0601 CDU Wahlkampfplakat - Mit allen Mitteln gegen Russland - Imperialismus, Kriegsgefahr, NATO, Russlandpolitik - Internationales

Auch ohne Hammer und Sichel bleibt der „böse Russe“ eins der liebsten Feindbilder westlicher Imperialisten. (Foto: Konrad-Adenauer-Stiftung / Wikimedia / CC BY-SA 3.0 DE)

Arbeitsteilung: Westliche Repräsentanten geben sich in Moskau die Klinke in die Hand. Andere basteln mit Lügen und Hass am Feindbild

Mit allen Mitteln gegen Russland

Arnold SchölzelInternationales | UZ vom 11. Februar 2022

Die NATO – „eine friedliche und rein defensive Allianz“? In der Pressekonferenz nach seinem sechsstündigen Gespräch am Montag in Moskau mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kam …

510501 versammlung - Freiheit, Demokratie, demokratischer Kampf heute – Aufgaben der DKP - Demokratie, DKP, Parteivorstand - Internationales

Der Widerstand gegen das neue NRW-Versammlungsgesetz geht weiter. (Foto: DKP Dortmund)

Referat auf der Parteivorstandssitzung

Freiheit, Demokratie, demokratischer Kampf heute – Aufgaben der DKP

Arnold SchölzelBlog, DKP in Aktion

Freiheit und Demokratie sind zum einen zentrale Begriffe im weltweiten Kampf des Imperialismus zur demagogischen Rechtfertigung seiner Ordnung und seiner globalen Kriege. Im Kampf gegen …

USA drängen auf höhere Abnahme von Flüssiggas in der EU

Kriegskurs wird teuer

Arnold SchölzelInternationales | UZ vom 4. Februar 2022

Auch wenn der Krieg gegen Russland vorerst ausbleiben sollte, die Kosten des westlichen Säbelrasselns sollen auf die Bevölkerung abgewälzt werden. Das Instrument dafür: Hohe Inflation, …

0401 titelbild - Der unheimliche Aufmarsch - Imperialismus, Kriegsgefahr, NATO, Russland, Ukraine - Internationales

Von Kumpels zu Waffenbrüdern? Der ukrainische Präsident Wladimir Selenski mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. (Foto: Nato)

Westen stockt Truppen und Militärausrüstung in Osteuropa auf

Der unheimliche Aufmarsch

Arnold SchölzelInternationales | UZ vom 28. Januar 2022

Washington und die NATO steigerten zu Wochenbeginn erneut die Kriegsgefahr in der Ukraine. Die „New York Times“ hatte zunächst berichtet, US-Präsident Joseph Biden werde zu …

040401 kriegshetze - Kriegshetze - deutscher Imperialismus, Kriegshetze, Russland - Internationales

Zuletzt veröffentlichte der „Spiegel“ eine Übersicht der Waffensysteme, mit denen Russland die Ukraine überfallen wolle. Viele davon stammen noch aus Sowjetzeiten. Das zeigt zumindest, dass sozialistische Produktion nachhaltig ist. (Foto: Artem Makeev / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)

Trotz Querschlägern: An deutschen Redaktionsschreibtischen wird der Krieg herbeigeschrieben

Kriegshetze

Arnold SchölzelPolitik | UZ vom 28. Januar 2022

Noch sind es nur einzelne Stimmen, die gegen die deutsche Kriegspresse halten. So veröffentlichte der Hallenser Politikwissenschaftler Johannes Varwick am 17. Januar einen Gastbeitrag in der …

030101 Baerbock - Poker gegen Russland - Annalena Baerbock, deutscher Imperialismus, NATO, Russlandpolitik - Internationales

Bei ihrem Besuch in der Ukraine hat Annalena Baerbock mit dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski nicht gerade am Frieden gebastelt. (Foto: The Presidential Office of Ukraine)

Außenministerin Baerbock zu Antrittsbesuchen in Kiew und Moskau. Kriegshetze geht weiter

Poker gegen Russland

Arnold SchölzelPolitik | UZ vom 21. Januar 2022

Vor knapp sechs Jahren sagte der damalige deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) „Bild am Sonntag“: „Was wir jetzt nicht tun sollten, ist durch lautes Säbelrasseln …

Soziale Verdrängung plus Repression: Die Berufsverbote für DDR-Bürger nach 1990

Effektiver als ein Radikalenerlass

Arnold SchölzelPositionen | UZ vom 21. Januar 2022

Aus streng wirtschaftlicher Sicht war der Anschluss der DDR 1990 die Übernahme einer gewaltigen Immobilie. Die dort lebende Bevölkerung störte. Denn wer im Sozialismus gelebt …

Über den Erosionsprozess der Partei „Die Linke“

Die Axt im PdL-Haus

Arnold SchölzelPositionen | UZ vom 14. Januar 2022 | Kommentar

Nach der katastrophalen Niederlage der Partei „Die Linke“ bei den Bundestagswahlen geschah zunächst wenig. Nach dem 26. September 2021 gelangte die Partei zwar in die Koalitionen …

Zu zwei Meldungen der neuen Bundesregierung zur Militärpolitik

„Für Frieden und Stabilität“

Arnold SchölzelPositionen | UZ vom 7. Januar 2022 | Kommentar

Der Russe lauert überall. Zum Glück gibt es Feiertage, an denen das ohne Aufsehen angeprangert werden kann. Also veröffentlichten 15 westliche Staaten, die unter UN- …

lambrecht soldaten gespraech litauen - Russland im Visier - Europäische Union, Imperialismus, Kriegsgefahr, NATO, NATO-Osterweiterung, USA - Internationales

Die neue Kriegsministerin erzählt Bundeswehrsoldaten in Litauen die alte Leier: Der böse Russe sei der Aggressor. (Foto: Bundeswehr/Tom Twardy)

Bundesregierung setzt auf Eskalation und deutsche Soldaten in der Ukraine

Russland im Visier

Arnold SchölzelInternationales | UZ vom 24. Dezember 2021

Am 15. Dezember erhielt US-Unterstaatssekretärin Karen Donfried in Moskau einen Vertragsentwurf der russischen Regierung über Sicherheitsgarantien der USA und der NATO überreicht. Kernpunkt: Keine Osterweiterung der …

510702 EU Gipfel - „Strategische Schrumpfung“ und Aggression - China, EU-Gipfel, Europäischer Rat, Imperialismus, Russland - Internationales

In Reih und Glied in den nächsten Krieg: Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des EU-Gipfels. (Foto: Dati Bendo / EC - Audiovisual Service)

EU-Gipfel befasste sich mit verändertem Kräfteverhältnis in der Welt und dem Kriegskurs gegen Russland und Belarus

„Strategische Schrumpfung“ und Aggression

Arnold SchölzelInternationales | UZ vom 24. Dezember 2021

Mitten in einer Krisensituation versammelten sich am 16. Dezember die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten – Selbstbezeichnung „Europäischer Rat“ – zu einem Routinegipfel in Brüssel. An ihm …

Ampel will Kramp-Karrenbauers Bomberprogramm umsetzen – für die „nukleare Teilhabe“

Neue Bundesregierung auf Kriegskurs

Arnold SchölzelPolitik | UZ vom 17. Dezember 2021

Wenig beachtet von der Öffentlichkeit brachten SPD, Grüne und FDP auf Seite 143 ihres Koalitionsvertrages folgende Passage unter: „Wir werden zu Beginn der 20. Legislaturperiode …

Annalena Baerbock spricht mehr, sagt aber weniger als vor ihrer Amtszeit. Kolumne von Arnold Schölzel

Im Jubelsturm

Arnold SchölzelPositionen | UZ vom 17. Dezember 2021

In der Montagausgabe der „taz“ kommt der Name Annalena Baerbock nicht vor. Dabei war die Außenministerin vom ersten Tag ihrer Amtszeit bis zum Sonntag viel …

4901 Titelgrafik End - „Schärfste Waffe“ gezückt - Kriege und Konflikte, Russland, USA - Internationales

(Grafik: UZ)

Der Westen erwägt, Russland vom internationalen Zahlungsverkehr abzuschneiden. Moskau warnt vor weiterer NATO-Osterweiterung

„Schärfste Waffe“ gezückt

Arnold SchölzelInternationales | UZ vom 10. Dezember 2021

Am Dienstag sollte nach UZ-Redaktionsschluss ein Videogipfel zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und seinem US-Amtskollegen Joseph Biden stattfinden. Das Gespräch wurde durch ein Treffen …

Die Berliner Landesverbände von SPD, Grünen und „Die Linke“ haben ihren Koalitionsvertrag vorgestellt

Klassenauftrag erfüllen

Arnold SchölzelPolitik | UZ vom 3. Dezember 2021 | UZ-PLUS

Unter der Überschrift „Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch. Vielfältig. Wirtschaftsstark“ stellten am Montag die Spitzen der Berliner SPD, Grünen und Linken die Ergebnisse ihrer Koalitionsverhandlungen auf …

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