Aus der Niederlage lernen

Welche Lehren ziehen die Kommunisten aus der Novemberrevolution und ihrer Niederlage? „Kämpft für den Frieden, gegen die NATO, gegen den deutschen Imperialismus, für Frieden mit Russland“, ist eine der Schlussfolgerungen, die der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele bei der Konferenz am Samstagabend aufzählte. Und: Die Illusionen der Arbeiterklasse und Nationalismus und Rassismus waren im 1. Weltkrieg „die Grundlage dafür, dass Arbeiter auf Arbeiter schossen“ – sie zu bekämpfen sei auch heute die Aufgabe der Kommunisten, Kampf für den Frieden erfordere internationale Solidarität – sowohl mit Migranten im eigenen Land als auch die Zusammenarbeit der kommunistischen Parteien.

Diese Lehren aus der niedergeschlagenen Revolution waren der rote Faden für die Veranstaltung, bei der Vertreter verschiedener Parteien aus Ostsee-Anrainerstaaten über den Friedenskampf heute diskutierten: Sie forderten „eine Ostsee als Meer des Friedens!“ Vertreter zweier dänischer Parteien (KPiD und KPD), der kommunistischen Parteien Schwedens und Polens diskutierten mit Björn Schmidt, Leiter der Friedenskommission der DKP. Die Kommunistischen Parteien Finnlands und der Russischen Föderation hatten schriftliche Diskussionsbeiträge geschickt. Grüße der KP Britanniens überbrachte ein Mitglied, das im Rahmen der Aktion „pedal4progress“ mit einer Gruppe von Radfahrern von Hamburg zur Aktion nach Kiel gefahren war.

Die Teilnehmer der Diskussion betonten, dass die NATO-Manöver in Nord- und Ostsee ein wichtiger Bestandteil der aggressiven US- und NATO-Politik sind, in der Deutschland eine wichtige Rolle spielt. Die Einkreisung Russlands und die aggressive Politik gegen China seien die Hauptursachen der wachsenden Kriegsgefahr. Die Genossen aus Schweden und Finnland stellten die Gefahr dar, die aus der zunehmenden Integration beider Länder in die NATO erwächst. Alle Teilnehmer aus NATO-Staaten oder mit der NATO verbündeten Ländern berichteten von steigenden Militärausgaben, vom Einsatz von NATO-Truppen in den baltischen Ländern, von US-Basen im eigenen Land und der aggressiven Politik der eigenen Regierung gegen Russland. Die Bedrohung gehe nicht von Russland, sondern von der NATO aus. In Syrien habe Russland dazu beigetragen, der US-Aggression im Nahen Osten einen Riegel vorzuschieben.

Die russischen Kommunisten unterstützen die außenpolitische Einschätzung ihrer Regierung über eine Bedrohung ihres Landes durch die NATO. Zur Außenpolitik der russischen Regierung hat die KPRF eine differenzierte Einschätzung: Während sie deren Politik in Syrien unterstützt, kritisiert die KPRF, dass die Regierung die Volksrepu­bliken des Donbass nicht offiziell anerkennt, sondern sie in einer wie auch immer föderalisierten Ukraine halten will.

Im zweiten Diskussionsblock schätzten die Teilnehmer die Aktivitäten ihrer Parteien in der Friedensbewegung ein. Die Mehrheit benannte die Schwäche ihrer Parteien und der Friedensbewegung in ihrem Land sowie das Problem, dass die Friedensbewegung häufig keine antiimperialistischen Positionen habe, also die wirklichen Ursachen der Kriegsgefahr nicht benenne. Dauerhafter Frieden sei ohne Sozialismus nicht möglich.

Beata Karon von der Kommunistischen Partei Polens schilderte, dass ihre Partei vom Verbot bedroht ist – gerade in den Nachbarstaaten Russlands, die in die NATO-Aggression eingebunden sind, versuchen die Regierungen, kommunistische Aktivitäten zu unterdrücken. Von Seiten der KPRF wurde auf Massenaktionen gegen die aggressive Politik der NATO hingewiesen, die die russischen Kommunisten organisieren.

Einigkeit herrschte bei den anwesenden Vertretern von fünf Parteien aus vier Ländern, dass der Austritt ihrer Länder aus der NATO, bzw. die Verhinderung eines Eintritts eine zentrale Forderung sein muss. Mit einer gemeinsamen Resolution forderten sie, alle NATO-Manöver in Nord- und Ostsee zu beenden.

Patrik Köbele erinnerte daran, dass die Novemberrevolution auch deshalb scheiterte, weil die Revolutionäre erst im Verlauf der Kämpfe die kommunistische Partei als führenden Kern der Bewegung gründeten. Eine weitere Lehre aus der Revolution sei daher: „Wenn ihr keine kommunistische Partei habt – gründet sie! Wenn ihr eine kommunistische Partei habt – kämpft um ihre Stärkung!“ Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer hörten ein Grußwort der Kommunistischen Partei Venezuelas und ehrten deren in der vergangenen Woche ermordetes Mitglied, den Bauernführer Luis Fajardo, mit einer Schweigeminute. Ein Teilnehmer aus Schwerin erklärte, dass er in die DKP aufgenommen werden wolle.