Beiträge von Arnold Schölzel

1010 Titel - Berlin liefert Brandbeschleuniger - Bundesregierung, Kriege und Konflikte, Russland, Ukraine - Politik
Panzerfäuste in Kriegsgebiete – keine friedensstiftende Maßnahme. (Foto: ©Bundeswehr/Carl Schulze)

Panzerfäuste in Kriegsgebiete – keine friedensstiftende Maßnahme. (Foto: ©Bundeswehr/Carl Schulze)

Bundesrepublik und NATO-Staaten rüsten Ukraine massiv auf. Hunderte Deutsche in Kiewer Söldnertruppe

Berlin liefert Brandbeschleuniger

Am 26. Februar entschied die Bundesregierung, 1.000 Panzerabwehrwaffen sowie 500 Boden-Luft-Raketen vom Typ „Stinger“ aus Bundeswehrbeständen so schnell wie möglich in die Ukraine zu liefern. Im …

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090501 Titel - Krieg, Drohungen, Kursgewinne - Aufrüstung, deutscher Imperialismus, Europäische Union, Krieg in der Ukraine, Kriegsgefahr, NATO, Russland, Ukraine - Politik
Demonstration von DKP und SDAJ am vergangenen Samstag in Frankfurt (Foto: Martina Lennartz)

Demonstration von DKP und SDAJ am vergangenen Samstag in Frankfurt (Foto: Martina Lennartz)

Erste Gespräche zwischen Russland und Ukraine. Bundesregierung beschleunigt ­Waffenlieferungen und setzt Milliardenprogramm für Bundeswehr in Gang

Krieg, Drohungen, Kursgewinne

Während zwischen Russland und der Ukraine am Montagnachmittag in der belarussischen Region Gomel fünfstündige Friedensgespräche stattfanden, lief in der EU und der Bundesrepublik das Kontrastprogramm: …

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0801 Titel Zitate - Putin: NATO-Betrug beendet - §dpa, Kriegsgefahr, NATO, Russland, Ukraine - Politik
Was interessiert uns unser Geschwätz von gestern? 31 Jahre nach der Auflösung des Warschauer Pakts tritt die NATO aggressiver auf denn je. (Foto: picture alliance / EPA | ROBERT GHEMENT)

Was interessiert uns unser Geschwätz von gestern? 31 Jahre nach der Auflösung des Warschauer Pakts tritt die NATO aggressiver auf denn je. (Foto: picture alliance / EPA | ROBERT GHEMENT)

Russland erkennt Volksrepubliken im Donbass als souveräne Staaten an. Westen reagiert mit Drohungen und Sanktionen

Putin: NATO-Betrug beendet

In einer knapp einstündigen, landesweit übertragenen Fernsehansprache kündigte der russische Präsident Wladimir Putin am Montagabend die staatliche Anerkennung der Donezker und Lugansker Volksrepublik an. Am …

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070101 Aufmacher - NATO-Kriegspropaganda scheitert - Antirussische Propaganda, Imperialismus, Kriegsgefahr, Kriegshetze, Russlandpolitik, Ukraine - Politik
Die Osterweiterungskrake aufhalten: Demonstration gegen die Münchener „Sicherheitskonferenz“ (Foto: Ulf Stephan / r-mediabase.eu)

Die Osterweiterungskrake aufhalten: Demonstration gegen die Münchener „Sicherheitskonferenz“ (Foto: Ulf Stephan / r-mediabase.eu)

Moskau zieht erste Soldaten aus Manövern zurück. Antirussische Hetze im Westen dennoch ungebremst

NATO-Kriegspropaganda scheitert

Russland hat am Dienstag nach Manövern mit dem Abzug von Truppen im Süden und Westen des Landes begonnen.Die ersten Soldaten sollten noch am selben Tag …

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071201 - Kein Wechsel kann die Macht erschüttern - bürgerliche Demokratie, Demokratie, Freiheit - Politik
Ein zum Tode Verurteilter auf dem elektrischen Stuhl im berüchtigten Gefängnis Sing Sing im Bundesstaat New York, USA. Bis heute ist die US-amerikanische Gesellschaft zerfressen von Rassismus. (Foto: adoc-photos)

Ein zum Tode Verurteilter auf dem elektrischen Stuhl im berüchtigten Gefängnis Sing Sing im Bundesstaat New York, USA. Bis heute ist die US-amerikanische Gesellschaft zerfressen von Rassismus. (Foto: adoc-photos)

Freiheit, Demokratie, demokratischer Kampf heute

Kein Wechsel kann die Macht erschüttern

Arnold Schölzel referierte auf der Februar-Sitzung des Parteivorstands der DKP zu den Begriffen Freiheit und Demokratie. Die UZ dokumentiert das Referat in gekürzter Fassung. Freiheit …

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Arbeitsteilung: Westliche Repräsentanten geben sich in Moskau die Klinke in die Hand. Andere basteln mit Lügen und Hass am Feindbild

Mit allen Mitteln gegen Russland

Die NATO – „eine friedliche und rein defensive Allianz“? In der Pressekonferenz nach seinem sechsstündigen Gespräch am Montag in Moskau mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kam …

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510501 versammlung - Freiheit, Demokratie, demokratischer Kampf heute – Aufgaben der DKP - Demokratie, DKP, Parteivorstand - Politik
Der Widerstand gegen das neue NRW-Versammlungsgesetz geht weiter. (Foto: DKP Dortmund)

Der Widerstand gegen das neue NRW-Versammlungsgesetz geht weiter. (Foto: DKP Dortmund)

Referat auf der Parteivorstandssitzung

Freiheit, Demokratie, demokratischer Kampf heute – Aufgaben der DKP

Freiheit und Demokratie sind zum einen zentrale Begriffe im weltweiten Kampf des Imperialismus zur demagogischen Rechtfertigung seiner Ordnung und seiner globalen Kriege. Im Kampf gegen …

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050101 cdf1914 0095 bearbeitet - Kriegskurs wird teuer - deutscher Imperialismus, Imperialismus, Kriegsgefahr, NATO, Russland, Ukraine, US-Imperialismus - Politik
Nicht der Russe dreht das Gas ab, sondern die BRD verkauft das gebunkerte Gas teuer nach Polen. (Foto: © 2003–2021 Gazprom)

Nicht der Russe dreht das Gas ab, sondern die BRD verkauft das gebunkerte Gas teuer nach Polen. (Foto: © 2003–2021 Gazprom)

USA drängen auf höhere Abnahme von Flüssiggas in der EU

Kriegskurs wird teuer

Auch wenn der Krieg gegen Russland vorerst ausbleiben sollte, die Kosten des westlichen Säbelrasselns sollen auf die Bevölkerung abgewälzt werden. Das Instrument dafür: Hohe Inflation, …

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0401 titelbild - Der unheimliche Aufmarsch - Imperialismus, Kriegsgefahr, NATO, Russland, Ukraine - Politik
Von Kumpels zu Waffenbrüdern? Der ukrainische Präsident Wladimir Selenski mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. (Foto: Nato)

Von Kumpels zu Waffenbrüdern? Der ukrainische Präsident Wladimir Selenski mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. (Foto: Nato)

Westen stockt Truppen und Militärausrüstung in Osteuropa auf

Der unheimliche Aufmarsch

Washington und die NATO steigerten zu Wochenbeginn erneut die Kriegsgefahr in der Ukraine. Die „New York Times“ hatte zunächst berichtet, US-Präsident Joseph Biden werde zu …

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040401 kriegshetze - Kriegshetze - deutscher Imperialismus, Kriegshetze, Russland - Politik

Zuletzt veröffentlichte der „Spiegel“ eine Übersicht der Waffensysteme, mit ­denen Russland die Ukraine überfallen wolle. Viele davon stammen noch aus ­Sowjetzeiten. Das zeigt zumindest, dass sozialistische Produktion nachhaltig ist. (Foto: Artem Makeev / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)

Trotz Querschlägern: An deutschen Redaktionsschreibtischen wird der Krieg herbeigeschrieben

Kriegshetze

Noch sind es nur einzelne Stimmen, die gegen die deutsche Kriegspresse halten. So veröffentlichte der Hallenser Politikwissenschaftler Johannes Varwick am 17. Januar einen Gastbeitrag in der …

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030101 Baerbock - Poker gegen Russland - Annalena Baerbock, deutscher Imperialismus, NATO, Russlandpolitik - Politik
Bei ihrem Besuch in der Ukraine hat Annalena Baerbock mit dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski nicht ­gerade am Frieden gebastelt. (Foto: The Presidential Office of Ukraine)

Bei ihrem Besuch in der Ukraine hat Annalena Baerbock mit dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski nicht ­gerade am Frieden gebastelt. (Foto: The Presidential Office of Ukraine)

Außenministerin Baerbock zu Antrittsbesuchen in Kiew und Moskau. Kriegshetze geht weiter

Poker gegen Russland

Vor knapp sechs Jahren sagte der damalige deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) „Bild am Sonntag“: „Was wir jetzt nicht tun sollten, ist durch lautes Säbelrasseln …

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Unsere Zeit