Aus eigener Kraft

In Peking hat am Dienstag der Nationale Volkskongress (NVK) seine Jahrestagung begonnen. Etwa 3.000 Delegierte nahmen zu Beginn den Tätigkeitsbericht der Regierung entgegen. Ministerpräsident Li Qiang sagte, die Hauptziele für die sozioökonomische Entwicklung Chinas im Jahr 2023 seien erreicht worden. Der umfassende Aufbau eines modernen sozialistischen Landes habe Fortschritte gemacht.

Das Wirtschaftswachstum bezifferte Li Qiang mit 5,2 Prozent – damit habe das Bruttoinlandsprodukt 126 Billionen Yuan RMB (16,14 Billionen Euro) überschritten. Im vergangenen Jahr seien zudem 12,44 Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen worden, die Arbeitslosenquote in Städten und Gemeinden liege bei 5,2 Prozent. Die Verbraucherpreise stiegen um nur 0,2 Prozent.

Li Qiang äußerte die Erwartung, dass sich Wachstum und Haushaltseinnahmen in diesem Jahr weiter erholen würden. Der Aufbau einer modernen Industrie werde von der Regierung tatkräftig gefördert und die Entwicklung der „qualitativ hochwertiger Produktivkräfte“ beschleunigt.

Im Tätigkeitsbericht der Regierung werden auch Entwicklungsziele für das laufende Jahr benannt. Demnach wird ein BIP-Wachstum um 5 Prozent angestrebt. 12 Millionen neue Arbeitsplätze sollen geschaffen und die städtische Arbeitslosenquote bei etwa 5,5 Prozent gehalten werden. Li Qiang sprach zudem davon, dass die Regierung einen moderaten Anstieg der Verbraucherpreise um unter drei Prozent erwarte – bei einem gleichzeitigen Anstieg der Einkommen.

Die VR China setzt seit Jahren auf eine Stärkung der Inlandsnachfrage. Li Qiang kündigte weitere Maßnahmen an, um den Konsum zu stimulieren. Das Angebot solle optimiert werden, um die Bedürfnisse der Menschen nach einem besseren Leben zu erfüllen. Dazu gehört auch, dass die medizinischen und Gesundheitsdienste verbessert würden. Die staatlichen Zuschüsse für Krankenversicherung und Rentenversicherung würden angehoben, so Li Qiang. Das Sozialhilfesystem werde auf jeder Ebene optimiert.