UZ vom 3. November 2023

Die Werftengruppe FSG-Nobiskrug ist insolvent. Nachdem Lohnzahlungen ausblieben, wurden auch die Sozialversicherungsbeiträge für die Beschäftigten nicht mehr bezahlt. Auf Antrag…

„Offensichtlich, dass wir rausgedrängt werden sollen“

Neue Ausgabe der Kleinzeitung der DKP Trier befasst sich mit schwierigem Wohnungsmarkt

Die DKP Trier hat kürzlich die neueste Ausgabe ihrer Kleinzeitung „Balaver“ veröffentlicht. Schwerpunkt der Dezember-Ausgabe ist der Wohnungsmarkt in Trier….

IG Metall im MIK?

Ulrich Sander zur IG Metall in der Friedensfrage

Es war der Schwur „Nie wieder Krieg – nie wieder Faschismus!“, der alle vernünftigen Menschen in Deutschland im Jahr 1945…

Gewünschte Gewalt

Urteilsverkündung im Prozess um den Polizeimord an Mouhamed Dramé in Dortmund

„Im Namen des Volkes ergeht folgendes Urteil: Die Angeklagten werden freigesprochen. Die Kosten des Verfahrens trägt die Staatskasse.“ Mit diesen…

So geht Rassismus

Zur anstehenden Urteilsverkündung im Dortmunder Polizeimord-Prozess

Ein Prozess gegen Polizisten geht in erster Instanz zu Ende. Dessen erwartbares Ergebnis: Trotz des Mutes des Staatsanwaltes, den sinnlosen…

Friedliche Entwicklung in weite Ferne gerückt

Erklärung der DKP zum imperialistischen Angriff auf Syrien

„Der Sieg der Dschihadisten in Syrien ist ein zeitweiliger Rückschlag für die antiimperialistischen Kräfte und die Kräfte, die auf eine…

Umwälzungen in Syrien

Sanktionen Deutschlands und der EU haben zum Sturz von al-Assad und zum Siegeszug der Dschihadistenmiliz Haiʾat Tahrir asch-Scham (HTS) beigetragen

Mit ihren Sanktionen gegen Syrien haben Deutschland und die EU zum Sturz des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad sowie zum Siegeszug…

Verhaltener Siegesjubel

Uli Brockmeyer zum Sturz al-Assads

Nachdem sich am Sonntag in den Medien, die die Meinungshoheit beherrschen, die Berichte über den Sturz der Regierung in Syrien…

Gesetzentwurf bleibt weit hinter internationalen Standards zurück

Tausende demonstrieren in Berlin und Karlsruhe für Legalisierung des Schwangerschaftsabbruchs

Das Bündnis „Abtreibung legalisieren – jetzt!“ hat am Samstag zwei bundesweite Demonstrationen in Berlin und Karlsruhe organisiert. Die zentralen Forderungen:…

Kürzungsorgie in Berlin

Proteste von Gewerkschaften und Sozialverbänden

Unter dem Motto „Berlins Zukunft sichern“ haben etwa 5.000 Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter am Donnerstag gegen die Kürzungspolitik des Berliner Senats…

Gegen das imperialistische Kriegsbündnis NATO – Stoppt die Kriegspolitik der NATO

Gemeinsame Erklärung von DKP und PCPE

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) und die Kommunistische Partei der Völker Spaniens (PCPE) werben mit einem gemeinsamen Aufruf für Aktionen…

Mahnung und Verpflichtung

Gedenkfeier für die kommunistische Widerstandsgruppe Schlotterbeck

Am 30. November haben über 70 Menschen den Mitgliedern der Stuttgarter antifaschistischen, kommunistischen Widerstandsgruppe Schlotterbeck gedacht, die vor 80 Jahren…

Der Elefant im Raum

Klimaschutz geht nur mit Frieden: Veranstaltung mit Anne Rieger in Hanau

Was haben Aufrüstung und Krieg mit der Umwelt zu tun? Dieser Frage ging UZ-Autorin Anne Rieger auf einer Veranstaltung am…

Umsichtiger Truppenführer

Vor 50 Jahren starb Peng Dehuei, der erste Verteidigungsminister der VR China

Die VR China ist auf dem besten Weg, die größte Volkswirtschaft der Welt zu werden. Das ist nicht nur der…

Kolonialherren unerwünscht

Lieber auf „Entwicklungshilfe“ verzichten, als sich wieder Europäern unterzuordnen: Niger möchte nicht mehr mit EU-Botschafter Salvador Pinto da França kooperieren….

Kampf gegen US-Blockade verstärken

DKP überreicht 24.000 Euro an Spenden in Havanna

Heute haben Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, und Petra Wegener, Mitglied der Internationalen Kommission der DKP, Spenden im Wert von…

„Schutz vor Gewalt ist menschenrechtliche Verpflichtung“

Demonstration in Stuttgart zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen

Weit über tausend Menschen haben an einer kämpferischen Demonstration anlässlich des Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen am 25. November…

Weil du es kannst – Sag nein zur Wehrpflicht!

Jugendorganisationen starten Petition gegen Kriegs- und Zwangsdienste

Man kommt nicht mehr vorbei an der Werbung für den Krieg. An jeder Bushaltestelle schauen dich stolze deutsche Soldatinnen und…

Sie führen uns in den Krieg!

Erklärung der DKP zum Beschuss Russlands mit US-Raketen und neuen Taurus-Forderungen

Biden, CDU, Grüne, FDP: „Dritter Weltkrieg – wir probieren es aus.“ Das ist offensichtlich die Herangehensweise. Die Eskalation wird weiter…

Reise in die Zukunft

Zwei Wochen in Chongqing, der größten Stadt Chinas

Im südwestlichen Inland Chinas, über 2.000 Kilometer von der Ost- und Südküste des Landes entfernt, liegt Chongqing. Die Stadt am…

Georges Abdallah bald wieder in Freiheit?

Französisches Gericht ordnet Freilassung von libanesischem Langzeitgefangenen an. „Antiterror-Staatsanwaltschaft“ legt Berufung ein

Nach 40 Jahren Gefangenschaft könnte der libanesische Kommunist und pro-palästinensische Freiheitskämpfer Georges Ibrahim Abdallah endlich freikommen. Am vergangenen Freitag ordnete…

Bereit zum Kriegseintritt

Washington erlaubt Beschuss russischen Territoriums mit weitreichenden US-Raketen

Die US-Regierung gestattet den Beschuss russischen Territoriums mit weitreichenden US-Raketen und riskiert damit eine unkontrollierbare Kriegseskalation sowie das Ende der…

Was kommt mit Trump?

Eine Einschätzung aus Kuba

Die zweite Präsidentschaft von Donald Trump könnte den Niedergang eines Imperiums vertiefen. Im Kampf dagegen kann es aber noch gewalttätiger…

Gegen den Profitraub von Vonovia!

Presseerklärung der DKP Frankfurt am Main

Neue Rauchmelder will Vonovia in Frankfurt am Main nutzen, um Mieten zu erhöhen. Dabei tun es die alten noch –…

Wie weiter mit der Linkspartei?

Online-Diskussion des Was-tun?!-Netzwerks am 14. November mit Naisan Raji, Artur Pech und Vincent Cziesla

Das Was-tun?!-Netzwerk organisiert am Donnerstag, den 14. November um 19 Uhr eine Online-Podiumsdiskussion zum Thema „Wie geht es weiter mit…

Chance zum Gegenangriff nicht genutzt

Pilotabschluss in der Tarifrunde Metall und Elektro 2024 bleibt hinter den Preissteigerungen zurück. Kleine Lichtblicke beim tariflichen Zusatzgeld

Seit Ende Oktober haben sich mehr als 620.000 Kolleginnen und Kollegen aus über 2.000 Betrieben der Metall- und Elektroindustrie an…

Mit Gedicht und Gewehr

Erinnerung an die Résistance-Kämpferin Madeleine Riffaud

Madeleine Riffaud war eine der letzten Überlebenden der französischen Résistance. Am 6. November starb sie im Alter von 100 Jahren…

Rote Rosen für Jane und Teddy

DKP Lauchhammer diskutiert über Rechtsentwicklung

Wenn die „Textilen“, wie die DKP-Grundeinheit Textilarbeiter mit Basis in Lauchhammer gerne genannt wird, zur Veranstaltung rufen, ist Marion Baurs…

Nach Ampel-Aus: Friedenskräfte stärken!

Erklärung der DKP zum Zerfall der Bundesregierung

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) wird der zerbrochenen Koalition von SPD, Grünen und FDP nicht nachtrauern. Die Ampel war eine…

Richard Sorge: Nicht nur mein Held

Vor 80 Jahren wurde der Held der Sowjetunion in Japan hingerichtet

Ich habe in meinem Arbeitszimmer ein Stück Wand, an der zwei Dutzend Miniporträts in kleinen Rahmen hängen. Immer wieder erhebt…

Bürgerkrieg bleibt vorerst aus

Donald Trumps Wahlsieg ist kein Zeichen des Untergangs der westlichen Demokratie, sondern deren Symptom

Der Sieg Donald Trumps zeigt, dass Wahlen im Parlamentarismus nicht manipuliert werden müssen, um einem vorbestraften Ex-Präsidenten eine weitere Amtszeit…

Guide gecancelt

Interview mit Daniel Shuminov

Sein privater Einsatz für Palästina kostete ihn den Job: Das Historische Museum in Frankfurt am Main hat Daniel Shuminov vor…

NATO raus aus Rostock!

Erklärung der GRH zur Eröffnung eines NATO-Hauptquartiers auf dem Gebiet der DDR

Am 21. Oktober wurde ein Hauptquartier der NATO in Rostock eröffnet – ein klarer Verstoß gegen den Zwei-plus-Vier-Vertrag aus dem…

134-Punkte-Plan

Die Kasan-Deklaration der BRICS ist ein umfassendes Dokument, das 134 Punkte beinhaltet, von denen einige recht lange, ausführliche Paragrafen darstellen….

USA am Pranger

99 Prozent der Welt gegen Kuba-Blockade

Die UN-Vollversammlung hat am 30. Oktober mit einer überwältigenden Mehrheit von 187 zu 2 Staaten für die von Kuba vorgelegte…

170 Euro – sonst gibt’s Saures!

Tarifrunde Metall & Elektro: Kein Ergebnis nach dritter Verhandlungsrunde in Baden-Württemberg

Die dritte Verhandlungsrunde ist auch in Baden-Württemberg ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Begleitet wurde sie mit einem großen Jugendaktionstag vor…

Produktivität ist nicht das Problem

Mesut Bayraktar zu VWs Angriff auf die Arbeiterklasse

VW produziert gerade mehr Fahrzeuge, als verkauft werden. Die kapitalistische Lösung ist so modern wie altertümlich. Die Ausgebeuteten sollen zum…

Werksschließungen sind kein Unfall!

Erklärung der DKP zur Solidarität mit den Beschäftigten bei VW

Kein Arbeitsplatz ist sicher. So lautete die Nachricht, die am Montagmorgen in allen Schlagzeilen zu finden war. Die Kolleginnen und…

Keine Fortschritte in dritter Verhandlung für Metall- und Elektroindustrie

Auch die dritte Verhandlungsrunde am 29. Oktober im Bezirk Küste und Niedersachsen hat kein verbessertes Angebot der Metallverbände gebracht. Die…

Ein echter Einzelfall*

* weil vor Gericht gelandet: UZ-Redakteur Valentin Zill spricht bei 99 ZU EINS über den Prozess im Falle des Polizeimords an Mouhamed Dramé

Am 8. August 2022 erschoss die Dortmunder Polizei Mouhamed Lamine Dramé. Fünf der an dem tödlichen Einsatz beteiligten Polizisten müssen…

Friedfertig werden

Bundesausschuss Friedensratschlag lädt zum 31. Friedensratschlag nach Kassel – am 30. November und 1. Dezember

Der Krieg in der Ukraine, der Krieg im Nahen Osten und das zunehmende Säbelrasseln gegen die Volksrepublik China erhöhen die…

Die Welle rollt

Erste Warnstreiks nach Ende der Friedenspflicht in der Tarifrunde Metall- und Elektroindustrie

Pünktlich zum Ende der Friedenspflicht hat die IG Metall heute um 0.01 Uhr bundesweite Warnstreiks in der Tarifrunde der Metall-…

Ampelflimmern

Zum wirtschaftspolitischen Chaos in der Regierung

Es fehlt nur noch die entsprechende Musik für den Showdown der Koalitions-Alphatiere: Ohne seinen Wirtschaftsminister und seinen Finanzminister auch nur…

„Sie drohten mir, dass ich meine Unterhose ausziehen und eine Kniebeuge machen müsse“

Polizei in Münster geht brutal gegen Aktivisten vor, der solidarisch mit Palästina ist

„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten?“ Ramez E. (Name…

Ein Handlungszwang für das Kapital – oder: der tendenzielle Fall der Profitrate

Kurz & knapp

Fast alle unsere Güter und viele der Dienstleistungen unserer Gesellschaft werden von kapitalistischen Firmen hergestellt. Aber Kapital funktioniert nur, wenn…

Ein Glückwunsch für Anne Rieger

Geburtstagsgrüße der KPÖ zum 80. für eine Friedenskämpferin

Kaum zu glauben, aber unsere Autorin Anne Rieger hat ihren 80. Geburtstag gefeiert. Anne liegt besonders am Herzen, was auch…

Solidarität mit Kuba! Weg mit der Blockade!

Erklärung der DKP zum Ausfall der Stromversorgung auf Kuba

Auf Kuba ist am letzten Wochenende die Stromversorgung ausgefallen. Die Ursache dafür ist klar: Die völkerrechtswidrige Blockade des US-Imperialismus gegen…

Sabotage von langer Hand

Der Ausfall des kubanischen Stromnetzes ist eine Folge der mörderischen US-Blockade

Der Blackout erfolgte mit Ansage: Am Donnerstag informierte der Generaldirektor der Nationalen Elektrizitätsgewerkschaft (UNE), Alfredo López Valdés, in einer Sondersendung…

Kommt mit leeren Taschen …

Linke Literaturmesse 2024: Ein Treffpunkt für den revolutionären Widerstand

Vom 1. bis 3. November findet in Nürnberg im Künstlerhaus die 29. Linke Literaturmesse statt. Mit einem klaren Fokus auf…

Vom Staat verfolgt, vom Anwalt verraten

Seit fast 40 Jahren sitzt Georges Abdallah für seine Unterstützung der palästinensischen Befreiungsbewegung in Haft. Jetzt könnte er freikommen

Der Kommunist Georges Abdallah sitzt seit 1984 in Frankreich im Gefängnis. Diesen Monat könnte er endlich freigelassen werden. UZ sprach…

DKP unterstützt „Berliner Appell“

Stationierung neuer US-Raketen muss verhindert werden

2026 sollen neue US-Raketen in Deutschland stationiert werden, die „Qualitäts“-Medien interessiert das wenig bis gar nicht – oder es darf…

Mutige Antifaschisten gewürdigt

Gedenkkundgebung zum 80. Todestag Vater und Sohn Theodor Rakwetz in Mauthausen

Der KZ-Verband/VdA Oberösterreich hat am 13. Oktober eine Gedenkkundgebung anlässlich des 80. Todestags von Vater und Sohn Theodor Rakwetz in…

Etikettenschwindel statt Revolution

Krankenhaus-Reform verschärft bestehende Misere

Der Bundestag hat heute das so genannte „Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz“ (KHVVG) verabschiedet. 374 Abgeordnete stimmten für den Entwurf von Gesundheitsminister Karl Lauterbach…

Kanzler Scholz braucht noch einen Wahrheitsminister

Unser Leben in einer Gesellschaft mit staatlich geschütztem Meinungsmonopol. Zensur zerstört die Rechtsstaatlichkeit

Wozu selbst eine Annäherung ans Thema schreiben, wenn man einen schönen Tucholsky zitieren kann? „Der Mensch ist ein politisches Geschöpf,…

Alles auf Anfang?

Bundesparteitag der „Linken“ in Halle. UZ berichtet live aus der Messehalle

Viermal hat’s gekracht: Bei den Wahlen zum EU-Parlament, in Thüringen, Sachsen und Brandenburg steuerte „Die Linke“ von Rückschlag zu Rückschlag….

Starkes Signal

Große Aktionen bei Tarifverhandlungen für Metall- und Elektroindustrie in Baden-Württemberg

Mehr als 10.000 Beschäftigte haben bei verhandlungsbegleitenden Aktionen am 15. Oktober in Baden-Württemberg für 7 Prozent mehr Geld und 170…

Gefahrenprognose: Greta

Polizei räumt Palästina-Soli-Camp an Dortmunder Uni – mit absurder Begründung

Nachdem das Camp der Gruppe „Students for Palestine“ mit kurzer Unterbrechung seit drei Monaten auf dem Außengelände der TU Dortmund…

Mehr Geld, mehr Zeit, ein „Meine-Zeit-Konto“

ver.di beschließt Tarifforderungen für den öffentlichen Dienst

Rund drei Monate vor der ersten Verhandlungsrunde für die 2,5 Millionen Beschäftigten des Bundes und der Kommunen hat die ver.di-Bundestarifkommission…

Wir sind gegen die Ausweitung des Krieges im Nahen Osten!

Gemeinsame Erklärung der Tudeh-Partei des Iran

In einer von vielen Kommunistischen Parteien, auch der DKP, unterstützten Erklärung wendet sich die Tudeh-Partei des Iran gegen die Eskalation…

In Solidarität mit den palästinensischen und libanesischen Völkern gegen Besatzung und völkermörderischen Krieg

Gemeinsame Erklärung der Libanesischen KP

Die Libanesische Kommunistische Partei fordert einen sofortigen und bedingungslosen Waffenstillstand im Nahen Osten, um den „verheerenden Kreislauf von Konflikten“ und…

Soziales rauf – Rüstung runter!

Schulterschluss von Gewerkschafts- und Friedensbewegung bei großer Demonstration in München

„Statt immer mehr Geld in Waffen und Aufrüstung zu stecken, müssen wir in das Wohl der Menschen investieren! Frieden, Klimaschutz…

Alte Kolonialmanier

Manaf Saleh zum Umgang Israels mit den Menschen in Gaza – vor dem 7. Oktober 2023

Der erste Jahrestag des Überraschungsangriffs der Hamas und ihrer Verbündeter auf Israel am 7. Oktober 2023 hat viel mediale Aufmerksamkeit…

Synonym für Demokratie, Antifaschismus und Frieden

Gedanken zum 75. Geburtstag der DDR

Nach den Gedanken von Hans Bauer, Stellvertretender Vorsitzender des Ostdeutschen Kuratoriums von Verbänden, zum 75. Jahrestag der Gründung der DDR…

So sehr Gegenwart!

Hans Bauer zum 75. Jahrestag der Gründung der DDR

Vor 75 Jahren, am 7. Oktober 1949, wurde die Deutsche Demokratische Republik gegründet. Heute sehnen wir uns nach diesem Friedensstaat,…

Eure Kriege ohne uns!

Rede von Andrea Hornung am 3. Oktober in Berlin

Die große Bühne der Abschlusskundgebung der Friedensdemonstration am 3. Oktober in Berlin war vor allem den „großen“ Namen vorbehalten: Lötzsch,…

Stadt Hof ehrt den Widerstandskämpfer Philipp Heller

Erinnerung an Arbeitersportler

1945 waren sich alle einig: Der Hofer Stadtrat benannte eine Sportanlage nach dem aktiven Arbeitersportler Philipp Heller. Im Kalten Krieg…

40.000 für Frieden

Erste Eindrücke von der Großdemonstration am 3. Oktober in Berlin

Knapp 40.000 Menschen kamen am 3. Oktober nach Berlin. Sie demonstrierten in drei Zügen unter dem Motto „Nein zu Krieg…

Was man wissen muss …

Eine Ausarbeitung zu den US-Raketen des Bundesauschuss Friedensratschlag

Der Bundesausschuss Friedensratschlag hat ein Dokument „Nein zu US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland“ erarbeitet. Darin steht, was man über die Stationierung der…

Friedens- und Klassenfrage

Kassel: Veranstaltung zu Aufgaben der Gewerkschaften

„Gewerkschaften: eine Kraft gegen Aufrüstung und Krieg?“ – dieser Frage widmeten sich das Kasseler Forum Gewerkschaften und das Kasseler Friedensforum…