Partei „Die Linke“ in Sachsen-Anhalt eine weitere Niederlage eingefahren, setzte deren Spitzenpersonal seine Lieblingspolitiksimulation fort: Jeder gegen jeden. Am 12. Juni resümierte „Der …
Umbruchmodell Ost
Drei Jahrzehnte nach dem Anschluss der DDR sind die Regierenden zufrieden: Es kam nicht zum Aufstand. Die Erfahrung soll für zukünftige Krisen genutzt werden. Am …
Linke Versäumnisse
Am Donnerstag vor der Wahl behauptete „Linke“-Fraktionschef Dietmar Bartsch stolz: Seine Partei habe in Sachsen-Anhalt mit nur einem Wahlplakat („Nehmt den Wessis das Kommando“) in …
Auf Netanjahus Linie
Die vorläufige Bilanz des jüngsten israelischen Kriegs gegen Gaza lautet: 248 Tote unter den Einwohnern und extreme Verwüstungen im Gaza-Streifen, 13 Tote in Israel. Der …
Nach der Krise beginnen die Kämpfe
Werner Seppmann, der am 12. Mai für viele seiner Genossen und Freunde überraschend starb, sprach selten über seinen Lebenslauf. Dabei war der für die alte Bundesrepublik …
Klassenpolitik mit Lifestyle
Pfleglich gehen die Bürgermedien im beginnenden Wahlkampf mit den beiden sozialdemokratischen Parteien der Bundesrepublik um. Zwar stellt die „Welt am Sonntag“ zur Debatte, ob Olaf …