UZ vom 2. Juni 2017 | Unsere Zeit

Die jährliche große Pressekonferenz des russischen Präsidenten ist ein Mega-Ereignis. Sie ist keine Pressekonferenz im eigentlichen Sinne, sondern eine große…

Frieden kam nicht vor

In seiner Weihnachtsansprache vergaß der Bundespräsident noch mehr

Seit März 2017 ist Frank-Walter Steinmeier (SPD) Bundespräsident. Zuvor war er ein Außenminister, dessen Glanzleistung darin bestand, maßgeblich den Putsch…

Die Lügen der Scharfmacher

Wahlkämpfer fordern schnelle Abschiebungen nach Syrien – und ignorieren dabei die Tatsachen

„Nach Assad-Sturz in Syrien: Merz fordert Aufnahmestopp und verlangt Rückführungen“, meldete der „Münchner Merkur“ am 16. Dezember. Friedrich Merz (CDU)…

Unwort „Künstliche Intelligenz“

Ein Jahresrückblick von Marlon Grohn

Mein Unwort dieses Jahres ist „KI“. Die Art, in der heute über KI gesprochen wird, ist ungefähr dieselbe, in der…

Lob des Friedens

Ein Gedicht von Mesut Bayraktar

Eure Kinder werden gerufenSie sollen den Wehrdienst antretenMit den Truppen aufmarschierenIhre Werte von Freiheit im Herzen tragenBis der Krieg aus…

Immer marschieren

500.000 Kubaner demonstrieren gegen US-Sanktionen

Mehr als eine halbe Million Menschen haben am Freitag in Havanna gegen die seit Jahrzehnten laufende US-Blockade Kubas demonstriert. Kubas…

„Verzicht bringt keine Sicherheit“

Erklärung der DKP zur Tarifeinigung bei Volkswagen

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ist solidarisch mit den Beschäftigten bei VW, die um ihren Lohn und ihre Arbeitsplätze kämpfen….

Kläffer

Nach dem Anschlag in Magdeburg forderte der Multimilliardär und Menschenschinder Elon Musk den Rücktritt von Kanzler Scholz. Was bildet sich…

Wahlkampf zwischen Todesopfern

Politik und Medien instrumentalisieren den Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg

Die Rettungsarbeiten liefen noch auf Hochtouren, da begann bereits der Kampf um die politische Deutungshoheit. Soeben war der mutmaßliche Täter…

Gezielt über die Grenze

Drei ehemalige Gorillas-Rider kämpfen in Straßburg für die Ausweitung des Streikrechts in Deutschland

Duygu, Fernando und Ronnie Tito – so nennen sich drei Rider, die 2021 nach einem verbandsfreien Streik vom Lieferdienst Gorillas…

Ein unschlagbares Duo

DKP Flensburg fordert, die insolvente Werftengruppe FSG-Nobiskrug in Volkseigentum zu überführen

Die Werftengruppe FSG-Nobiskrug ist insolvent. Nachdem Lohnzahlungen ausblieben, wurden auch die Sozialversicherungsbeiträge für die Beschäftigten nicht mehr bezahlt. Auf Antrag…

„Offensichtlich, dass wir rausgedrängt werden sollen“

Neue Ausgabe der Kleinzeitung der DKP Trier befasst sich mit schwierigem Wohnungsmarkt

Die DKP Trier hat kürzlich die neueste Ausgabe ihrer Kleinzeitung „Balaver“ veröffentlicht. Schwerpunkt der Dezember-Ausgabe ist der Wohnungsmarkt in Trier….

IG Metall im MIK?

Ulrich Sander zur IG Metall in der Friedensfrage

Es war der Schwur „Nie wieder Krieg – nie wieder Faschismus!“, der alle vernünftigen Menschen in Deutschland im Jahr 1945…

Gewünschte Gewalt

Urteilsverkündung im Prozess um den Polizeimord an Mouhamed Dramé in Dortmund

„Im Namen des Volkes ergeht folgendes Urteil: Die Angeklagten werden freigesprochen. Die Kosten des Verfahrens trägt die Staatskasse.“ Mit diesen…

So geht Rassismus

Zur anstehenden Urteilsverkündung im Dortmunder Polizeimord-Prozess

Ein Prozess gegen Polizisten geht in erster Instanz zu Ende. Dessen erwartbares Ergebnis: Trotz des Mutes des Staatsanwaltes, den sinnlosen…

Friedliche Entwicklung in weite Ferne gerückt

Erklärung der DKP zum imperialistischen Angriff auf Syrien

„Der Sieg der Dschihadisten in Syrien ist ein zeitweiliger Rückschlag für die antiimperialistischen Kräfte und die Kräfte, die auf eine…

Umwälzungen in Syrien

Sanktionen Deutschlands und der EU haben zum Sturz von al-Assad und zum Siegeszug der Dschihadistenmiliz Haiʾat Tahrir asch-Scham (HTS) beigetragen

Mit ihren Sanktionen gegen Syrien haben Deutschland und die EU zum Sturz des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad sowie zum Siegeszug…

Verhaltener Siegesjubel

Uli Brockmeyer zum Sturz al-Assads

Nachdem sich am Sonntag in den Medien, die die Meinungshoheit beherrschen, die Berichte über den Sturz der Regierung in Syrien…

Gesetzentwurf bleibt weit hinter internationalen Standards zurück

Tausende demonstrieren in Berlin und Karlsruhe für Legalisierung des Schwangerschaftsabbruchs

Das Bündnis „Abtreibung legalisieren – jetzt!“ hat am Samstag zwei bundesweite Demonstrationen in Berlin und Karlsruhe organisiert. Die zentralen Forderungen:…

Kürzungsorgie in Berlin

Proteste von Gewerkschaften und Sozialverbänden

Unter dem Motto „Berlins Zukunft sichern“ haben etwa 5.000 Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter am Donnerstag gegen die Kürzungspolitik des Berliner Senats…

Gegen das imperialistische Kriegsbündnis NATO – Stoppt die Kriegspolitik der NATO

Gemeinsame Erklärung von DKP und PCPE

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) und die Kommunistische Partei der Völker Spaniens (PCPE) werben mit einem gemeinsamen Aufruf für Aktionen…

Mahnung und Verpflichtung

Gedenkfeier für die kommunistische Widerstandsgruppe Schlotterbeck

Am 30. November haben über 70 Menschen den Mitgliedern der Stuttgarter antifaschistischen, kommunistischen Widerstandsgruppe Schlotterbeck gedacht, die vor 80 Jahren…

Der Elefant im Raum

Klimaschutz geht nur mit Frieden: Veranstaltung mit Anne Rieger in Hanau

Was haben Aufrüstung und Krieg mit der Umwelt zu tun? Dieser Frage ging UZ-Autorin Anne Rieger auf einer Veranstaltung am…

Umsichtiger Truppenführer

Vor 50 Jahren starb Peng Dehuei, der erste Verteidigungsminister der VR China

Die VR China ist auf dem besten Weg, die größte Volkswirtschaft der Welt zu werden. Das ist nicht nur der…

Kolonialherren unerwünscht

Lieber auf „Entwicklungshilfe“ verzichten, als sich wieder Europäern unterzuordnen: Niger möchte nicht mehr mit EU-Botschafter Salvador Pinto da França kooperieren….

Kampf gegen US-Blockade verstärken

DKP überreicht 24.000 Euro an Spenden in Havanna

Heute haben Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, und Petra Wegener, Mitglied der Internationalen Kommission der DKP, Spenden im Wert von…

„Schutz vor Gewalt ist menschenrechtliche Verpflichtung“

Demonstration in Stuttgart zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen

Weit über tausend Menschen haben an einer kämpferischen Demonstration anlässlich des Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen am 25. November…

Weil du es kannst – Sag nein zur Wehrpflicht!

Jugendorganisationen starten Petition gegen Kriegs- und Zwangsdienste

Man kommt nicht mehr vorbei an der Werbung für den Krieg. An jeder Bushaltestelle schauen dich stolze deutsche Soldatinnen und…

Sie führen uns in den Krieg!

Erklärung der DKP zum Beschuss Russlands mit US-Raketen und neuen Taurus-Forderungen

Biden, CDU, Grüne, FDP: „Dritter Weltkrieg – wir probieren es aus.“ Das ist offensichtlich die Herangehensweise. Die Eskalation wird weiter…

Reise in die Zukunft

Zwei Wochen in Chongqing, der größten Stadt Chinas

Im südwestlichen Inland Chinas, über 2.000 Kilometer von der Ost- und Südküste des Landes entfernt, liegt Chongqing. Die Stadt am…

Georges Abdallah bald wieder in Freiheit?

Französisches Gericht ordnet Freilassung von libanesischem Langzeitgefangenen an. „Antiterror-Staatsanwaltschaft“ legt Berufung ein

Nach 40 Jahren Gefangenschaft könnte der libanesische Kommunist und pro-palästinensische Freiheitskämpfer Georges Ibrahim Abdallah endlich freikommen. Am vergangenen Freitag ordnete…

Bereit zum Kriegseintritt

Washington erlaubt Beschuss russischen Territoriums mit weitreichenden US-Raketen

Die US-Regierung gestattet den Beschuss russischen Territoriums mit weitreichenden US-Raketen und riskiert damit eine unkontrollierbare Kriegseskalation sowie das Ende der…

Was kommt mit Trump?

Eine Einschätzung aus Kuba

Die zweite Präsidentschaft von Donald Trump könnte den Niedergang eines Imperiums vertiefen. Im Kampf dagegen kann es aber noch gewalttätiger…

Gegen den Profitraub von Vonovia!

Presseerklärung der DKP Frankfurt am Main

Neue Rauchmelder will Vonovia in Frankfurt am Main nutzen, um Mieten zu erhöhen. Dabei tun es die alten noch –…

Wie weiter mit der Linkspartei?

Online-Diskussion des Was-tun?!-Netzwerks am 14. November mit Naisan Raji, Artur Pech und Vincent Cziesla

Das Was-tun?!-Netzwerk organisiert am Donnerstag, den 14. November um 19 Uhr eine Online-Podiumsdiskussion zum Thema „Wie geht es weiter mit…

Chance zum Gegenangriff nicht genutzt

Pilotabschluss in der Tarifrunde Metall und Elektro 2024 bleibt hinter den Preissteigerungen zurück. Kleine Lichtblicke beim tariflichen Zusatzgeld

Seit Ende Oktober haben sich mehr als 620.000 Kolleginnen und Kollegen aus über 2.000 Betrieben der Metall- und Elektroindustrie an…

Mit Gedicht und Gewehr

Erinnerung an die Résistance-Kämpferin Madeleine Riffaud

Madeleine Riffaud war eine der letzten Überlebenden der französischen Résistance. Am 6. November starb sie im Alter von 100 Jahren…

Rote Rosen für Jane und Teddy

DKP Lauchhammer diskutiert über Rechtsentwicklung

Wenn die „Textilen“, wie die DKP-Grundeinheit Textilarbeiter mit Basis in Lauchhammer gerne genannt wird, zur Veranstaltung rufen, ist Marion Baurs…

Nach Ampel-Aus: Friedenskräfte stärken!

Erklärung der DKP zum Zerfall der Bundesregierung

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) wird der zerbrochenen Koalition von SPD, Grünen und FDP nicht nachtrauern. Die Ampel war eine…

Richard Sorge: Nicht nur mein Held

Vor 80 Jahren wurde der Held der Sowjetunion in Japan hingerichtet

Ich habe in meinem Arbeitszimmer ein Stück Wand, an der zwei Dutzend Miniporträts in kleinen Rahmen hängen. Immer wieder erhebt…

Bürgerkrieg bleibt vorerst aus

Donald Trumps Wahlsieg ist kein Zeichen des Untergangs der westlichen Demokratie, sondern deren Symptom

Der Sieg Donald Trumps zeigt, dass Wahlen im Parlamentarismus nicht manipuliert werden müssen, um einem vorbestraften Ex-Präsidenten eine weitere Amtszeit…

Guide gecancelt

Interview mit Daniel Shuminov

Sein privater Einsatz für Palästina kostete ihn den Job: Das Historische Museum in Frankfurt am Main hat Daniel Shuminov vor…

NATO raus aus Rostock!

Erklärung der GRH zur Eröffnung eines NATO-Hauptquartiers auf dem Gebiet der DDR

Am 21. Oktober wurde ein Hauptquartier der NATO in Rostock eröffnet – ein klarer Verstoß gegen den Zwei-plus-Vier-Vertrag aus dem…

134-Punkte-Plan

Die Kasan-Deklaration der BRICS ist ein umfassendes Dokument, das 134 Punkte beinhaltet, von denen einige recht lange, ausführliche Paragrafen darstellen….

USA am Pranger

99 Prozent der Welt gegen Kuba-Blockade

Die UN-Vollversammlung hat am 30. Oktober mit einer überwältigenden Mehrheit von 187 zu 2 Staaten für die von Kuba vorgelegte…

170 Euro – sonst gibt’s Saures!

Tarifrunde Metall & Elektro: Kein Ergebnis nach dritter Verhandlungsrunde in Baden-Württemberg

Die dritte Verhandlungsrunde ist auch in Baden-Württemberg ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Begleitet wurde sie mit einem großen Jugendaktionstag vor…

Produktivität ist nicht das Problem

Mesut Bayraktar zu VWs Angriff auf die Arbeiterklasse

VW produziert gerade mehr Fahrzeuge, als verkauft werden. Die kapitalistische Lösung ist so modern wie altertümlich. Die Ausgebeuteten sollen zum…

Werksschließungen sind kein Unfall!

Erklärung der DKP zur Solidarität mit den Beschäftigten bei VW

Kein Arbeitsplatz ist sicher. So lautete die Nachricht, die am Montagmorgen in allen Schlagzeilen zu finden war. Die Kolleginnen und…

Keine Fortschritte in dritter Verhandlung für Metall- und Elektroindustrie

Auch die dritte Verhandlungsrunde am 29. Oktober im Bezirk Küste und Niedersachsen hat kein verbessertes Angebot der Metallverbände gebracht. Die…

Ein echter Einzelfall*

* weil vor Gericht gelandet: UZ-Redakteur Valentin Zill spricht bei 99 ZU EINS über den Prozess im Falle des Polizeimords an Mouhamed Dramé

Am 8. August 2022 erschoss die Dortmunder Polizei Mouhamed Lamine Dramé. Fünf der an dem tödlichen Einsatz beteiligten Polizisten müssen…

Friedfertig werden

Bundesausschuss Friedensratschlag lädt zum 31. Friedensratschlag nach Kassel – am 30. November und 1. Dezember

Der Krieg in der Ukraine, der Krieg im Nahen Osten und das zunehmende Säbelrasseln gegen die Volksrepublik China erhöhen die…

Die Welle rollt

Erste Warnstreiks nach Ende der Friedenspflicht in der Tarifrunde Metall- und Elektroindustrie

Pünktlich zum Ende der Friedenspflicht hat die IG Metall heute um 0.01 Uhr bundesweite Warnstreiks in der Tarifrunde der Metall-…

Ampelflimmern

Zum wirtschaftspolitischen Chaos in der Regierung

Es fehlt nur noch die entsprechende Musik für den Showdown der Koalitions-Alphatiere: Ohne seinen Wirtschaftsminister und seinen Finanzminister auch nur…

„Sie drohten mir, dass ich meine Unterhose ausziehen und eine Kniebeuge machen müsse“

Polizei in Münster geht brutal gegen Aktivisten vor, der solidarisch mit Palästina ist

„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten?“ Ramez E. (Name…

Ein Handlungszwang für das Kapital – oder: der tendenzielle Fall der Profitrate

Kurz & knapp

Fast alle unsere Güter und viele der Dienstleistungen unserer Gesellschaft werden von kapitalistischen Firmen hergestellt. Aber Kapital funktioniert nur, wenn…

Ein Glückwunsch für Anne Rieger

Geburtstagsgrüße der KPÖ zum 80. für eine Friedenskämpferin

Kaum zu glauben, aber unsere Autorin Anne Rieger hat ihren 80. Geburtstag gefeiert. Anne liegt besonders am Herzen, was auch…

Solidarität mit Kuba! Weg mit der Blockade!

Erklärung der DKP zum Ausfall der Stromversorgung auf Kuba

Auf Kuba ist am letzten Wochenende die Stromversorgung ausgefallen. Die Ursache dafür ist klar: Die völkerrechtswidrige Blockade des US-Imperialismus gegen…

Sabotage von langer Hand

Der Ausfall des kubanischen Stromnetzes ist eine Folge der mörderischen US-Blockade

Der Blackout erfolgte mit Ansage: Am Donnerstag informierte der Generaldirektor der Nationalen Elektrizitätsgewerkschaft (UNE), Alfredo López Valdés, in einer Sondersendung…

Kommt mit leeren Taschen …

Linke Literaturmesse 2024: Ein Treffpunkt für den revolutionären Widerstand

Vom 1. bis 3. November findet in Nürnberg im Künstlerhaus die 29. Linke Literaturmesse statt. Mit einem klaren Fokus auf…

Vom Staat verfolgt, vom Anwalt verraten

Seit fast 40 Jahren sitzt Georges Abdallah für seine Unterstützung der palästinensischen Befreiungsbewegung in Haft. Jetzt könnte er freikommen

Der Kommunist Georges Abdallah sitzt seit 1984 in Frankreich im Gefängnis. Diesen Monat könnte er endlich freigelassen werden. UZ sprach…

DKP unterstützt „Berliner Appell“

Stationierung neuer US-Raketen muss verhindert werden

2026 sollen neue US-Raketen in Deutschland stationiert werden, die „Qualitäts“-Medien interessiert das wenig bis gar nicht – oder es darf…

Mutige Antifaschisten gewürdigt

Gedenkkundgebung zum 80. Todestag Vater und Sohn Theodor Rakwetz in Mauthausen

Der KZ-Verband/VdA Oberösterreich hat am 13. Oktober eine Gedenkkundgebung anlässlich des 80. Todestags von Vater und Sohn Theodor Rakwetz in…

Etikettenschwindel statt Revolution

Krankenhaus-Reform verschärft bestehende Misere

Der Bundestag hat heute das so genannte „Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz“ (KHVVG) verabschiedet. 374 Abgeordnete stimmten für den Entwurf von Gesundheitsminister Karl Lauterbach…

Blick zurück nach vorn

Patrik Köbele

Das Jahr 2024 war geprägt vom Hegemonieverlust des NATO-Lagers und seinen Kriegen. Die aktuelle Entwicklung in Syrien zeigt die unvermeidliche…

Handbremse lösen!

Manfred Sohn

Bei Redaktionsschluss dieser Zeitung wurde bei VW noch verhandelt, ein Ergebnis lag nicht vor. Die Signale aus dem Vorfeld und…

Kein Entkommen

Valentin Zill

Im Frühling 2021 verlässt ein junger Mann seine senegalesische Heimat. Voller Hoffnungen und Pläne macht er sich auf den gefährlichen…

DDR-Design ist subversiv

Arnold Schölzel

Erst Bildersturm und Büchervernichtung, nun Architektur. Am 13. Dezember entschied der Dresdner Stadtrat mit den Stimmen von AfD, CDU und „Team…