Ein Partner der Großmächte
Mit der Wahl von Klaus Johannis zum Präsidenten Rumäniens im Herbst 2014 wurden in „europäischen“ Kreisen des deutschen Kapitals große Hoffnungen für eine Entwicklung Rumäniens …
Die rechte Offensive
Die Parteienlandschaft Polens hat sich in den vergangenen 25 Jahren gravierend verändert. Einst war „Bund der Demokratischen Linken“ (SLD) Regierungspartei und stellte auch den Staatspräsidenten. …
Auf die sichere Seite
Die Proteste und Demonstrationen in Polen sind zu einem ständigen Bestandteil der Nachrichtenprogramme geworden. Die Mainstream-Medien stellen die polnische Regierung an den Pranger, die nach …
Das Gas kontrollieren
Die Ostsee-Pipeline Nord Stream soll ausgebaut werden. Sie wurde errichtet, um russisches Erdgas direkt, unter Umgehung anderer Staaten – besonders der Ukraine – nach Deutschland zu transportieren …
Andere Partei, gleiche Politik
Einen „Machtwechsel“ melden die deutschen Medien nach den Wahlen zum polnischen Parlament (Senat und Kammer). Tatsächlich wird der eine Diener des Kapitals, die bisher die …
Ängste schüren
Die sozialen und politischen Widersprüche in der polnischen Gesellschaft verschärfen sich. Soziale Probleme, ideologischer Wirrwarr und eine Außenpolitik der Ergebenheit gegenüber den USA – bei ambivalenter …
Nur ein Symbol
Die Politik, die Nachrichten der Medien bis zu den Stammtischen – alle sprechen über die „Flüchtlingskrise“. Aber wer stellt die Frage, ob diese Erscheinungen nicht Bestandteil …
Frontstaat statt Pufferzone
„Ein starkes Polen in einem starken Europa“ – diese Losung war der Ausgangspunkt der polnischen Außenpolitik unter dem ehemaligen Präsidenten Aleksander Kwasniewski (1995–2005). Die ersten außenpolitischen …
Von „volksnah“ bis völkisch
Mit seiner Politik erlebe Ungarn den „Beginn einer neuen Ära“ – das verspricht der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban. Seine soziale Demagogie und ideologischen Vereinfachungen stoßen bei …
Hinterhof und Pulverfass
Bulgarien, einst Synonym für sonnigen Urlaub, für Ruhe und Erholung, wird, wie seine Nachbarn Rumänien und Griechenland, zu einem Herd zunehmender Widersprüche und Gefahren am …
Truppen und Investoren
Die Anlage, die die USA für ihr Raketenabwehrsystem in Rumänien aufbauen, soll bis Ende des Jahres einsatzbereit sein. Während der NATO-Tagung im Juni verkündete der …
Arbeitskräfte gehen, Stiftungen kommen
Das Parteiensystem der Republik Moldawien verschiebt sich. Diese Entwicklung hatte sich schon bei den Parlamentswahlen im vergangenen Herbst angedeutet, die Kommunalwahlen im Juni bestätigten diese …
Anheizen, ablenken
Die Flüchtlingspolitik der ungarischen Regierung beherrscht sowohl die Debatte im Land als auch das Verhältnis zwischen Ungarn und den EU-Institutionen. Ungarn rechnet im Jahre 2015 …