UZ vom 3. November 2023

Der Bundestag beschloss am 17. Mai 2019, sich zur 2016 vorgelegten Antisemitismusdefinition der „International Holocaust Remembrance Alliance“ (IHRA) zu bekennen. Damit…

Verbraucherschutz

Manfred Ziegler

Eine Zensur findet statt – für israelische Medien gilt dieser Satz immer, wenn es um militärische Angelegenheiten, um Krieg, um Atomwaffen…

Weiter so mit Kenia

Klaus Wagener

Die Zahl der Menschen, die wegen des Zusammenbruchs der Ampelkoalition in Trauer verfallen ist, dürfte begrenzt sein. Eine ruinöse Kriegs-…

Maximaler Schaden

Arnold Schölzel

Das Gedenken an den 9. November 1938 fand in Politik und staatsnahen Medien in diesem Jahr am Rande statt. Auftrag war,…

Gegen den Profitraub von Vonovia!

Presseerklärung der DKP Frankfurt/Main

Neue Rauchmelder will Vonovia in Frankfurt/Main nutzen, um Mieten zu erhöhen. Dabei tun es die alten noch – allerdings können…

Wie weiter mit der Linkspartei?

Online-Diskussion des Was-tun?!-Netzwerks am 14. November mit Naisan Raji, Artur Pech und Vincent Cziesla

Das Was-tun?!-Netzwerk organisiert am Donnerstag, den 14. November um 19 Uhr eine Online-Podiumsdiskussion zum Thema „Wie geht es weiter mit…

Chance zum Gegenangriff nicht genutzt

Pilotabschluss in der Tarifrunde Metall und Elektro 2024 bleibt hinter den Preissteigerungen zurück. Kleine Lichtblicke beim tariflichen Zusatzgeld

Seit Ende Oktober haben sich mehr als 620.000 Kolleginnen und Kollegen aus über 2.000 Betrieben der Metall- und Elektroindustrie an…

Mit Gedicht und Gewehr

Erinnerung an die Résistance-Kämpferin Madeleine Riffaud

Madeleine Riffaud war eine der letzten Überlebenden der französischen Résistance. Am 6. November starb sie im Alter von 100 Jahren…

Rote Rosen für Jane und Teddy

DKP Lauchhammer diskutiert über Rechtsentwicklung

Wenn die „Textilen“, wie die DKP-Grundeinheit Textilarbeiter mit Basis in Lauchhammer gerne genannt wird, zur Veranstaltung rufen, ist Marion Baurs…

Nach Ampel-Aus: Friedenskräfte stärken!

Erklärung der DKP zum Zerfall der Bundesregierung

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) wird der zerbrochenen Koalition von SPD, Grünen und FDP nicht nachtrauern. Die Ampel war eine…

Richard Sorge: Nicht nur mein Held

Vor 80 Jahren wurde der Held der Sowjetunion in Japan hingerichtet

Ich habe in meinem Arbeitszimmer ein Stück Wand, an der zwei Dutzend Miniporträts in kleinen Rahmen hängen. Immer wieder erhebt…

Bürgerkrieg bleibt vorerst aus

Donald Trumps Wahlsieg ist kein Zeichen des Untergangs der westlichen Demokratie, sondern deren Symptom

Der Sieg Donald Trumps zeigt, dass Wahlen im Parlamentarismus nicht manipuliert werden müssen, um einem vorbestraften Ex-Präsidenten eine weitere Amtszeit…

Guide gecancelt

Interview mit Daniel Shuminov

Sein privater Einsatz für Palästina kostete ihn den Job: Das Historische Museum in Frankfurt am Main hat Daniel Shuminov vor…

NATO raus aus Rostock!

Erklärung der GRH zur Eröffnung eines NATO-Hauptquartiers auf dem Gebiet der DDR

Am 21. Oktober wurde ein Hauptquartier der NATO in Rostock eröffnet – ein klarer Verstoß gegen den Zwei-plus-Vier-Vertrag aus dem…

134-Punkte-Plan

Die Kasan-Deklaration der BRICS ist ein umfassendes Dokument, das 134 Punkte beinhaltet, von denen einige recht lange, ausführliche Paragrafen darstellen….

USA am Pranger

99 Prozent der Welt gegen Kuba-Blockade

Die UN-Vollversammlung hat am 30. Oktober mit einer überwältigenden Mehrheit von 187 zu 2 Staaten für die von Kuba vorgelegte…

170 Euro – sonst gibt’s Saures!

Tarifrunde Metall & Elektro: Kein Ergebnis nach dritter Verhandlungsrunde in Baden-Württemberg

Die dritte Verhandlungsrunde ist auch in Baden-Württemberg ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Begleitet wurde sie mit einem großen Jugendaktionstag vor…

Produktivität ist nicht das Problem

Mesut Bayraktar zu VWs Angriff auf die Arbeiterklasse

VW produziert gerade mehr Fahrzeuge, als verkauft werden. Die kapitalistische Lösung ist so modern wie altertümlich. Die Ausgebeuteten sollen zum…

Werksschließungen sind kein Unfall!

Erklärung der DKP zur Solidarität mit den Beschäftigten bei VW

Kein Arbeitsplatz ist sicher. So lautete die Nachricht, die am Montagmorgen in allen Schlagzeilen zu finden war. Die Kolleginnen und…

Keine Fortschritte in dritter Verhandlung für Metall- und Elektroindustrie

Auch die dritte Verhandlungsrunde am 29. Oktober im Bezirk Küste und Niedersachsen hat kein verbessertes Angebot der Metallverbände gebracht. Die…

Ein echter Einzelfall*

* weil vor Gericht gelandet: UZ-Redakteur Valentin Zill spricht bei 99 ZU EINS über den Prozess im Falle des Polizeimords an Mouhamed Dramé

Am 8. August 2022 erschoss die Dortmunder Polizei Mouhamed Lamine Dramé. Fünf der an dem tödlichen Einsatz beteiligten Polizisten müssen…

Friedfertig werden

Bundesausschuss Friedensratschlag lädt zum 31. Friedensratschlag nach Kassel – am 30. November und 1. Dezember

Der Krieg in der Ukraine, der Krieg im Nahen Osten und das zunehmende Säbelrasseln gegen die Volksrepublik China erhöhen die…

Die Welle rollt

Erste Warnstreiks nach Ende der Friedenspflicht in der Tarifrunde Metall- und Elektroindustrie

Pünktlich zum Ende der Friedenspflicht hat die IG Metall heute um 0.01 Uhr bundesweite Warnstreiks in der Tarifrunde der Metall-…

Ampelflimmern

Zum wirtschaftspolitischen Chaos in der Regierung

Es fehlt nur noch die entsprechende Musik für den Showdown der Koalitions-Alphatiere: Ohne seinen Wirtschaftsminister und seinen Finanzminister auch nur…

„Sie drohten mir, dass ich meine Unterhose ausziehen und eine Kniebeuge machen müsse“

Polizei in Münster geht brutal gegen Aktivisten vor, der solidarisch mit Palästina ist

„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten?“ Ramez E. (Name…

Ein Handlungszwang für das Kapital – oder: der tendenzielle Fall der Profitrate

Kurz & knapp

Fast alle unsere Güter und viele der Dienstleistungen unserer Gesellschaft werden von kapitalistischen Firmen hergestellt. Aber Kapital funktioniert nur, wenn…

Ein Glückwunsch für Anne Rieger

Geburtstagsgrüße der KPÖ zum 80. für eine Friedenskämpferin

Kaum zu glauben, aber unsere Autorin Anne Rieger hat ihren 80. Geburtstag gefeiert. Anne liegt besonders am Herzen, was auch…

Solidarität mit Kuba! Weg mit der Blockade!

Erklärung der DKP zum Ausfall der Stromversorgung auf Kuba

Auf Kuba ist am letzten Wochenende die Stromversorgung ausgefallen. Die Ursache dafür ist klar: Die völkerrechtswidrige Blockade des US-Imperialismus gegen…

Sabotage von langer Hand

Der Ausfall des kubanischen Stromnetzes ist eine Folge der mörderischen US-Blockade

Der Blackout erfolgte mit Ansage: Am Donnerstag informierte der Generaldirektor der Nationalen Elektrizitätsgewerkschaft (UNE), Alfredo López Valdés, in einer Sondersendung…

Kommt mit leeren Taschen …

Linke Literaturmesse 2024: Ein Treffpunkt für den revolutionären Widerstand

Vom 1. bis 3. November findet in Nürnberg im Künstlerhaus die 29. Linke Literaturmesse statt. Mit einem klaren Fokus auf…

Vom Staat verfolgt, vom Anwalt verraten

Seit fast 40 Jahren sitzt Georges Abdallah für seine Unterstützung der palästinensischen Befreiungsbewegung in Haft. Jetzt könnte er freikommen

Der Kommunist Georges Abdallah sitzt seit 1984 in Frankreich im Gefängnis. Diesen Monat könnte er endlich freigelassen werden. UZ sprach…

DKP unterstützt „Berliner Appell“

Stationierung neuer US-Raketen muss verhindert werden

2026 sollen neue US-Raketen in Deutschland stationiert werden, die „Qualitäts“-Medien interessiert das wenig bis gar nicht – oder es darf…

Mutige Antifaschisten gewürdigt

Gedenkkundgebung zum 80. Todestag Vater und Sohn Theodor Rakwetz in Mauthausen

Der KZ-Verband/VdA Oberösterreich hat am 13. Oktober eine Gedenkkundgebung anlässlich des 80. Todestags von Vater und Sohn Theodor Rakwetz in…

Etikettenschwindel statt Revolution

Krankenhaus-Reform verschärft bestehende Misere

Der Bundestag hat heute das so genannte „Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz“ (KHVVG) verabschiedet. 374 Abgeordnete stimmten für den Entwurf von Gesundheitsminister Karl Lauterbach…

Kanzler Scholz braucht noch einen Wahrheitsminister

Unser Leben in einer Gesellschaft mit staatlich geschütztem Meinungsmonopol. Zensur zerstört die Rechtsstaatlichkeit

Wozu selbst eine Annäherung ans Thema schreiben, wenn man einen schönen Tucholsky zitieren kann? „Der Mensch ist ein politisches Geschöpf,…

Alles auf Anfang?

Bundesparteitag der „Linken“ in Halle. UZ berichtet live aus der Messehalle

Viermal hat’s gekracht: Bei den Wahlen zum EU-Parlament, in Thüringen, Sachsen und Brandenburg steuerte „Die Linke“ von Rückschlag zu Rückschlag….

Starkes Signal

Große Aktionen bei Tarifverhandlungen für Metall- und Elektroindustrie in Baden-Württemberg

Mehr als 10.000 Beschäftigte haben bei verhandlungsbegleitenden Aktionen am 15. Oktober in Baden-Württemberg für 7 Prozent mehr Geld und 170…

Gefahrenprognose: Greta

Polizei räumt Palästina-Soli-Camp an Dortmunder Uni – mit absurder Begründung

Nachdem das Camp der Gruppe „Students for Palestine“ mit kurzer Unterbrechung seit drei Monaten auf dem Außengelände der TU Dortmund…

Mehr Geld, mehr Zeit, ein „Meine-Zeit-Konto“

ver.di beschließt Tarifforderungen für den öffentlichen Dienst

Rund drei Monate vor der ersten Verhandlungsrunde für die 2,5 Millionen Beschäftigten des Bundes und der Kommunen hat die ver.di-Bundestarifkommission…

Wir sind gegen die Ausweitung des Krieges im Nahen Osten!

Gemeinsame Erklärung der Tudeh-Partei des Iran

In einer von vielen Kommunistischen Parteien, auch der DKP, unterstützten Erklärung wendet sich die Tudeh-Partei des Iran gegen die Eskalation…

In Solidarität mit den palästinensischen und libanesischen Völkern gegen Besatzung und völkermörderischen Krieg

Gemeinsame Erklärung der Libanesischen KP

Die Libanesische Kommunistische Partei fordert einen sofortigen und bedingungslosen Waffenstillstand im Nahen Osten, um den „verheerenden Kreislauf von Konflikten“ und…

Soziales rauf – Rüstung runter!

Schulterschluss von Gewerkschafts- und Friedensbewegung bei großer Demonstration in München

„Statt immer mehr Geld in Waffen und Aufrüstung zu stecken, müssen wir in das Wohl der Menschen investieren! Frieden, Klimaschutz…

Alte Kolonialmanier

Manaf Saleh zum Umgang Israels mit den Menschen in Gaza – vor dem 7. Oktober 2023

Der erste Jahrestag des Überraschungsangriffs der Hamas und ihrer Verbündeter auf Israel am 7. Oktober 2023 hat viel mediale Aufmerksamkeit…

Synonym für Demokratie, Antifaschismus und Frieden

Gedanken zum 75. Geburtstag der DDR

Nach den Gedanken von Hans Bauer, Stellvertretender Vorsitzender des Ostdeutschen Kuratoriums von Verbänden, zum 75. Jahrestag der Gründung der DDR…

So sehr Gegenwart!

Hans Bauer zum 75. Jahrestag der Gründung der DDR

Vor 75 Jahren, am 7. Oktober 1949, wurde die Deutsche Demokratische Republik gegründet. Heute sehnen wir uns nach diesem Friedensstaat,…

Eure Kriege ohne uns!

Rede von Andrea Hornung am 3. Oktober in Berlin

Die große Bühne der Abschlusskundgebung der Friedensdemonstration am 3. Oktober in Berlin war vor allem den „großen“ Namen vorbehalten: Lötzsch,…

Stadt Hof ehrt den Widerstandskämpfer Philipp Heller

Erinnerung an Arbeitersportler

1945 waren sich alle einig: Der Hofer Stadtrat benannte eine Sportanlage nach dem aktiven Arbeitersportler Philipp Heller. Im Kalten Krieg…

40.000 für Frieden

Erste Eindrücke von der Großdemonstration am 3. Oktober in Berlin

Knapp 40.000 Menschen kamen am 3. Oktober nach Berlin. Sie demonstrierten in drei Zügen unter dem Motto „Nein zu Krieg…

Was man wissen muss …

Eine Ausarbeitung zu den US-Raketen des Bundesauschuss Friedensratschlag

Der Bundesausschuss Friedensratschlag hat ein Dokument „Nein zu US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland“ erarbeitet. Darin steht, was man über die Stationierung der…

Friedens- und Klassenfrage

Kassel: Veranstaltung zu Aufgaben der Gewerkschaften

„Gewerkschaften: eine Kraft gegen Aufrüstung und Krieg?“ – dieser Frage widmeten sich das Kasseler Forum Gewerkschaften und das Kasseler Friedensforum…

Späte, aber würdige Ehrung

Stele für Wilhelm Hammann in Biebesheim eingeweiht

Am 20. September wurde in Biebesheim im südhessischen Kreis Groß-Gerau eine Gedenkstelle für Wilhelm Hammann eingeweiht: „Biebesheimer – Lehrer –…

Solidarität mit den Menschen im Libanon

Erklärung der 3-Parteien-Konferenz von DKP, NCPN und KPL

Am 28. und 29. September fand in der Karl-Liebknecht-Schule der DKP die jährliche 3-Parteien-Konferenz von Deutscher Kommunistischer Partei (DKP), Neuer…

Solidarität gegen Repression

3-Parteienkonferen steht zur Palästina-Solidarität Duisbug

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 3-Parteien-Konferenz von Deutscher Kommunistischer Partei, Neuer Kommunistischer Partei der Niederlande und Kommunistischer Partei Luxemburgs, die…

Friedensstaat DDR – Der Republik zum 75.

Veranstaltung der DKP Leipzig am 13. Oktober

Am 7. Oktober vor 75 Jahren wurde die DDR gegründet. Der einzige deutsche Staat, von dessen Boden kein Krieg ausging…

Treffen der Nicaragua-Solidarität in Leverkusen

In Gedenken an Berndt Koberstein, Tonio Pflaum und Jacinto Suárez

Vom 18. bis 20. Oktober kommen in der Karl-Liebknecht-Schule der DKP in Leverkusen Unterstützerinnen und Unterstützer der Sandinistischen Revolution in…

Krieg zerstört die Städte…

September-Ausgabe von "Unsere Zeitung" erschienen

Die neue Ausgabe der Publikation „Unsere Zeitung“, die von der DKP Göttingen herausgegeben wird, befasst sich im Aufmacher mit den…

Keine Schließung, keine Entlassungen, kein Lohnverzicht!

Erklärung der DKP zur Solidarität mit den Beschäftigten bei VW

Am heutigen Mittwoch gehen tausende VW-Lohnabhängige in Hannover auf die Straße, um für die Sicherung ihrer Arbeitsplätze zu kämpfen. Die…

„Sie zerstören Menschenleben!“

Duisburger Oberbürgermeister lädt zum Bürgerspaziergang – Nachbarschaftsinitiative geht mit

„Wir bleiben! Wir bleiben!“ schallen fröhliche Kinderstimmen durch das Marxloher Viertel rund um die Herbert-Grillo-Gesamtschule. Immer wieder rennen spielende Kinder…

Gegen Israels Blutvergießen und die Mithilfe der BRD

Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zu israelischen Terroranschlägen im Libanon

Am 17. und 18. September explodierten im Libanon Tausende von Pagern und drahtlosen Funkgeräten, die im Verlaufe der Lieferkette mit…

Solidarisch gegen ihren Terror

Nach israelischen Anschlägen im Libanon ruft die Libanesische Kommunistische Partei zum Zusammenhalt gegen die Besatzung auf

Täglich begeht die israelische Armee Kriegsverbrechen in Gaza, im Westjordanland und – zuletzt verstärkt – im Libanon. Von langer Hand…

Israel steigert Kriegsgefahr

Patrik Köbele zu Israels Terrorangriff

Der terroristische Pager-Anschlag Israels treibt die Eskalationsgefahr im Nahen Osten ungeheuer hoch. Währenddessen macht die CDU Merz zum Kanzlerkandiaten. Einmal…

Weg mit dem Kündigungsschutz!

"Auf Draht" zu den Forderungen des Munich-Re-Chefs

Die neue Ausgabe der Betriebszeitung „Auf Draht“, die von der DKP München und der Gruppe KAZ herausgegeben wird, befasst sich…

„Kommunikation, solange die Zeit bleibt“

Einundzwanzigster Verhandlungstag im Prozess um den Polizeimord an Mouhamed Dramé in Dortmund: Ein Ausbilder zur Wahl der Einsatzmittel

Eine der großen Fragen dieses Prozesses ist: War der unangekündigte Angriff der Polizei auf Mouhamed Lamine Dramé am 8. August…

Ein Park in Pankow

Zum 120. Geburtstag von Jürgen Kuczynski

Am 17. September 1904 wurde der Wissenschaftler und Kommunist Jürgen Kuczynski in Elberfeld/Wuppertal geboren. In unmittelbarer Nähe zu seiner Wohnung,…

Kultur des Widerstands

Trotz Schikanen und Verbotsforderungen: Erfolgreiches Palästina-Fest in Frankfurt am Main

Das „Fest der Kultur Palästinas“ fand am 31. August 2024 in Frankfurt am Main statt. Dazu lud Palästina e. V….

Friedensbewegung aufbauen!

Patrik Köbele zur Eskalation des Ukraine-Kriegs durch die NATO

Die NATO diskutiert, der Ukraine zu erlauben, Russland mit westlichen Raketen anzugreifen. Das ist ein großer Schritt Richtung Abgrund in…

„Der neue Nationalsozialismus darf nie wieder den Kopf erheben“

Rede von Sergej Netschajew, Botschafter der Russischen Föderation in der BRD, auf der Gedenkveranstaltung in Stukenbrock 2024

Der Erhalt der Gedenkstätte in Schloß-Holte Stukenbrock sei vor allem dem Verein Blumen für Stukenbrock zu verdanken, lobte der russische…

Wozu bedarf es der AfD – bei der Bundesregierung?

Rede von Ulrich Schneider, Generalsekretär der FIR, auf der Gedenkveranstaltung in Stukenbrock 2024

Diplomatie scheint sich die Bundesregierung nicht einmal mehr vorstellen zu können, kritisierte Ulrich Schneider in seiner Rede auf der Gedenkveranstaltung…

Gedenken heißt Kämpfen!

Das Antifa-Camp 2024 der SDAJ in Stukenbrock

Die Gemeinde Schloss Holte-Stukenbrock in der ostwestfälischen Senne ist normalerweise kein Ort, der viele Besucher anzieht. Ganz anders am ersten…

Die späte Rache der DDR?

Erklärung der DKP zum Brückeneinsturz in Dresden

Zum Einsturz der Carolabrücke in Dresden erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Dank eines aufmerksamen und wachsamen Mitarbeiters der Behörden…

Rummel gegen Rüstung

Das Rheinmetall-entwaffnen-Camp in Kiel

Schon die Ankündigung sorgte für Rummel: Viele Kieler Rüstungsbetriebe schickten diejenigen ihrer Beschäftigten ins Homeoffice, die von zuhause aus arbeiten…